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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist richtig: Der Vermittlungsausschuss hat gestern den Weg frei gemacht, sodass das Bürgergeld zum 1. Januar kommen kann. Hartz IV wird Geschichte sein. Das Bürgergeld wird zum 1. Januar in Kraft treten. Das ist ein wesentlicher

  2. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Aktuell kommen auf einen Rentner zwei Arbeitnehmer. Wir wissen, dass sich dieses Verhältnis auf 1 : 1 in 2050 angleicht. Deswegen ist der Vorschlag der FDP einer Aktienrente ein richtiger Gedanke

  3. AG Ates Gürpinar Linke

    dass Sie sich an die Pflegekräfte wenden, um den Pflexit noch zu verhindern, der gerade erneut ansteht. Ich spreche von der 1 Milliarde Euro – Herr Kollege Pantazis hat, glaube ich, von 1 000 Millionen Euro gesprochen –, die als Pflegebonus den Pflegekräften zur Verfügung

  4. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Prozent liegen. Bei einem durchschnittlichen studentischen Einkommen von circa 11 000 Euro pro Jahr sind das nahezu 1 000 Euro. 1 000 Euro! Junge Menschen brauchen jetzt Hilfe, sie brauchen mehr Hilfe

  5. auch heißt – des Gesetzgebungsministeriums. Fast alle Redner zum Einzelplan Justiz betonen immer wieder, dass er mit zuvor knapp unter 1 Milliarde Euro und nun knapp über 1 Milliarde Euro der kleinste Einzelplan ist. Es wird aber auch immer wieder betont, dass er wegen

  6. schlimme Sachen ausbrütet. Ich denke da an die Strafgesetzbuchreform, die durch das Land schwebt. Ich denke an den Unsinn mit Elternteil 1, Elternteil 2, Mutter 1, Mutter 2. Ich denke an den bereits umgesetzten Unsinn der Cannabis-Legalisierung; die steht ja unmittelbar bevor

  7. Heute steht fest: Trotz auslaufender Coronakonjunkturpakete – was ja absehbar und planmäßig war – stehen 13,1 Milliarden Euro für innere Sicherheit, Integrationspolitik, Digitalisierung, Sport und Bevölkerungsschutz bereit; das sind 1,8 Milliarden Euro mehr als in der ursprünglichen Finanzplanung. Liebe Kolleginnen und Kollegen

  8. Hälfte des Etats für 2023 ist für die Sicherheitsbehörden vorgesehen. Das Bundesinnenministerium und die nachgeordneten Behörden erhalten 1 607 zusätzliche Stellen. Schon im Regierungsentwurf waren noch einmal 1 000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei vorgesehen, zum Schutz der Flug- und Seehäfen, zum Grenzschutz

  9. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    nach Deutschland steigt massiv an. Wir haben in diesem Bereich in diesem Jahr schon 160 000 Asylbewerber zusätzlich zu den rund 1,1 Millionen schutzbedürftigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Die Tendenzen bei der irregulären Migration sind stark steigend. Wir befinden uns also

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    rund 6,5 Milliarden Euro vor, noch einmal 200 Millionen Euro mehr als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen. Außerdem werden insgesamt 1 600 neue Stellen geschaffen. Dafür noch mal mein herzliches Dankeschön! Das BBK und das THW bekommen 187 neue Stellen. BKA und Bundespolizei … bekommen zusammen 1 188 neue Stellen. Frau Renner, wir stärken sie deshalb, weil es notwendig ist. Die offenen Stellen bei der Bundespolizei kommen daher, dass wir eine Menge Bundespolizeianwärterinnen und ‑anwärter haben. Die brauchen aber auch eine Anschlussverwendung, eine Stelle in der Bundespolizei. Deshalb

  11. Dieser Haushalt ist ein weiterer wichtiger Schritt auf einem langen Weg. Wir stellen RIAS im Innenetat 1,1 Millionen Euro für 2023 bereit; denn die Stärkung der Recherche- und Informationsstelle ist für uns ein wichtiger Bestandteil bei der Bekämpfung von Antisemitismus

  12. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    sich bewusst entschieden haben, etwas zu tun für unser Land, die etwas machen wollen, was Sinn ergibt, was Impact hat, 1 400 Leute, die jeden Morgen aufstehen und eine Idee davon haben, Deutschland besser zu machen, Bildung besser zu machen, Forschung besser zu machen … Frage ist: Wie nutzen Sie dieses Team, diese 1 400 Leute, um Deutschland zu verändern

  13. 1,2 Millionen von diesen sind beschäftigt, erwerbstätig, aber nur im Niedriglohnsektor. Genau 1 Million ist im Bezug von Hartz IV bzw. zukünftig Ihrem Bürgergeld und wird dort auch bleiben

  14. KK Karsten Klein FDP

    allem auch beim Thema Munition. Deshalb ist es richtig, dass wir in der Bereinigungssitzung die Mittel noch mal um über 1,1 Milliarden Euro erhöht haben. Im Übrigen haben wir für Munition 400 Millionen Euro mehr eingestellt, als die Union in 2021 überhaupt

  15. NW Niklas Wagener Grüne

    ungutes politisches Licht bei unseren Partnern. Deshalb haben wir die ursprünglich im Haushalt eingeplanten Mittel für Munition in Höhe von 1 Milliarde Euro noch mal um über 1 Milliarde erhöht

  16. nach der Annexion der Krim. Da waren es dann 256 Millionen Euro für Munition im Haushalt. Dieses Jahr sind wir bei 1,1 Milliarden Euro. Das heißt, das ist eine substanzielle Steigerung in diesem Feld. Ich weiß, dass viele Kolleginnen und Kollegen, insbesondere

  17. CK Carsten Körber CDU/CSU

    klingt. Aus der globalen Krisenvorsorge von 5 Milliarden Euro im Einzelplan 60 hatte das Auswärtige Amt einen Mehrbedarf von 1,5 Milliarden Euro und das BMZ 3,3 Milliarden Euro beantragt. Am Ende des Tages bekommen beide Häuser jeweils 1 Milliarde Euro. Dabei

  18. aber auch sehr gut zugehört, was sie uns zu sagen hatten. Das Ergebnis waren 22 Millionen Euro in der Bereinigungssitzung für 1 000 Dieselgeneratoren, weil die Energieversorgung angesichts der Anschläge auf die Umspannwerke natürlich die größte Sorge ist, und zwar nicht nur in Lemberg … sondern in allen Kommunen. Die 1 000 Dieselgeneratoren werden sicherlich nicht alle in Lemberg landen

  19. Milliarden Euro für Krisenvorsorge eingestellt gewesen, und wir haben davon jetzt zu Recht 2 Milliarden Euro in der Bereinigungssitzung aufgelöst: 1 Milliarde Euro für humanitäre Hilfe beim Auswärtigen Amt, 1 Milliarde Euro im Bereich des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Aber

  20. haben am 10. November nicht nur 1 Milliarde Euro für den Haushalt 2023 on top beschlossen und sind jetzt bei über 12 Milliarden Euro für den Gesamtetat. Wir haben am gleichen Tag – das wird manchmal vergessen – auch die Bereitstellung von fast 1 Milliarde