Fundstellen
Der Antrag verspricht sogar eine „Abschreckungsfunktion“ bei einer Kooperationsplattform. Wen soll bitte schön eine Durchfahrt abschrecken? Die Last tragen jedenfalls unsere Besatzungen. Tender „Rhein“ und Minenjagdboot „Fulda“ unterstützen Sea Guardian. Die „Fulda“ lag mit dem Tender „Mosel“ im Sommer wochenlang in Dschibuti.
Zuletzt war ein Versorgungsschiff der Deutschen Marine, der Tender „Mosel“, bei Sea Guardian im Einsatz. Nur wenige Tage zuvor stand die Besatzung gemeinsam mit den Kameradinnen und Kameraden des Minenjagdboots „Fulda“ vor ganz anderen Herausforderungen: Temperaturen über 40 Grad, extreme Luftfeuchtigkeit, überhitzte Geräte, Ausfall der Klimaanlage, Übernachten an Deck, weil es drinnen zu heiß war. Und über allem schwebte monatelang die Unsicherheit, ob es überhaupt zum Einsatz kommen wird und wann man Familie und Freunde wiedersieht. – Das war der Alltag der Soldatinnen und Soldaten auf dem Minenjagdboot „Fulda“ und dem Tender „Mosel“, als sie im Sommer mehrere Wochen in Dschibuti vorstationiert waren, um sich auf einen möglichen Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus vorzubereiten.
Heute ist noch die Beechcraft im Einsatz – das ist ein Flugzeug, das überwachen kann, was vor Ort passiert –, und wir haben Stabspersonal in Griechenland, in Frankreich und in Dschibuti. Was ich nicht verstehe, ist, warum bei diesem Mandat die Mandatsobergrenze wieder und immer noch bei 350 liegt.
Ich möchte zugleich noch einmal betonen: Wir müssen den Blick weiten. Der seit Jahren bestehende Konflikt mit den Huthis im Jemen, der jetzt wieder neu entbrannt ist, bringt vor allem Leid für die Menschen im Jemen. Zugleich birgt er ein enormes regionales Destabilisierungspotenzial. Wir sehen es ja: Flüchtlinge aus dem Jemen, die nach Dschibuti fliehen, Huthi-Angriffe auf saudische Städte, Flughäfen und Energieinfrastruktur, um nur einige Beispiele zu nennen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Pistorius, nachdem klar wurde, dass auf absehbare Zeit ein Einsatz in der Straße von Hormus nicht möglich sein wird, haben wir im Sommer erlebt, wie das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ ins Mittelmeer zurückverlegt wurden, nachdem die Besatzungen teilweise monatelang unter zum Teil erschwerten Bedingungen auch im Hafen von Dschibuti eingesetzt waren. Ich weiß aus Gesprächen mit Soldaten, dass das Warten auf einen Einsatz und die Ungewissheit, ob jemals etwas passieren wird, besonders zermürbend sind. Jetzt kann man sagen: „Ist halt deren Auftrag“, aber ich finde, man muss auch sehen, dass hinter jedem Soldaten Familien stehen und eine Trennung ohne irgendeine Aussicht nicht wirklich förderlich dafür ist. Ich finde, es ist unsere Verantwortung, darauf zu achten.
Das Rote Meer und die Meerenge von Bab Al-Mandab zwischen Dschibuti und Jemen passierten pro Jahr circa 20 000 Schiffe. Das Transportvolumen umfasst 40 Prozent des Handels zwischen Europa und Asien, und über die Unterseedatenkabel im Roten Meer fließen etwa 17 Prozent des weltweiten internationalen Datenverkehrs. Als 2021 die „Ever Given“ den Suezkanal blockierte, kam der Welthandel für mehrere Tage ins Stocken, mit einem errechneten Schaden von 400 Millionen US-Dollar – pro Stunde.