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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    soll. Interessanterweise sehen wir aber, dass die DSGVO in Irland offensichtlich andere Dinge erlaubt als in Deutschland. Wir erleben auch, dass in Bayern andere Dinge möglich sind als in Niedersachsen. Wir sollten uns das als Modell nehmen, und zwar nicht als positives Modell, sondern

  2. Bundestag 20/115 06.07.2023
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Deshalb sollte auch die Ampel ihrer Verantwortung gerecht werden und diese nicht einfach den Ländern zuschieben, zumal wir dort gerade in Bayern oder Nordrhein-Westfalen große Erfolge bei der Bekämpfung und Prävention im Bereich Clankriminalität sehen

  3. Bundestag 20/115 06.07.2023
    MK Markus Kurth Grüne

    sieht: Keines dieser Bundesländer ist unionsgeführt. Stattdessen gab es deutliche Absagen beispielsweise aus Sachsen-Anhalt, aus Sachsen oder aus Bayern. Wenn die Unionsfraktion den Beitritt weiterer Bundesländer wünscht, sollte sie vielleicht erst parteiintern eine gemeinsame Position finden. Vom Bund weitere Verhandlungen zu fordern, ist witzlos

  4. LW Lena Werner SPD

    Welche Rolle hat denn der Zugang zu erneuerbaren Energien bei der Standortentscheidung gespielt, gerade wenn man das, was ja wahrscheinlich auch in Bayern geprüft wurde, als Vergleich nimmt

  5. SM Sascha Müller Grüne

    gefallen sind. Und mit dem weiteren Ausbau der Nutzung von Sonnen- und Windenergie – ja, dank dieser Bundesregierung künftig auch von Windenergie in Bayern – werden die Preise weiter fallen; denn Sonne und Wind sind nun mal die günstigsten, die billigsten Energieträger. Jedes Windrad mehr senkt

  6. gilt, sind Parkplätze für Lkw, besonders in den Nachtstunden. Laut Berechnungen fehlten letztes Jahr mehrere Zehntausend Stellplätze, am meisten in den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Für die Fahrer beginnt eine oftmals mühselige Suche in Gewerbegebieten oder an Ortsrändern, wo es keine Versorgungsmöglichkeiten oder sanitären

  7. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    hier auch ein klares Wort an die Adresse der AfD richten: Es ist schon sehr interessant, dass Sie auf Ihrem Parteitag in Bayern beschlossen haben: keine Waffen an die Ukraine liefern, keine ukrainischen Soldaten in Deutschland ausbilden. Ja, was wäre denn das Ergebnis einer solchen

  8. MG Matthias Gastel Grüne

    kaum einem anderen Land sind so viele Strecken nicht elektrifiziert wie in Bayern. In kaum einem anderen Land tut man sich so schwer, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren und wieder in die Fläche zu bringen

  9. MG Matthias Gastel Grüne

    kaum einem anderen Land tut man sich so schwer, Kapazitäten zu erhöhen, damit die Züge pünktlicher fahren können, wie in Bayern. Was ist denn eigentlich Ihre Position zum Brenner-Nordzulauf? Sagen Sie doch mal, was Ihre Position

  10. MG Matthias Gastel Grüne

    haben dieses Projekt in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen und torpedieren es in Bayern gleichzeitig. Das ist Ihre Politik

  11. erkannt haben. Nur, wenn ich dann sehe, dass das innerhalb kürzester Zeit wieder einkassiert wird und vor allen Dingen die CSU in Bayern zeitgleich eine Verfassungsklage einreicht, weil sie die aktuelle Ausgestaltung der Erbschaftsteuer nicht für gut befindet, dann zeigt das in erster Linie Ihre

  12. sehe ja, was in Bayern gerade passiert. Zuerst wird auf große Mietshäuser verwiesen, die übertragen werden. Gleichzeitig argumentieren Sie damit, dass die Freibeträge dringend angepasst werden müssen

  13. Wahlkampfgetöse aus Bayern nur so viel

  14. Vermögenden in Bayern sollen zukünftig weniger zahlen als die Vermögenden in Hamburg. Ja, geht’s noch

  15. SS Stefan Schmidt Grüne

    Erbschaftsteuer nicht“ – das ist die Schlussfolgerung des Steuerrechtsprofessors Heribert Anzinger. Dazu kennt er keine empirischen Studien. CSU und Freie Wähler in Bayern sehen und zeichnen populistische Hirngespinste

  16. SS Stefan Schmidt Grüne

    scheitert daran, dass kein anderes Land mitmacht. Und deshalb gibt Söder in Bayern den Prozesshansel und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht. So ein billiges Wahlkampfmanöver ist zum Scheitern verurteilt

  17. Bayern klagt jetzt gegen diese Erbschaftsteuer

  18. vonseiten der CSU. Das wäre was Neues. Bisher klagen Sie nur gegen Freibeträge. Aber da halte ich noch einmal, weil ich auch Bayer bin, mit Stolz die bayerische Verfassung entgegen – ich zitiere sie noch

  19. Diesen Verfassungsauftrag verkehrt die CSU in Bayern seit Jahrzehnten ins Gegenteil und privilegiert die Höchstvermögenden

  20. eigentlich gewünscht, dass an so einem Abend am Rednerpult statt einem Glas Wasser zumindest eine Weinschorle gestanden hätte oder für die Bayern ein Gläschen Bier; das wäre vielleicht auch nicht verkehrt gewesen