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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Bürokratieabbau
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Sprecher:innen
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1.159 Treffer in 247 Sitzungen für „Bürokratieabbau“
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  1. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Spalt in Ihr neues Gesetzespaket hineinblicken lassen. Dort steht das Postgesetz – ich weiß nicht, ob Sie es wissen – direkt unter der Überschrift „Bürokratieabbau

  2. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Denn auch nach mehrmaligem Lesen findet man keine Stelle zum Bürokratieabbau. Ganz im Gegenteil: Das viele Papier in Ihrem Paket ist gefüllt mit einer ganzen Menge neuer Regularien. Statt sie zu entlasten, belasten Sie die Unternehmen immer weiter

  3. Satz 4 anzuwenden sind. Auf Deutsch gesagt: Der Klimawahn der Grünen macht nicht einmal mehr vor der Post halt. Und von Bürokratieabbau kann man hier bei aller Liebe wirklich nur noch träumen

  4. Bundesrat 1041 02.02.2024
    DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Prozent unserer Betriebe werden davon profitieren. Und wir sprechen schon in wenigen Tagen wieder mit dem Landesbauernverband über zusätzliche Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Übrigens wird die bürokratische Belastung nicht nur von Industrie und Wirtschaft, sondern gerade auch von den Landwirtschaftsbetrieben immer wieder beklagt

  5. Bundesrat 1041 02.02.2024
    ON Dr. Ophelia Nick Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung un…

    zügig zu senken. Ich begrüße daher, dass die Länder demnächst konkrete Themenbereiche benennen wollen, in denen die Bürokratie verringert werden kann. Beim Bürokratieabbau müssen wir eng zusammenarbeiten, damit er gelingt. Wir müssen die Perspektiven und die Planungssicherheit der Landwirte verbessern. Mit dem Bericht der Zukunftskommission

  6. Bundesrat 1041 02.02.2024
    CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    Mein Verständnis von Bürokratieabbau ist: Mut haben, Gewohntes zu hinterfragen und auf den Prüfstand zu stellen. Genau dieser Prozess soll mit dem von uns eingebrachten Entschließungsantrag angestoßen werden. Ich bitte Sie daher herzlich um Ihre Unterstützung. – Vielen Dank

  7. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Karawanskij – daher wird sie es bestätigen können – und davor auf der ACK-Sitzung der Staatssekretäre vorgeschlagen, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Bürokratieabbau einzurichten. Das wurde vom Bund abgelehnt. Das ist auch ein Teil der Wahrheit, warum im Moment eine Stimmung herrscht, die so nicht

  8. Bundestag 20/152 02.02.2024
    NB Nicole Bauer FDP

    Bedeutung, im ersten Schritt rasch eine umfassende Entlastung für die Landwirtschaft zu erarbeiten und zu beschließen. Dabei müssen besonders die Aspekte wie Bürokratieabbau, Steuerlast, Flächenstilllegungen, alternative Antriebskonzepte und Kraftstoffe wie HVO, Biokraftstoffproduktion und weitere strukturelle Herausforderungen berücksichtigt werden. Ziel muss es werden, regionsspezifische Maßnahmen aufgrund

  9. Bundestag 20/152 02.02.2024
    NB Nicole Bauer FDP

    Bedeutung, im ersten Schritt rasch eine umfassende Entlastung für die Landwirtschaft zu erarbeiten und zu beschließen. Dabei müssen besonders die Aspekte wie Bürokratieabbau, Steuerlast, Flächenstilllegungen, alternative Antriebskonzepte und Kraftstoffe wie HVO, Biokraftstoffproduktion und weitere strukturelle Herausforderungen berücksichtigt werden. Ziel muss es werden, regionsspezifische Maßnahmen aufgrund

  10. Bundestag 20/152 02.02.2024
    NB Nicole Bauer FDP

    Bedeutung, im ersten Schritt rasch eine umfassende Entlastung für die Landwirtschaft zu erarbeiten und zu beschließen. Dabei müssen besonders die Aspekte wie Bürokratieabbau, Steuerlast, Flächenstilllegungen, alternative Antriebskonzepte und Kraftstoffe wie HVO, Biokraftstoffproduktion und weitere strukturelle Herausforderungen berücksichtigt werden. Ziel muss es werden, regionsspezifische Maßnahmen aufgrund

  11. Steuergeld: Wo gehört es hin? Das Steuergeld gehört in Bürokratieabbau, in die Infrastruktur, in Ausbildung und in mehr Netto vom Brutto, wenn Sie mit diesen Begriffen was anfangen können; da muss man sich ja heute sehr unsicher sein

  12. CM Carsten Müller CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, bei dem einen oder anderen Vortrag wurde etwas halbherzig das Thema Bürokratieabbau genannt. Ich will jetzt auf die Widersprüchlichkeiten in den Vorhaben, beispielsweise beim sogenannten Selbstbestimmungsgesetz oder der Sanktionsdurchsetzung, gar nicht zu sprechen kommen. Auch beim Thema Elementarschäden sind Sie nach

  13. CM Carsten Müller CDU/CSU

    wollen diesen Aufwand abdecken, indem 19 Millionen Bearbeitungsfälle ausgelöst werden, und zwar auf Versicherer- und Versichertenseite. Und dann reden Sie hier von Bürokratieabbau? Das ist ja schlechterdings lachhaft, meine Damen und Herren. Sie ergehen sich im bürokratischen Wahnsinn

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Herren! In dieser Wahlperiode ist das Bundesjustizministerium nicht nur für die Rechtspolitik selbst, sondern auch für die Rechtsetzung insgesamt und für den Bürokratieabbau zuständig. Es macht mir Sorge, dass viele aktuell diskutierte Gesetzgebungsvorhaben im Detail nicht mit der notwendigen Sorgfalt vorangetrieben werden

  15. KM Klaus Mack CDU/CSU

    nutzen Sie Ihre Haushaltskrise als Chance zum Bürokratieabbau. Ihr eigener Normenkontrollrat sagt, dass es unter Ihnen so viele bürokratische Neuregelungen gab wie noch niemals zuvor. Die Rede ist von 9 Milliarden Euro Mehrkosten für die Bürokratie im Jahr. Es gäbe also genug Potenzial, die zusammengestrichenen

  16. HE Harald Ebner Grüne

    können nicht sowohl Geld als auch Regeln streichen. Das müssen wir auch bei der Planungsbeschleunigung und beim Bürokratieabbau berücksichtigen. Der muss klug gemacht werden, statt Umweltstandards abzubauen

  17. über Besteuerung zu sprechen. Es wird darum gehen, dass wir Flächenstilllegungen hinterfragen. Es wird um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und natürlich um Bürokratieabbau gehen, meine Damen und Herren. Ziel muss es sein, dass in den kommenden Wochen und Monaten mehr Falsches verhindert und mehr Richtiges

  18. SM Sepp Müller CDU/CSU

    breit, heißt es in dem Brief. Als Beispiel führen sie den Eklat um den Bundeshaushalt Ende 2023 an. Außerdem kritisieren sie fehlenden Bürokratieabbau und Anreize für Nichtarbeit. All dies führe dazu, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands leide. – So alle – alle! – Industrie- und Handelskammern in Ostdeutschland

  19. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Wahrheit ist: Wir arbeiten an der Verbesserung der Rahmenbedingungen – bei allem, was ich gesagt habe. Und wenn die Meseberger Beschlüsse zum Bürokratieabbau im Gesetzblatt sind, dann wird der Bürokratiekostenindex in unserem Land seit seiner Einführung 2012 auf einem Allzeittief sein. Das ist unsere Politik

  20. MB Marcus Bühl AfD

    Bürokratische Hürden tragen dazu bei, das Baugewerbe abzuwürgen. Konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau? Fehlanzeige. Stattdessen haben Sie gemeinsam mit Ihrem Klimaminister den Heizungshammer gegen alle eindringlichen Mahnungen und Warnungen durchgepeitscht. Mit der Einführung des Gesetzes wird ein Großteil der Wohngebäude nur dann legal bewohnbar sein, wenn