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Fundstellen

Viele Menschen im Baltikum haben die Präsenz russischer Truppen sicherlich noch gut in Erinnerung. Ich denke an die Hansestadt Riga. Es gibt dort sicherlich viele Menschen, die sich noch daran erinnern, dass russische Truppen vor Ort waren. Das geht vielen Menschen in meiner Heimatstadt, der Hansestadt Stendal, auch so.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich war gerade dabei, zu betonen, dass die Menschen in der Hansestadt Riga sicherlich keine russischen Truppen mehr in ihrer Stadt haben wollen, weil sie sich noch gut daran erinnern, wie das war. Das verbindet viele Menschen in Mittel- und Osteuropa, zum Beispiel die Menschen in Riga und die in meiner Heimatstadt, der Hansestadt Stendal. Mit diesem Sondervermögen senden wir eine klare Botschaft: Sie müssen davor auch keine Angst haben, weil wir nicht nur den Willen haben, uns zu verteidigen, sondern dann auch die Fähigkeiten. Dafür haben wir dieses Sondervermögen, meine Damen und Herren. Wir werden damit die Bundeswehr ausrüsten. Wir werden das einhalten, was diese Bundesregierung der NATO mehrfach zugesagt hat, nämlich das 2‑Prozent-Ziel. Wir setzen ein klares Signal Richtung Russland. Wir haben Verteidigungskapazitäten in Deutschland und Europa. Außerdem werden wir etwas beenden, was hier viel zu lange Normalzustand war: dass man die Bundeswehr kaputtspart. Wir werden die Bundeswehr ausrüsten, wir werden altes durch neues Gerät ersetzen, und wir werden dafür sorgen, dass auch genug Material da ist.