Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Beschleunigungsgesetz
59
Nennungen
39
Sprecher:innen
38
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
154 Treffer in 75 Sitzungen für „Beschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Beschleunigungsgesetz“ ansehen
  1. Bundesrat 1021 20.05.2022
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    beschließen gleich über zwei Gesetze, die in ihrer Bedeutsamkeit nicht überschätzt werden können. Bernd Buchholz hat über das LNG-Beschleunigungsgesetz gesprochen, die Details aufgezählt. Gut, dass dieses Gesetz kommt. Wenn wir im Winter zwei FSRU – das sind diese schwimmenden Terminals – an den Standorten Wilhelmshaven

  2. über dieses Thema zu sprechen, weil heute Abend diese Diskussion hier im Haus eine Fortsetzung findet mit der Beratung des LNG-Beschleunigungsgesetzes

  3. richtige Weg, den müssen wir einschlagen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass die Ampelkoalition heute mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz einen ersten Schritt in die richtige Richtung geht, und anschließend arbeiten wir dann unseren Koalitionsvertrag

  4. CK Carina Konrad FDP

    überdeutlich geworden: Wir brauchen einen Turbo in der Planungsbeschleunigung, und das überall. Wir brauchen ihn bei aktuellen Projekten. Der Entwurf des LNG-Beschleunigungsgesetzes, der heute Abend debattiert wird, zeigt doch, was möglich ist, wenn es notwendig ist. Gerade weil die Herausforderungen unserer Zeit in allen

  5. JS Jens Spahn CDU/CSU

    viele Themen: Bürokratieabbau, Flexibilisierung, Investitionsanreize. Es geht auch um das Planungs- und Genehmigungsrecht. Wir diskutieren ja heute noch den Entwurf zum LNG-Beschleunigungsgesetz, dem wir ausdrücklich zustimmen. Wir finden es gut, wenn Planungsbeschleunigungen, etwa für Flüssiggasterminals, stattfinden. Das Problem ist: Sie machen

  6. BB Bengt Bergt SPD

    Flüssiggas kann nur eine Brückenenergie sein. Wir brauchen es jetzt, aber wir denken auch jetzt schon an die Anschlusstechnologie. Ein LNG-Beschleunigungsgesetz muss deshalb auch immer ein Energietransformationsgesetz sein. Das war uns als SPD wichtig

  7. OG Oliver Grundmann CDU/CSU

    Beschleunigungsgesetz verlässt den Bundestag schwächer, als es hereingekommen ist, Stichwort „UVP“. Wenn heute im „ZDF-Morgenmagazin“ der Vorsitzende einer der größten Umweltverbände sagt, er setze nun alle Hoffnungen auf die UVP, dann sind wir uns nicht sicher, ob die Regierungskoalition sich wirklich einen Gefallen damit

  8. eventuell sogar Jahren zeigen. Die Sicherstellung der Energieversorgung in und für Deutschland ist aber ein essenzieller Teil davon. Mit diesem LNG-Beschleunigungsgesetz handeln wir als Ampelkoalition folglich heute wohlüberlegt, schnell, proaktiv, stabilisierend und vorausschauend in einer komplizierten, sehr veränderlichen und labilen Gesamtsituation

  9. KE Klaus Ernst Linke

    Versorgungssicherheit bei der öffentlichen Daseinsvorsorge muss gewährleistet sein. Zu klären, inwieweit etwaige Versorgungslücken beim Gas nicht auch anders als mit diesem Beschleunigungsgesetz verhindert werden können, erfordert Zeit, die wir nicht haben. Zu viele Fragen sind unbeantwortet geblieben; eine dezidierte, für die Öffentlichkeit nachvollziehbare Bedarfsplanung liegt

  10. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    abschließend, in diesem Zusammenhang über das Bundesfernstraßengesetz hinauszugehen. Im Vorfeld der Baumaßnahmen müssen wir zielgerichteter planen und genehmigen. Die im LNG-Beschleunigungsgesetz enthaltenen Instrumente könnten auch im Verkehrsinfrastrukturbereich Schule machen. Es bedarf darüber hinaus der Wiedereinführung einer materiellen Präklusionsvorschrift, des Verzichts eines Planfeststellungsverfahrens bei Ersatzneubauten

  11. Planungshemmnisse, die Genehmigungshemmnisse zu überwinden. Eine Reihe von Maßnahmen ist dort enthalten. Weitere folgen noch durch weitere Vorlagen, wie auch das Beschleunigungsgesetz für Windkraftanlagen, das uns in den nächsten Wochen erreichen wird. Ich freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit in der Ampelkoalition, die wirklich vieles

  12. heute nicht nur über das EEG reden, sondern auch über das LNG-Beschleunigungsgesetz, muss man deutlich betonen: Hier wird der Einsatz fossiler Energien beschleunigt. Das machen wir nicht ganz freiwillig, sondern weil es eine Notwendigkeit ist. Aber die Maßstäbe, die wir beim Ausbau

  13. MK Michael Kruse FDP

    Gasspeichergesetz, das wir schon verabschiedet haben; mit der Änderung des Energiesicherungsgesetzes, die wir jetzt gleich verabschieden werden; mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz, das wir hoffentlich nächste Woche verabschieden können; und selbstverständlich auch mit der größten marktwirtschaftlichen Reform der erneuerbaren Energien, die dieses Land je erlebt

  14. MK Michael Kruse FDP

    unserer Konsequenz auch aus Gas aussteigen. Ach was! Haben Sie mal auf die Tagesordnung für morgen geschaut? Da ist das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgeführt. Das haben wir in der letzten Woche eingebracht