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Fundstellen

Aber bei einem anderen Ziel stimmen wir Ihnen ausdrücklich zu, Herr Minister: Deutschland muss ein führendes Digital- und KI-Land werden. Sie sprechen von 5 Prozent Wachstum durch KI. Gut, da gehen wir an sich mit. Aber dann beantworten Sie doch bitte die Frage: Woher soll eigentlich der Strom dafür kommen? Woher soll der Strom für Rechenzentren, Industrie 4.0, Smart Citys und eine immer stärker digitalisierte Wirtschaft kommen? Darauf geben Sie bis heute keine Antwort. Diese Bundesregierung hält an einer Energiepolitik fest, die sichere, grundlastfähige Erzeugung zurückdrängt und Deutschland mit im internationalen Vergleich hohen Kosten belastet. Das ist der fundamentale Widerspruch Ihrer Digitalpolitik. Und solange Sie diesen Widerspruch nicht auflösen, Herr Wildberger, bleibt Ihr Ringen für eine KI-Nation Deutschland unglaubwürdig, und so lange werden die großen privaten Investitionen nach Deutschland auch ausbleiben. Das ist die Realität.

Das, meine Damen und Herren, sind die wichtigsten Punkte, die wir brauchen, um die Versorgung unserer Industrie mit den nötigen Rohstoffen zu sichern. Wir von der AfD wollen eine starke deutsche Industrie, ganz im Gegenteil zu Herrn Habeck und seinen Grünen; Herr Habeck ist leider auch heute wieder nicht da bei der Debatte. Wir wollen nicht, dass Deutschland zu einem KI-Land im Sinne von Robert Habeck wird – bei Robert Habeck bedeutet das „Keine Industrie“ –,