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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
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640 Treffer in 108 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Onlinedurchsuchung. Kurzum: Schenken Sie unseren Leuten bei der Bundespolizei Vertrauen

  2. SK Simona Koß SPD

    Ausstattung der Bundespolizei im Haushalt 2023 ist dank Ampelkoalition und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in guten Händen

  3. SK Simona Koß SPD

    nehmen den Titel Ihres Antrages ernst: Wir stärken die Bundespolizei

  4. SK Simona Koß SPD

    diesem Jahr habe ich insgesamt dreimal den Standort Blumberg der Bundespolizei besucht, zuletzt am 11. November gemeinsam mit meinem Kollegen Uli Grötsch. Die Kolleginnen und Kollegen dort sind zuständig für den „Grenzschutz Migrationsarbeit“ an den Grenzen zu Polen, Österreich, Tschechien und der Schweiz

  5. SK Simona Koß SPD

    werden Häuser in Bausubstanz aus den 80er-Jahren vorfinden, die den Anforderungen, die wir und Sie an die Bundespolizei stellen, nicht mehr gerecht werden

  6. SK Simona Koß SPD

    werden – und ich persönlich werde mich dafür einsetzen – den Standort so ertüchtigen, dass er einer modernen Bundespolizei entspricht

  7. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    haben uns in den vergangenen Jahren – und wir tun es auch in dieser Debatte – sehr klar dafür eingesetzt, dass die Bundespolizei Instrumente und Befugnisse auf der Höhe der Zeit bekommt

  8. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Eindruck: In Ihren Vorträgen ist das Hauptthema eine sogenannte bürgernahe Bundespolizei

  9. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    wichtigste Ziel, das erreicht werden muss, ist eine Bundespolizei, die wirksam gegen Straftäter und Extremisten vorgehen kann. Dafür braucht es unseren Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihr Entwurf trägt den Namen „Bundespolizeigesetz“, ist in der Sache aber keine notwendige Stärkung der Bundespolizei. Die gibt es stattdessen

  11. Repertoire der Law-and-Order-Politik reinbringen zu müssen, entsteht daraus ja kein Gegenpol zu uns. Sie tun so, als stünde die Bundespolizei mit all ihren vielfältigen Aufgaben – viele sind schon genannt worden: Sicherung der Grenzen, Flughäfen, Spezialeinheiten, Hubschrauber, Wasserfahrzeuge, ein paar Tausend Leute

  12. Überstunden hinweisen. Ich gucke mal nach Hessen: Wissen Sie eigentlich, wie viele der Überstunden dadurch zustande kommen, dass die Bundespolizei die Länder unterstützen muss

  13. HL Helge Lindh SPD

    ernsthaft in der Lage wären, Tausende, Hunderttausende wie ihn abschieben zu können. Dann würden wir unsere ganzen Landes- und Bundespolizeien lahmlegen. Wir können es im Realfall nicht

  14. IS Ingo Schäfer SPD

    können auch feststellen: Ohne die Amtshilfe des Bundes sind die schweren Waldbrände nicht zu löschen. Bundeswehr und Bundespolizei haben im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen geholfen, Waldbrände zu löschen. Bei jedem größeren Waldbrand sind neben den Feuerwehren auch die Helferinnen und Helfer

  15. IS Ingo Schäfer SPD

    sind eine notwendige Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder. Hinzu kommen die Fähigkeiten von Bundespolizei und Bundeswehr

  16. SS Sven Schulze Minister (Sachsen-Anhalt)

    grundsätzlich richtig. Aber ich als zuständiger Minister möchte hier auch ganz explizit den Bund für den Katastrophenschutz loben. Wir hatten Bundeswehr und Bundespolizei vor Ort. Ich vermute übrigens, dass die Hubschrauber nicht in den letzten Monaten angeschafft wurden, sondern irgendwann in den letzten 16 Jahren

  17. Maß verloren“. Da frage ich mich schon: Welche Stellen meint die Unionsfraktion eigentlich? Welche Stellen hält sie denn für verzichtbar? Bei der Bundespolizei schaffen wir 1 000 neue Stellen

  18. Regierungsentwurf? Der sah tatsächlich deutliche Kürzungen in den Bereichen der Bundespolizei, des BBK – des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – und des THW vor. Aus meiner Sicht war das ein sehr unglückliches Signal nach außen, um das Wort „fatal“ zu vermeiden. Wir alle haben doch

  19. gerade in schwierigen Lagen unser Land stützen und der Bevölkerung helfen. Lassen Sie uns alles, was vertretbar ist, tun, um der Bundespolizei, dem THW und dem BBK den Rücken zu stärken

  20. Union haben in der Bereinigungssitzung für Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz und die Bundespolizei über eine halbe Milliarde Euro mehr bereitstellen wollen, um Schwerpunkte zu setzen und Kürzungen zu minimieren. Rund 70 Änderungsanträge inklusive Deckungsvorschläge haben wir eingebracht, und wir halten bis heute unter anderem an dem Antrag