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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
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516
Sprecher:innen
339
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405 Treffer in 107 Sitzungen für „Bayern“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Gerade Sie als Bayer muss ich vom Potenzial des Ökolandbaus eigentlich gar nicht überzeugen. Bayern gehört beim Ökolandbau schließlich zu den Vorreitern in Deutschland. Bayern besitzt bundesweit die größte Ökofläche und die meisten Ökobetriebe. Man könnte also sagen: Eine starke Unterstützung für Bio ist nicht

  2. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Erst mal zum Bereich Bayern. Die Gelder, die für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung standen, hat Bayern abgerufen, und die Gelder wurden verbaut. Von dem her sind wir da in Bayern auf einem guten Weg – auch andere Länder müssen noch ihre Hausaufgaben machen –; das läuft

  3. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Bayern sind am Sonntag Kommunalwahlen. 10 Millionen Bayerinnen und Bayern dürfen 37 300 Mandate wählen; das sind 4 000 Wahlgänge in Bayern. Daran sieht man, dass die Demokratie vor Ort stattfindet, dass

  4. tatsächlich auch der Ministerin mal danken. Neulich gab es den bayerischen Start-up- und Technologiegipfel. Wenn man als Mensch, der nicht in Bayern wohnt, möchte, dass das Forschungsgeld, das der Bund ausgibt, am Ende auch in ganz Deutschland ankommt, dann schaut man schon ein bisschen … dann gab es tatsächlich auch die Nachfrage eines Journalisten an die Bundesministerin: Wie viel Geld von den Bundesforschungsmitteln fließt denn jetzt nach Bayern? Dann gab es natürlich einen sehr selbstbewussten Ministerpräsidenten, der gesagt hat: Natürlich fließt der überproportionale Anteil nach Bayern. Ich bin der Ministerin

  5. Nein. – Deswegen geht mein Appell an mein Heimatbundesland Bayern. Dort plant die Staatsregierung jetzt, Microsoft-Lizenzen für die Landesverwaltung und die Kommunalverwaltungen um weitere fünf Jahre zu verlängern. Kosten: 1 Milliarde Euro. Damit legt sich Bayern weiterhin selbst die Microsoft-Ketten an, anstatt die sehr … oder andere Open-Source-Produkte wie LibreOffice, Nextcloud oder Thunderbird. Deshalb sage ich klar: Herr Mehring, stoppen Sie diesen Weg! Machen Sie Bayern zum Vorreiter für Unabhängigkeit im Digitalen! Lassen Sie Sprüchen wie „Laptop und Lederhose“ endlich Taten folgen

  6. MS Dr. Markus Söder Bayern

    wechselt das noch ein bisschen –, sind natürlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich sage das mal für den Freistaat Bayern: Das wären anteilig etwa 200 Millionen Euro für den Freistaat Bayern – im Vergleich zu 10 Milliarden Euro, die wir pro Jahr … Länderfinanzausgleich zahlen. Klar, man kann sagen: Bayern ist erfolgreich, deswegen haben sie das Geld. – Aber so einfach ist es nicht

  7. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    Behördenentlastung“. – Wir wissen ja, dass es vor allen Dingen in den Tierhaltungsbetrieben in Deutschland riesige Defizite bei den Kontrollen gibt, gerade in Bayern. Die letzte Zahl: Nur alle 48 Jahre wird ein Tierhaltungsbetrieb in Bayern kontrolliert. Wir haben enorme Missstände; es gibt immer wieder Skandale … gerade auch in Tierhaltungsbetrieben in Bayern

  8. würden die Lücken sehr gut füllen, die sich dann auftun würden. Und zum anderen: Lenken wir mal den Blick ins Bayernland! In Bayern ist genau das, was wir heute hier mit unserem Gesetzentwurf beantragen, seit vielen, vielen Jahren Recht bzw. als Gesetz verabschiedet. Mir wurde … noch nicht zugetragen – ich weiß nicht, haben wir hier Bayern unter uns? –, dass es in Bayern Ministermangel gibt. Gibt

  9. Fernverkehrsanbindung in der Fläche, zweitens weniger Schienenpersonennahverkehr in den Bahnknoten und drittens Wildwuchs bei den Tarifen und weniger Flexibilität für die Fahrgäste. Bayern hat deshalb einen Entschließungsantrag eingebracht für Rahmenbedingungen, von denen das gesamte deutsche Bahnsystem profitiert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Gefahren sind konkret … aktuell. Zwei Beispiele aus Bayern: Bei meinem Treffen vergangene Woche mit Italo-Chef La Rocca hat sich bestätigt, dass Italo auf der Strecke zwischen München und Berlin nicht in Ingolstadt halten will

  10. CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    Interview im Deutschlandfunk gegeben und habe mich auf psychisch kranke Gefährder bezogen. Wenn ein Gefährder in Niedersachsen entlassen wird und nach Bayern zieht oder flüchtet, dann muss Bayern das wissen. Da braucht es einen besseren Datenschutz

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Botschaft, die am Ende steht, dass es sich um ein Unternehmen aus Bayern, aus der Bundesrepublik Deutschland handelt, ist doch ganz einfach gut für unser Land. Bayern kann Raumfahrt, und Deutschland kann Raumfahrt

  12. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    LB Lisa Badum Grüne

    bewegt uns. Jetzt ist es ja so, dass wir in Bayern demnächst wirklich einen Boom der Windenergie haben könnten: 200 Projekte sind in der Pipeline. Die sind genehmigt; da könnten wir anfangen, zu bauen. Aber wir haben nicht genügend Ausschreibungszuschläge für die südlichen Länder, für … Bayern und auch für Baden-Württemberg

  13. Freistaat Bayern ist Bildungsland und steht klar zur Schulpflicht, die in Bayern Verfassungsrang hat, auch wenn sich das Grundgesetz dazu nicht ausdrücklich verhält und insoweit die bundesstaatliche Kompetenzverteilung berücksichtigt. 2. Die Schulpflicht dient ausschließlich der Durchsetzung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags, der unabhängig vom Bildungsanspruch

  14. JW Johannes Wagner Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Kollegin Zeulner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Wir kommen ja beide aus Bayern. Und der Fraktionsvorsitzende der CSU in Bayern, Herr Holetschek, hat ja gesagt: Es ist nicht akzeptabel, dass der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf aktuell vorsieht

  15. Freistaat Bayern nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass auch vonseiten des Bundes die übermäßige Gesamtbelastung einzelner finanzstarker Länder im bundesstaatlichen Finanzausgleichssystem anerkannt wird. Er begrüßt daher das temporäre Entlastungsvorhaben der Bundesregierung. Unabhängig von den mit der temporären Entlastung grundsätzlich verbundenen verfassungsrechtlichen Fragestellungen ist der vorgesehene Entlastungsbetrag … Millionen Euro jährlich allerdings weder strukturell noch quantitativ annähernd ausreichend, um die gravierende Schieflage des Ausgleichssystems vor allem zulasten des Freistaats Bayern nachhaltig zu beseitigen

  16. SM Sascha Müller Grüne

    ähnlich argumentiert haben. Ich bin ehrlich: Im Mai 2022 habe ich an diesem Pult gestanden und genauso mit dem ländlichen Raum, mit Bayern und den Pendlerinnen und Pendlern argumentiert – für den Tankrabatt 1.0. Der Unterschied ist nur: Damals hatten wir nur eine Ahnung, dass vielleicht … Teil davon nicht weitergegeben wird. Heute wissen wir, dass ein großer Teil, übrigens insbesondere bei uns daheim in Bayern, nicht weitergegeben wurde

  17. Vielen Dank, Herr Präsident, für das Zulassen der Kurzintervention. – Herr Schmidt, ich weiß jetzt nicht, welche Gebräuche Sie bei sich in Bayern, zu Hause in Ihrem Wahlkreis haben – Stichwort „Vollrausch“. Die Mehrwertsteuer für Getränke auf 7 Prozent zu reduzieren, heißt, dass das auch für Kaffee … Vollrausch zu tun hat. Wenn jemand ein Bier trinkt – es kann ja auch ein alkoholfreies sein; das gibt es ja auch in Bayern, Herr Kollege –, dann hat das nichts mit Vollrausch

  18. erkläre Ihnen auch, warum –, hat doch die CDU/CSU gerade erst Wahlkampf mit den Small Modular Reactors gemacht. In Bayern und in Baden-Württemberg wurde genau das gefordert, und jetzt haben Sie hier lauter Zweifel? Außerdem haben Sie vor der Bundestagswahl vor einem Jahr auch damit … fragen – wenn Sie hier so dagegen argumentieren –: Was ist denn aus der Position geworden, die Sie vor zwei Wochen im Wahlkampf in Bayern oder Baden-Württemberg vertreten haben

  19. Kernkraft gesagt, man dürfe nicht nur in den Rückspiegel schauen. Aber Sie haben ja kritisiert, dass die letzten Atomkraftwerke in Bayern – wir beide sind ja aus Bayern – durch Ihren Ministerpräsidenten Söder, der sich ja – zumindest dem Wort nach – auch für die Kernenergie ausspricht, abgeschaltet wurden

  20. LB Lisa Badum Grüne

    verstanden, dass Sie sich nicht in dieser Koalition dafür einsetzen werden, dass die Rechtslage geändert wird, damit Small Modular Reactors in Bayern gebaut werden können. Ist das so? Hat Herr Söder einfach nur wieder eine Laune? Will er ablenken von Frau Reiche, und baut … Koalition in den nächsten Wochen dafür einsetzen, dass der Koalitionsvertrag geändert wird und damit die Rechtsgrundlage geschaffen wird für neue Atomkraftwerke in Bayern? Bitte klären Sie uns auf. – Danke