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Fundstellen

Was wir jetzt brauchen, ist ein umfassendes Resilienzpaket, das unsere Unternehmen, die Behörden, aber auch die gesamte Bevölkerung auf die Herausforderungen des KI-Zeitalters umfassend vorbereitet. Noch können wir mitgestalten, aber das Zeitfenster schließt sich. Die Bundesregierung ist am Zug – nicht 2030, sondern jetzt.

Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

Und der zweite Punkt ist: Ich glaube, im KI-Zeitalter kommt menschlichem Urteilsvermögen besondere Bedeutung zu. Deshalb ist es wichtig, zu lernen, mit KI besser umzugehen und die Dinge, die man auf Fakten prüfen kann, noch mal entsprechend zu überprüfen, damit genau das, was Sie beschreiben, nicht passiert.

Josef Oster CDU/CSU

Mit diesem Gesetz ist ein echter Technologieschub für unsere Bundespolizei verbunden. Sie kommt damit im 21. Jahrhundert an. Vor 30 Jahren waren Drohnen noch Stoff für Science-Fiction-Filme. Heute sorgen wir dafür, dass sie ein offizielles Einsatzmittel werden, und wir kümmern uns auch um Drohnenabwehr. Wir sorgen ebenfalls dafür, dass die Kommunikation im 21. Jahrhundert ankommt: Faxgeräte waren vor 30 Jahren up to date. Heute geht es darum, mobile, digitale und verschlüsselte Kommunikation zu überwachen. In diese Lage versetzen wir jetzt unsere Bundespolizei. Und mit der Möglichkeit der Echtzeitdetektion kommt unsere Bundespolizei im KI-Zeitalter an. Auch das ist die Botschaft des heutigen Tages.

Mit Kernenergie geht es ins KI-Zeitalter, mit Wind und Sonne ins Mittelalter.

Das haben Sie von der Union nach eigenem Bekunden ja jetzt endlich verstanden. Aber was machen Sie? Ihr Kanzler erzählt uns, dass es irreversibel sei. Ihre Wirtschaftsministerin, die heute nicht da ist, fabuliert von Forschung zu Technologien, mit denen wir vielleicht in 20 Jahren Energie erzeugen können. Wir brauchen aber jetzt sofort eine Lösung für bezahlbare und sichere Energie, um die Arbeitsplätze und die Zukunft Deutschlands im KI-Zeitalter zu sichern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu berichten, was ist: Das ist die Aufgabe der Medien in einer Demokratie. Dieser Grundsatz gilt auch im digitalen KI-Zeitalter. Unser Land benötigt auch weiterhin starke Verlage, Sender und Medienportale, die ihre wichtige Aufgabe für unsere Demokratie erfüllen können. Dazu gehört bei mancher Kritik natürlich auch ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der neutral und unabhängig berichtet.

Meine Damen und Herren, machen wir uns nichts vor: Das digitale Leben wird zukünftig verstärkt von künstlicher Intelligenz geprägt sein. Das ist Chance, aber auch Risiko. Es geht hier nicht nur um Jugendschutz, sondern auch um digitale Souveränität, weil wir unseren Jugendlichen ermöglichen müssen, im KI-Zeitalter Inhalte entsprechend einzuordnen. Sie müssen die Möglichkeit haben, selbstbestimmt Entscheidungen zu treffen. Das ist digitale Resilienz im 21. Jahrhundert.

Wenn ich an die Schule in meinem Wahlkreis denke, an die Informatikklasse, an ihre Neugier, an ihren Mut, Neues auszuprobieren, an ihre KI-Experimente, dann weiß ich: Bildung ist die Voraussetzung für alles – für Innovation, für sozialen Zusammenhalt, für gesellschaftliche Stärke. Deshalb ist es gut, dass der Haushalt Exzellenz fördert, wo sie nötig ist, Resilienz stärkt, wo wir sie brauchen, und digitale Kompetenz in den Bereichen adressiert, ohne die ein Land im KI-Zeitalter anders gar nicht mehr erfolgreich sein könnte.