Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Energiepreisentlastu…
immer schön, zu sehen, dass wir diesen Tag gemeinsam so gebührend begehen und feiern. Insofern: Noch mal Dank an das Land Bremen für diesen guten Festakt
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Energiepreisentlastu…
Dort, wo sich das Land Bremen und das Land Nordrhein-Westfalen treffen, nämlich in der Beantwortung der Frage, die Herr Bovenschulte hier aufgerufen hat, wie wir den Feinden der Demokratie begegnen können, kommt mein Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gern dazu. Denn auch ich glaube ganz fest
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates zur Implementierung einer weiteren Säul…
Denn wer nicht um seine Existenz bangen muss, der kann kontinuierlich künstlerisch arbeiten. Ich danke sehr herzlich Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen, die unserem Antrag beigetreten sind. Ich danke allen Ländern, die den Wiederaufruf unterstützt haben und in den beteiligten Ausschüssen dem Antrag mit großer
-
eine unfaire Verteilung der Lasten statt, die aufgrund der finanziellen Lage der Bundesrepublik durch Einsparungen als notwendig dargestellt werden. Die Freie Hansestadt Bremen kritisiert diese Verteilungspolitik und fordert die Bundesregierung auf, nicht die armutsgefährdeten Familien für notwendige Einsparungen zur Verantwortung zu ziehen
-
Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 33: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke…
finanzieren wollen. Hohe Einkommen sollen stärker einzahlen, Kapital- und Mieteinkünfte mitzählen und Privatversicherte Teil der gemeinsamen Pflegeversicherung werden. Pflegeforscher der Universität Bremen zeigen: Wenn alle einzahlen und höhere Einkommen stärker beitragen, können die pflegebedingten Eigenanteile im Heim entfallen, und die häusliche Pflege kann besser unterstützt
-
offen für weitere Vorschläge aus der Praxis, wo wir unnötige Vorschriften streichen können. Denn für uns ist klar: Bürokratie hemmt, dämpft und bremst unseren wirtschaftlichen Aufschwung. – Und genau deswegen werden wir in den anstehenden Verhandlungen so viel Bürokratie wie möglich zurückbauen
-
Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 14: Versorgungssicherheit garantieren – Stilllegung von Erdgasspeichern s…
Frau Reiche bremst den Ausbau der Windenergie und der Photovoltaik. Das ist der komplett falsche Weg. Sie setzt Tausende Arbeitsplätze aufs Spiel – in den Zulieferbetrieben, bei denjenigen, die die Windkraftanlagen bauen, die uns die Solaranlagen auf die Häuser bauen
-
Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Wenn sich BDI und DGB schon einig sind und nur der Bundeskanzler bremst, dann sollte Ihnen das doch endlich zu denken geben, liebe Kolleginnen und Kollegen
-
Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
Wohnorts sein. Viele Menschen kennen das: Die Videokonferenz friert ein. Das Gespräch bricht ab. Ein Betrieb könnte mehr leisten, doch die Internetverbindung bremst ihn aus. Das kostet Zeit, Nerven und Aufträge. – Wer Wachstum will, muss die Netze dafür bauen; denn ohne digitale Infrastruktur gibt
-
bremst diese Bundesregierung den Ausbau, indem sie Investoren abschreckt, und führt uns damit in ein großes Sicherheitsrisiko. Obwohl wir wissen, dass die Mitmach-Energiewende beliebt ist und der bisher größte Erfolgsfaktor
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Steigt der Optimismus, wird mehr investiert; schwächt sich der Pessimismus ab, wird weniger entlassen. Oder einfach ausgedrückt: Optimismus treibt Investitionen an, Pessimismus bremst den Konsum, Erwartungen steuern das Handeln
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 12: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Als am 3. Oktober in Bremen die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit begangen wurden, weilte die Fußballnationalmannschaft der Männer im griechischen Thessaloniki. Das Spiel der Mannschaft tags darauf endete unentschieden. Die Kappe, die Jürgen
-
Kanzler ist nach den Feierlichkeiten in Bremen zum Tag der Deutschen Einheit in die Ukraine gefahren. Während die Drohnen in Kyjiw einschlugen, appellierte er an Putin, den Krieg zu beenden, und er signalisierte erneute Gesprächsbereitschaft. Das war zu diesem Zeitpunkt genau das richtige Zeichen
-
anderen Seite ist es aber so – und da verweise ich auf die Rede des Bundespräsidenten in Bremen
-
unserem Nationalfeiertag in Zusammenhang setzen kann. Um eines auch mal klipp und klar festzustellen: Unser Bundeskanzler Friedrich Merz war natürlich in Bremen bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit anwesend, und zwar auch bis zum Schluss dieser Feierlichkeiten. Das jetzt zu kritisieren nach
-
Meine Damen und Herren, die Länder Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben diese Praxis im Finanzausschuss bereits deutlich kritisiert, und ich will diese Kritik hier noch einmal in aller Deutlichkeit wiederholen. Diese kurzsichtige Sparpolitik wird den Druck auf die Klima- und Naturschutzprogramme
-
Markt wird es schon richten. – Das ist gerade gut und eingehend begründet worden. Insofern ist es richtig, dass wir jetzt handeln, und Bremen trägt diese kurzfristige Entlastung mit. Aber eines ist auch klar: Wir können nicht bei jedem neuen Ölpreisschock wieder Milliarden aufwenden, um Benzin
-
Souveränitätspolitik. Wir werden dadurch weniger abhängig von Entscheidungen anderer und können unsere politischen Entscheidungen autonomer fällen. Meine Damen und Herren, Bremen trägt die notwendige Entlastung mit – keine Frage
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 93: Entschließung des Bundesrates: Internationale wissenschaftliche Zusam…
Denn, meine Damen und Herren, Ungleichheit herrscht ja nicht nur in fernen Ländern. Sie beginnt vor unserer eigenen Haustür. Nehmen wir Bremen: Der Unterschied in der Lebenserwartung zwischen unserem wohlhabendsten Stadtteil und unserem am wenigsten wohlhabenden Stadtteil liegt bei ungefähr acht Jahren
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 93: Entschließung des Bundesrates: Internationale wissenschaftliche Zusam…
entzieht uns das die Mittel, um Ungleichheit vor Ort zu bekämpfen, dann fehlen Einnahmen für Kitas, Schulen und Krankenhäuser, nicht nur in Bremen, sondern auch in Bayern oder Baden-Württemberg. Wer Ungleichheit wirksam bekämpfen will, muss deshalb vor Ort entschlossen handeln und international eng zusammenarbeiten