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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Oktober 2023 versprach er Abschiebungen im großen Stil; wir erinnern uns daran ganz

  2. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    nach dem furchtbaren Terroranschlag von Mannheim versprach der Bundeskanzler vor mehr als sechs Monaten hier im Bundestag konsequente Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan und Syrien. Seitdem, liebe Kolleginnen und Kollegen, gab es exakt einen einzigen Abschiebeflug

  3. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    ausreisepflichtigen Personen. Wir wollen für ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder einen zeitlich unbegrenzten Ausreisearrest – bis er freiwillig ausreist oder bis die zwangsweise Abschiebung gelingt. Und wir wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen – und wir werden auch dafür sorgen –, dass das falsche Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder rückgängig gemacht

  4. möchte das Rückführungsverbesserungsgesetz erwähnen, dessen Wirkung ist, dass die Zahl der Abschiebungen jetzt um 20 Prozent, 25 Prozent gestiegen ist. Ich möchte das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz erwähnen, das dazu führte, dass die Asylgerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz im Durchschnitt jetzt nur noch vier Monate dauern. Ich möchte erwähnen

  5. haben gezeigt, dass auch Abschiebungen nach Afghanistan möglich sind. Wir haben Grenzkontrollen fortgesetzt und ausgeweitet. Und wir haben die GEAS-Reform in Europa durchgesetzt und anderes mehr

  6. Integration illegaler Ausländer gefährde. Aber wann ist das eigentlich eine Gefahr? Offenbar doch nur dann, wenn man gar nicht vorhat, die Abschiebung von Ausreisepflichtigen umzusetzen

  7. Wenn Nichtintegrierte einfach Nichtintegrierte bleiben, dann bestätigt das nur eins: Sie gehören eben nicht hierher. Die Abschiebung dann durchzusetzen – denn Aufenthaltsrecht speziell in Deutschland hat niemand, der schon sichere Drittstaaten durchquerte –, kommt der Union dabei nicht in den Sinn. Für die AfD aber wäre

  8. HL Helge Lindh SPD

    regierten Ländern. Das heißt, Sie können noch so viele Gesetze machen, das wird an der Realität und an der Praxis von Abschiebungen null Komma null ändern. Und wenn Sie behaupten, es läge an Gesetzen, lügen

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    drehte sich die Diskussion nur darum: Wie können wir verhindern, dass noch mehr Syrer kommen, und vor allem dafür sorgen, dass die Abschiebung funktioniert? Plötzlich gibt es anscheinend bloß noch Ärzte unter den syrischen Flüchtlingen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. JP Julian Pahlke Grüne

    Hätte man jetzt eine Meinung, könnte man unterstellen, Merz wolle der Wirtschaft schaden. – Aber Moment, da meldet sich die CSU: An Abschiebungen könne im Moment sicherlich nicht gedacht werden, sagte vor zehn Tagen Innenminister Joachim Herrmann

  11. werden lassen. Sie haben es auf 18 Monate damals gesetzt, wir auf 36. Wir haben neue Befugnisse geschaffen für die Polizei bei Abschiebungen aus Gemeinschaftsunterkünften. Bei Ihnen durften sie nur den Raum des Geflüchteten betreten; bei uns dürfen sie jetzt alle Räume der Unterkunft durchsuchen

  12. auch Auswirkungen: 55 Prozent weniger Asylanträge im November 2024 als im Vorjahr und 20 Prozent mehr Abschiebungen

  13. Auch Ihre übrigen Forderungen unterstützen wir: Asylverfahren in Drittstaaten, Abschiebungs- und Gewahrsamsregelungen verschärfen, den Familiennachzug aussetzen

  14. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    Taten begeht, darf keinen freien Fuß mehr in unser Land setzen. Und wenn diese Leute nicht freiwillig gehen, müssen sie bis zur Abschiebung in Arrest genommen werden

  15. HD Hakan Demir SPD

    sprechen, dass man sich für die Menschen vor Ort freut, von morgens bis abends hier steht und erzählt: „Wir müssen jetzt über Abschiebungen sprechen“, der hat nichts verstanden. Auch das müssen sich die Mitbürgerinnen und Mitbürger da draußen vor Augen führen

  16. Abschiebung der Antifa nach Buchenwald

  17. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    meinen, dass man deutsche Staatsbürger, die dieses Land am Laufen halten, ob im Pflegeheim, ob im Restaurant oder im Industriebetrieb, einfach so abschieben sollte, ohne zu differenzieren

  18. hilft auch kein EU-Recht, das Abschiebungen irgendwie entgegenstünde. Dass das natürlich unter humanitären Gesichtspunkten erfolgen muss, das ist doch völlig klar. Deutschland ist hierbei doch auch großzügig und wird den Wiederaufbau und damit die Zukunftsperspektiven in Syrien unterstützen. Das heißt, Wiederaufbau, Zukunftsperspektiven

  19. LK Lamya Kaddor Grüne

    Andere Fraktionen wollten bedenkenlos nach Syrien abschieben und nahmen dabei die drohende Hölle von Sednaja einfach in Kauf

  20. JW Janine Wissler Linke

    Bundeskanzler kündigte vor wenigen Monaten Abschiebungen nach Syrien an, vor dem Sturz Assads. Wenn man die Bilder aus den Foltergefängnissen sieht, deren Existenz lange bekannt war, ist das beschämend, meine Damen und Herren. 70 Prozent der Menschen in Syrien sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Niemand