Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Millionen Euro aufgestockt wurde. Die Luftfahrt ist eine Schlüsselindustrie in Deutschland, und gerade der Mittelstand profitiert davon. Ein Beispiel aus Bayern: Am Standort Nürnberg wurde zusammen mit mittelständischen Zulieferern und Hochschulen das Projekt HuTAb gestartet, um ein besonders leichtes, energieeffizientes Kabinenbauteil für Verkehrsflugzeuge zu entwickeln
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 4: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Versorgung zu ermöglichen. Genau dafür brauchen die Häuser Verlässlichkeit – finanziell, strukturell und in ihrer Planung. Aus diesem Grund bringt Hessen gemeinsam mit Bayern und Thüringen heute eine Entschließung ein, die die Sache klar auf den Punkt bringt. Wir wollen, dass der Bundesrat festhält: Ja, Beitragsstabilität
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 13: Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geogr…
Hinzu kommt: Die Kontrolle der Herkunftsangaben soll weiterhin Sache der Länder bleiben, ohne zentrale Koordinierung, ohne verbindliche Standards. Das bedeutet: Wer in Bayern produziert, wird anders überwacht als in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist weder gerecht noch effizient
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trägt nicht nur denselben Namen, sie ist auch eine Kopie von Herrn Söders Luftschlössern. Seit 2019 kennen wir diese Agenda bereits aus Bayern, und seit 2019 hat sie dort nichts vorangebracht
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Arbeitsplätze in den industriellen Kernzentren dieses Landes: in Baden-Württemberg in der Automobilindustrie, in Sachsen-Anhalt bei der Chemieindustrie, aber auch in Bayern und in Sachsen. Deswegen wäre es wichtig, dass diese Regierung entscheidend handelt, um diese Arbeitsplätze zu erhalten; denn wir wollen, dass Deutschland
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 17: Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch …
Viertens brauchen wir auch wieder vermehrt Exploration, also Rohstoffabbau, hier in Deutschland. Wir haben Erfahrungen – in Sachsen, im Harz, in Bayern –, wir haben das Know-how in Deutschland, aber nicht die Rahmenbedingungen. Bürokratische Genehmigungsprozesse, hohe Energiepreise und Investitionshemmnisse haben Projekte im Keim erstickt
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Meine Damen und Herren, diese Amigos vom Tegernsee – der Begriff passt hier, zufälligerweise wieder in Bayern – ruinieren unser Land und machen sich selbst die Taschen voll. Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss
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Ende natürlich um die redaktionelle Verantwortung geht. Ein ganz einfaches Beispiel: Wenn Sie sich irgendwann daran stören, dass der FC Bayern ein besonders schlechtes Spiel hingelegt hat, dann beschweren Sie sich doch auch nicht bei Audi als Anteilseigner, sondern bei den Spielern oder
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alle einig sein, dass es nichts Besonderes ist. Jeder kann hier nach seiner Fasson selig werden, oder wie wir in Bayern sagen: leben und leben lassen
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Jedenfalls war es in meiner Kaserne in Bayern Anfang der 2000er-Jahre recht ruhig. Passiert ist irgendwie nie etwas. Die Lektionen über den physischen Schutz, die wir im Rahmen dieser Ausbildung bekamen, nämlich physischen Schutz von Objekten in Kasernen und drumherum in Deutschland, erschienen
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ganz gleich, ob es sich um ein Krankenhaus im Ennepe-Ruhr-Kreis, ein Kraftwerk in Bayern oder ein Rechenzentrum in Sachsen handelt. Zugleich müssen wir den Schutz physischer und digitaler Infrastrukturen gemeinsam denken. Ein Angriff auf ein Rechenzentrum kann genauso verheerend sein wie ein Angriff
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 15: Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der me…
Herr Sichert, Sie traten in der letzten Legislatur den langen Weg von Bayern nach Friesland in den hohen Norden an. Frau Baum, Sie wurden selbst von Weidels AfD in BaWü als zu rechts befunden, um noch einmal für den Bundestag aufgestellt zu werden
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 19: Frei benennen, klar erkennen – Bezeichnungsverbote für Fleischalterna…
Aber gleichzeitig will man ja auch nicht die Kollegen der CSU verärgern. Denn tatsächlich ist es so, dass Schnitzelfürst Markus Söder in Bayern immer noch zum Widerstand aufruft; er kann es ja nicht lassen, den Kreuzzug gegen alle Menschen weiterzuführen, die sich vegane oder vegetarische
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 5: Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusa…
Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2025 wurden allein in meinem Heimatbundesland Bayern bereits mindestens 16 Geldautomaten gesprengt. Im Landkreis Ansbach sprengten beispielsweise Mitte Juli mehrere Täter in den frühen Morgenstunden einen Geldautomaten in einer
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 67: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
geht weiter in Bayern mit dem Gebäudetyp E, und vor allen Dingen auch mit viel experimentellem Bauen. Wir brauchen aber auch investive Impulse. Der soziale Wohnungsbau in den Ländern nimmt weiter an Fahrt auf, mancherorts auch mit einem besonderen Fokus auf die Baukostenreduzierung – wenn
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 67: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
freue mich darauf, dass wir, alle Bauminister und Bauministerinnen, schon in fünf Wochen in Bayern, in Würzburg, wieder zusammenkommen und uns bei der Bauministerkonferenz miteinander darüber austauschen, wie wir weiter Schnelligkeit und Kosteneffizienz in einen Markt bekommen, der ein wenig ins Stocken geraten ist. Heute
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 39: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
beinhaltet einen tiefgreifenden Umbau der Finanzarchitektur Europas. Das Gesamtvolumen soll deutlich steigen. Gleichzeitig sollen bewährte Strukturen radikal verändert werden. Für Bayern ist klar: Unser Ziel muss ein Budget sein, das die EU global wettbewerbsfähig, resilient und sicher macht und das die Eigenanstrengungen der Mitgliedstaaten sinnvoll
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 17: Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weit…
Freistaat Bayern unterstützt nachdrücklich das Anliegen des Gesetzentwurfs, durch gesetzliche Vereinfachungen bei der Anwendung der Mindeststeuer wesentliche Erleichterungen für Unternehmen, Berater und die Finanzverwaltung zu erreichen. Unverändert bleibt es aber oberste Maxime, durch eine globale Mindeststeuer ein „Level-Playing-Field“ im internationalen Steuerwettbewerb zu schaffen
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 17: Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weit…
Hauptsitz in Deutschland gegenüber USamerikanischen Unternehmen zusätzliche Belastungen hinnehmen müssen. Diese Wettbewerbsverzerrungen zulasten des Standorts Deutschland sind nach Überzeugung des Freistaates Bayern nicht hinnehmbar und widersprechen dem erklärten Ziel der Bundesregierung, die Wettbewerbsfähigkeit nationaler Unternehmen zu stärken
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Bundestag 21/35 17.10.2025 ·TOP 28: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025
Sparquote liegt in Sachsen-Anhalt bei rund 6 Prozent, in Bayern bei 12,9 Prozent. Und das sind eben mehr als nur Zahlen: Das bedeutet fehlende Wirtschaftskraft. Unsere Unternehmen im Osten starteten 1990 praktisch bei null. Während westdeutsche Betriebe auf Jahrzehnte an Kapital, Forschung