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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
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361
Sprecher:innen
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939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. SR Stefan Rouenhoff Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaf…

    Integration unseres Übertragungsnetzes in das europäische Netz weiter vertiefen. Aufgenommen wurden zudem zwei Gleichstromvorhaben, Leitungen, die von Schleswig-Holstein nach Baden-Württemberg und nach Bayern führen werden. Hier setzen wir auf Freileitungen. Warum tun wir das, Herr Meyer? Weil wir der Überzeugung sind, dass

  2. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Auch Baden-Württemberg beabsichtigt mit einem Effizienzgesetz Ähnliches. Das ist gut, das ist richtig, hier Ambitionen hochzuhalten, und es fügt sich ein in eine in den vergangenen Monaten praktizierte starke Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern. Manfred Pentz hat die Zusammenarbeit zwischen BMDS und Hessen

  3. OP Oliver Pöpsel CDU/CSU

    verpflichtendes, beitragsfreies letztes Kitajahr. Aber da muss man schon mal fragen: Wie ehrlich ist das? Seit 2011 regieren Sie in Baden-Württemberg. Da haben Sie das in all den 15 Jahren nicht eingeführt. In Schleswig-Holstein hat Ihre Sozialministerin den Vorschlag von Frau Prien verhindert

  4. JC Jörg Cezanne Linke

    Unbestritten ist, dass es im Süden Deutschlands, vor allem in Bayern und Baden-Württemberg, aufgrund des – das muss man jetzt auch noch mal sagen – zurückgebliebenen Windkraftausbaus und vieler Industriebetriebe einen höheren Bedarf an zusätzlichen Kraftwerken gibt

  5. MB Marc Bernhard AfD

    denn das ganze Biogas und Bioöl überhaupt herkommen? Nach Ihren eigenen Aussagen wissen Sie es selber nicht. Die grüne Energieministerin von Baden-Württemberg bestätigt, dass es nicht ansatzweise genug von diesem Biomist gibt

  6. MB Marc Bernhard AfD

    grüne Energieministerin in Baden-Württemberg hat es ja genauso bestätigt: Es gibt diesen Biomist auf dem Markt nicht. – Sie veräppeln die Menschen und führen irgendeine Treppe ins Nichts

  7. Marc Henrichmann aus der CDU ist Präsident der THW-Landesvereinigung NRW, mein Kollege Alexander Throm trägt in gleicher Rolle in Baden-Württemberg die Verantwortung. Das heißt, wir haben Leute in der Koalition, die in den Blaulichtorganisationen Verantwortung tragen und genau wissen, worum es geht. Genau

  8. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    gegen eine Rede zum Anwaltsnotariat entschieden. Ich wünsche aber alles erdenklich Gute für deine neue Verwendung als Chief Digital Officer von Baden-Württemberg und danke dir sehr, dass du bei diesem bedeutenden Thema noch dabei warst

  9. Dieses Vorhaben ist ein zentraler Bestandteil moderner Mobilitätspolitik in unserem Land und von großer Bedeutung für die Verbindung Bayern und Baden-Württemberg sowie für den europäischen Schienenverkehr insgesamt

  10. SV Sascha van Beek CDU/CSU

    Fälle, übertragen durch die Asiatische Tigermücke, die sich zunehmend in Europa ausbreitet. Wir können sagen: Glück gehabt, dass sie nicht nach Baden-Württemberg gekommen

  11. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Anhalt noch irgendwie begründen, weil es bei beidem um Unterstützung für den ländlichen Raum geht. Aber wenn ich nach Bayern oder Baden-Württemberg schaue, muss ich sagen: Dort hat die Agrarpolitik, haben die finanziellen Mittel ein ganz anderes Ziel als die Kohäsionspolitik

  12. Bundesrat 1065 08.05.2026
    GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    ganz herzliches Dankeschön für Ihre Arbeit, die Sie geleistet haben, nicht nur für Baden-Württemberg, nicht nur für Deutschland, sondern ganz besonders auch für Europa! – Herzlichen Dank

  13. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    wurde oder nicht gezahlt wurde. Eine neue Technologie, die es europaweit schon länger gibt, führen wir hiermit ein. Wir haben in Baden-Württemberg bereits damit begonnen, und das wird jetzt bundesweit ausgerollt. Auch in der Frage des automatisierten, des autonomen Fahrens gibt es Erleichterungen. Zukünftig

  14. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    eine gewerbsmäßige Täuschung von Behörden. Das muss eingeschränkt werden. So weit, so gut. Wir werden der Novelle gern zustimmen seitens Baden-Württembergs. Wir hätten uns aber gewünscht, dass noch etwas mehr dazukommt

  15. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    haben zum Beispiel in Baden-Württemberg ein Landesmobilitätsgesetz, durch das es möglich ist, dass Kommunen Abgaben von Fahrzeughaltern oder von Bürgerinnen und Bürgern für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs erheben – ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs. Dazu braucht es Möglichkeiten

  16. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Schutz von jüdischen und israelitischen Einrichtungen ist in Baden-Württemberg und in allen anderen Ländern zu einer staatlichen Daueraufgabe geworden. Klar, wir werden das auch weiter tun, israelitische und jüdische Einrichtungen schützen. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, was ist das eigentlich für

  17. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Kultur. Antisemitismus ist inakzeptabel. Wir dürfen und werden nicht akzeptieren, dass antisemitische Einstellungen zunehmend im öffentlichen Raum artikuliert werden. Für Baden-Württemberg gilt das im Übrigen auch bei Versammlungen und Demonstrationen

  18. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    gelten dafür als Voraussetzung: zum einen eine bessere, eine klare Patientensteuerung, zum anderen die konsequente Stärkung ambulanter Strukturen. Wir haben in Baden-Württemberg mit vielen eigenen Maßnahmen den Grundsatz „präventiv und digital vor ambulant und stationär“ auf den Weg gebracht. Wir wollen Patientinnen und Patienten

  19. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    verantwortlichen Landesausschüssen ein Stimmrecht erhalten, damit die Zukunftsfähigkeit gewährleistet ist. Meine Damen und Herren, wir haben heute eine Reihe baden-württembergischer Abschiedsreden. Auch ich bin nach zehn Jahren – keine 15 Jahre wie mein Kollege Hermann und unser Ministerpräsident – das letzte Mal hier. Wir hatten viele

  20. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    zwar entlang der kompletten Wertschöpfungskette. Hier kommen auch wieder wir Binnenländer ins Spiel: Neben den Küstenländern sind eben auch Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und das Saarland wahre Hotspots der Branche