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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.871 Treffer in 336 Sitzungen für „Bayern“
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  1. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    wurde im Bundesrat anders gesehen. Das wurde auch nicht unbedingt von CDU und CSU unterstützt, weil die CSU das Geld in Bayern genauso in die Beitragssenkung investiert. Deshalb haben wir im Bundesrat kein anderes Ergebnis hingekriegt, als einen Kompromiss zu machen. Mir wäre es aber

  2. zwei Jahren war das allerdings anders. Damals hatten Sie die links-grünen Umweltzerstörer in ihrem Windradwahn gebremst; bestes Beispiel dafür ist Bayern. Doch jetzt reißen alle Dämme; die CDU/CSU will die links-grünen Landschaftszerstörer und Technologiefeinde noch überholen. Sie biedert sich damit den Ökosozialisten

  3. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    Abruf der Mittel anbelangt, nur 18 Prozent; das ist Bayern

  4. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    jetzt raten Sie mal, wer bei der Betreuungsquote bundesweit den vorletzten Platz belegt. Das ist Bayern. Also: Keine Plätze, aber auch keine Mittel abrufen – das muss man sich heutzutage erst mal leisten können

  5. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    Richtlinien sind inzwischen im Unterzeichnungsverfahren. Bei uns gehen tagtäglich Unterschriften ein. Einige Bundesländer haben das schon eingereicht, andere noch nicht; bei Bayern warten wir noch. Natürlich sind Bund, Länder und Kommunen gemeinsam daran interessiert, dieses Programm bis zum Schluss zu nutzen. Für den Abruf

  6. NB Nicole Bauer FDP

    meiner Sicht nur einen plumpen Versuch des Stimmenfangs im Hinblick auf die bevorstehenden Senatswahlen hier in Berlin und die Landtagswahlen in Bayern darstellt

  7. NB Nicole Bauer FDP

    unserem Land kann ich Sie nur bitten: Verschlafen Sie in den Ländern nicht weiterhin den Ausbau der Ganztagsbetreuung! Gehen Sie in Bayern mutig voran, unterzeichnen Sie die Vereinbarung, und tragen Sie nicht den Wahlkampf auf dem Rücken der Familien in unserem Land

  8. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    kann Ihnen nur sagen: Wir in Bayern haben die ganze Zeit nichts anderes gemacht, als Kindertagesstätten zu bauen, Kinderkrippen, Kinderhorte usw. Und jetzt kommt die Ganztagsbetreuung an Grundschulen noch dazu

  9. UB Ulrike Bahr SPD

    haben dann 2021 die Fristen bis Ende 2022 verlängert. Wenn ich jetzt lese, dass die Regierungsverantwortlichen in meinem Bundesland, Bayern, nämlich die CSU und die Freien Wähler, nicht einmal 20 Prozent der Mittel abgerufen haben, fehlt mir dafür jedes Verständnis

  10. Interesse an dem ganzen Thema und hat am Ende sogar heldenhaft Baugenehmigungen in seine große Wohnungsbilanz miteinberechnet. Ich weiß nicht, ob in Bayern Leute in eine Baugenehmigung einziehen. Zumindest bei uns in Berlin funktioniert das meistens nicht. Da ist es doch deutlich besser, dass sich

  11. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    wären also nicht mehr durch einen Wahlkreisabgeordneten im Bundestag vertreten. Das droht nicht nur den Wählerinnen und Wählern in Baden-Württemberg und Bayern, wo CDU und CSU traditionell die Wahlkreise gewinnen, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, wo viele Wahlkreise an die SPD gehen

  12. Liebe Kolleginnen und Kollegen der CSU – das sage ich auch als Einwohnerin des Freistaats Bayern –: Machen Sie uns hier nicht weiter lächerlich

  13. TS Dr. Till Steffen Grüne

    unter anderem durch die verschiedenen Wahlsysteme, die wir in der Bundesrepublik Deutschland haben, geführt. Auch in dem sehr geschätzten und geliebten Bundesland Bayern ist es so, dass alle Parteien um Wahlkreismandate und Listenmandate konkurrieren können. Es ist nicht so, dass sich nur diejenigen um Wahlkreismandate

  14. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Würden Sie sagen: „Gerade in Bayern wird das Recht, dass die im Wahlkreis abgegebene Stimme sich auch tatsächlich im Bayerischen Landtag wiederfindet, in besonderer Weise mit Füßen getreten

  15. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Wahlperiode zur Verfügung, die belegen, dass diese Vergleichbarkeit eben nicht gegeben ist, und zwar aus dem einfachen Grund, dass das Wahlrecht in Bayern an dieser Stelle ein ganz anderes ist. Die Nichtzuteilung des Direktmandates wird hier im personalisierten Wahlrecht verknüpft

  16. nichts an der grundsätzlichen Mandatszahl, die jedem Bundesland zusteht. Er schränkt die regionale Repräsentation der Bundesländer also nicht ein, nicht die der Bayern und auch nicht die von Ostdeutschland. Es wird aber verhindert, dass einzelne Bundesländer und Regionen durch Überhang- und Ausgleichsmandate deutlich stärker repräsentiert

  17. SS Stefan Seidler fraktionslos

    mich aber umso mehr wundert, ist Folgendes: In Bayern gilt ja jetzt ein Festklebeverbot, aber komischerweise klebt sich die CSU hier an ihren blauen Stühlen fest

  18. trinken. – Das mag ja sein. Aber es ist viel dramatischer, auch bei unserem industriellen Rückgrat. Große Konzerne sind auf dem Absprung: BASF, Bayer, BioNTech. Die Deindustrialisierung unseres Landes läuft, und ich spüre hier in diesem Raum überhaupt keine Panik. Es scheint irgendwie so zu sein

  19. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    frage mich: Wo bleibt denn der deutsche Wirtschaftsminister bei Ankündigungen von Unternehmen, ganz konkret wie BASF, BioNTech oder Bayer, die ihre Forschungssparten nicht in Deutschland ausbauen, sondern ins benachbarte Ausland gehen? Wo bleibt hier der Wirtschaftsminister, der sich um diese Unternehmen kümmert

  20. RF Robert Farle fraktionslos

    Jetzt werben die USA und China mit gewaltigen Subventionsprogrammen und günstiger Energieversorgung sogar einen Restbestand deutscher Wirtschaft ab. Der Medizingigant Bayer will sein Pharmageschäft nach China und in die USA verlagern. Begründung: Deutschland und Europa seien innovationsfeindlich. BASF baut im südchinesischen Zhanjiang ein neues Werk