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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Bürokratieabbau
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463 Treffer in 100 Sitzungen für „Bürokratieabbau“
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  1. SL Dr. Silke Launert Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Forschu…

    soll noch vor Inkrafttreten des 30. BAföG-Änderungsgesetzes live gehen und die digitale Antragstellung, aber auch Antragsbearbeitung weiter vereinfachen und verbessern. Fünftens: Bürokratieabbau. Der Leistungsnachweis ab dem fünften Fachsemester fällt weg. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Vertrauen in die Studentinnen und Studenten

  2. Bundesrat 1068 25.09.2026
    IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    einem verbindlichen Umsetzungsfahrplan, klaren Verantwortlichkeiten und messbaren Fortschritten versehen werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt zu liefern: bei den Strompreisen, beim Bürokratieabbau, bei der Reform des Emissionshandels, die Klimaschutz und industrielle Realität zusammenbringt. Eine Bewertung der neuen Vorschläge der EU-Kommission zum EU-Emissionshandel

  3. MP Manfred Pentz Hessen

    Bürokratieabbau zeigt sich nicht nur in großen Reformen. Er zeigt sich auch in einer einfachen Frage: Muss ein Unternehmen für jeden einzelnen Einsatz erneut prüfen, ob ein Mitarbeiter seinen Führerschein noch besitzt? Genau um diese Frage geht es heute. Die Hessische Landesregierung begrüßt den vorliegenden

  4. MP Manfred Pentz Hessen

    Gesetzentwurf geht auf eine Initiative des Landes Hessen aus dem Herbst 2024 zurück. Die Geschichte dieser Regelung zeigt, wie wichtig Beharrlichkeit beim Bürokratieabbau ist. Im Herbst 2024 stimmte der Bundesrat dem hessischen Gesetzesantrag zur Reduzierung von Halterpflichten zu. Eine Befassung durch die Bundesregierung

  5. KM Klaus Mack CDU/CSU

    entsteht kein Bürokratieabbau, so entsteht ein Förder- und Berichtsdschungel, und das machen wir nicht mit, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen

  6. gibt an diesem Gesetz auch Positives. Nach Angaben der Bundesregierung sinkt der jährliche Zeitaufwand für die Bürger um 3,9 Millionen Stunden. Bürokratieabbau ist das, was wir gerade für unsere Wirtschaft von Beginn an fordern und begrüßen

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    CK Carsten Körber CDU/CSU

    Nein, sie sind auch die Voraussetzung dafür, dass wir weiterhin in der Lage sind, in die Zukunft unseres Landes zu investieren – durch Bürokratieabbau, Überprüfung von Doppelstrukturen, wirksamerer Kontrolle von Förderprogrammen und das Hinterfragen von Subventionen, deren Nutzen nicht mehr eindeutig überzeugt

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Pauschalen. Dazu kommt noch eine Höchstgrenze von 50 000 Euro je Fischereifahrzeug bzw. Unternehmen. Da frage ich mich: Was hat das mit Bürokratieabbau zu tun? Warum nicht schlicht die Tankrechnung zugrunde legen, wie vom Minister vorgeschlagen? Landwirte und Autofahrer wurden schließlich auch nach tatsächlich getankten

  9. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Drittens, meine lieben Kolleginnen und Kollegen. Aufschwung wird nur mit einem umfassenden Bürokratieabbau gelingen. Deutschland muss schneller werden. Als Oberbürgermeister habe ich gelernt, dass es den Bürgerinnen und Bürgern am Ende egal ist, ob Bund, Land oder Kommune zuständig ist. Sie wollen Ergebnisse. Sie wollen

  10. Jetzt werden wir die Dinge umsetzen müssen, die noch anstehen: das Rentenpaket – das hat der Minister angesprochen – oder das Berichtsentlastungsgesetz zum Bürokratieabbau. Alle diese Maßnahmen werden wir jetzt angehen müssen, um auch die privaten Investitionen zu fördern. Wir sind auf einem guten Weg, aber

  11. wahr, was diesen Haushaltsentwurf angeht. Die gleiche Union, die im Bundestagswahlkampf angetreten ist, ohne neue Schulden und mit Reformen beim Bürgergeld und Bürokratieabbau das Land zu sanieren, die verantwortet jetzt 1 Billion Euro geplante Verschuldung zwischen 2026 und 2030, die salbadert immer noch von Steuersenkungen

  12. Veränderungen geschafft werden. Im Gesundheitssystem sind wir schon einen Teil des Weges gegangen; aber auch hier sind weitere Reformen notwendig. Beim Thema Bürokratieabbau müssen wir weitergehen und natürlich auch beim Abbau der Staatsverschuldung. Verantwortliche Politik muss diese Aufgaben heute lösen und darf sie nicht

  13. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Staatsmodernisierung angefangen haben, wie viele andere Rednerinnen und Redner auch; denn das ist wirklich ein entscheidendes Thema. Das ist mehr als Bürokratieabbau. Wir haben uns eigentlich vorgenommen: Wir wollen ziel- und wirkungsorientiert arbeiten. Das heißt, wir wollen aus jedem Euro an staatlichem Geld

  14. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    SM Sergej Minich AfD

    Auch beim Bürokratieabbau bleibt es spannend. Da gibt es jetzt einen Effizienzfonds. 97 Förderanträge mit einem Volumen von rund 72 Millionen Euro wurden eingereicht; gefördert wurden in der ersten Runde ganze elf Projekte, Volumen 6,5 Millionen Euro. Darunter finden wir Projekte zur Verstetigung agiler

  15. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    haben uns vorgenommen, mit diesem neuen Haus auch einen starken Fokus auf Bürokratieabbau zu setzen. Ich freue mich sehr, dass mit Gitta Connemann nun die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung diese beiden Aufgaben

  16. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    auch beim Bürokratieabbau haben wir geliefert. Allein die Vorhaben meines Hauses summieren sich zu einer Entlastung in Höhe von 8,5 Milliarden Euro. Das sind keine Ankündigungen, das sind konkrete Entscheidungen

  17. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KU Katrin Uhlig Grüne

    Wirtschaftsministerin. – Wo ist die Planungssicherheit? Darauf wartet das Land. Darauf warten die Bürgerinnen und Bürger. Welche Initiativen starten Sie für echten Bürokratieabbau gerade auch im Mittelstand

  18. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    HK Hans Koller CDU/CSU

    Sozialkosten sind zu hoch. Die Bürokratielast ist nach wie vor enorm. Insbesondere hohe Energie- und Spritpreise belasten Unternehmen und Verbraucher. – Beim Bürokratieabbau haben wir begonnen und erste Maßnahmen ergriffen; aber das müssen wir natürlich entsprechend fortsetzen. Und wir brauchen flexible und moderne Arbeitszeitgesetze; auch

  19. AR Anke Rehlinger Saarland

    Reihe von Vorschlägen unterbreitet worden ist, die sehr wohl geeignet sind, die Situation zu verbessern. Das ist ganz abstrakt betrachtet das Thema Bürokratieabbau. Dort wurde noch mal nachgelegt. Das ist richtig. Die Geburtshilfe, die Pädiatrie, die Unikliniken dürften von diesen Vorschlägen profitieren. Und der Verzicht

  20. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute ein Gesetz, das einen weiteren Schritt beim Bürokratieabbau ermöglicht. Ich finde, dass jetzt Schritt für Schritt nach vorne gegangen wird, muss man unterstreichen und anerkennen. Durch das Gesetz werden Unternehmen ganz konkret