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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wissenschaftsfreiheitsgesetz
73
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28
Sprecher:innen
18
Sitzungen
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63 Treffer in 17 Sitzungen für „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“
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  1. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    genau die Spitzenfrau oder den Spitzenmann bekommen zu können, auch wenn sie ansonsten öffentlich finanziert werden. Und genau das regelt das Wissenschaftsfreiheitsgesetz

  2. ihre Arbeit brauchen, daran, wie viel Zeit Forschende mit Anträgen und Verwaltungsverfahren verbringen. Genau darum geht es bei der heutigen Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

  3. faire Rahmenbedingungen. Diese schaffen wir jetzt. Wir schaffen mit dieser Reform mehr Handlungsspielraum. Die Forschungseinrichtungen sollen stärker von den Möglichkeiten des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes profitieren können. Gleichzeitig reduzieren wir unnötige Verfahren und schaffen mehr Klarheit bei den Regeln. Und wir haben – das wurde auch schon gesagt

  4. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Gesetz wird. Heute lösen wir eine Fessel, die unsere Forschungslandschaft über Jahrzehnte gebremst hat: das Besserstellungsverbot. Wir tun das nun innerhalb des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, sozusagen als Vehikel, um dies zu beheben

  5. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Genau. – Ich möchte einmal aufzählen, was wir bis jetzt erledigt haben: Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz kommt nächste Sitzungswoche. Das ist eine tolle Sache, weil wir damit die Fessel des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst lösen. Wir werden dann andere Forscher bekommen. Und das funktioniert schon. Wissen

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    SA Stephan Albani CDU/CSU

    weiß ich aus eigener Erfahrung –, die spannendste Fragestellung nützt nichts, wenn der administrative Rahmen klemmt und erheblich einengt. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz werden wir in der nächsten Sitzungswoche das Besserstellungsverbot lockern und somit mehr Flexibilität beim Einsatz von Drittmitteln schaffen. Der sogenannte Forschungsmittelstand und viele weitere

  7. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    Statt auf immer neue Bürokratie setzen wir auf mehr Freiheit für Forschung und Innovation. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz bauen wir Hindernisse ab und stärken die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Forschungseinrichtungen. Wer die besten Köpfe gewinnen will, muss ihnen auch die besten Bedingungen bieten. Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz treiben

  8. geehrte Frau Ministerin! Mit diesem Gesetzentwurf wird das leidige Problem des Besserstellungsverbots wieder aufgegriffen. Ja, dieser Gesetzentwurf ist richtig. Die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes ist überfällig und beseitigt endlich eine Ungleichbehandlung zulasten gemeinnütziger Forschungseinrichtungen. Aber die entscheidende Frage lautet doch: Warum erst jetzt

  9. HM Holger Mann SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz von 2012 war kein legislativer Selbstläufer, es war eine bewusste Entscheidung, unseren großen Forschungseinrichtungen zuzutrauen, was sie längst konnten, nämlich entscheiden, wie sie gute Köpfe gewinnen und halten. Statt für einzelne Gehaltseinstufungen den Dienstweg teilweise

  10. AA Ayse Asar Grüne

    Heute beraten wir das Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Es eröffnet Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, vom Besserstellungsverbot abzuweichen. Das ist absolut richtig und auch überfällig. Wir als Grüne haben uns immer dafür eingesetzt

  11. SL Sonja Lemke Linke

    Wissenschaftsbereich vorlegt, ist nicht die dringend notwendige BAföG-Reform oder die überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Sie verändern stattdessen ein Gesetz, das sich Wissenschaftsfreiheitsgesetz nennt, aber mit Freiheit genauso wenig zu tun hat wie die Aussetzung der Vermögensteuer

  12. AA Ayse Asar Grüne

    Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. – Sie haben ja gesagt, ich hätte über etwas ganz anderes gesprochen. Es geht hier um das Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Das heißt, es geht darum, bürokratische Hürden, die es tatsächlich in diesem Gesetz gibt, abzubauen. Ich habe über unsere Modernisierungsagenda gesprochen. Dabei geht

  13. Wissenschaftsfreiheitsgesetz – das gibt es ja schon – durchbricht diese Regeln bereits und schafft Ausnahmen für elf große Forschungseinrichtungen. Diese Ausnahmen sollen jetzt ausgeweitet werden. Dafür liegt ein Vorschlag der Bundesregierung vor, der die Ausweitung etwas enger fasst, und es liegt ein Vorschlag des Bundesrats

  14. Frau Kollegin Lemke, diese Beschäftigten sind übrigens im Wissenschaftsfreiheitsgesetz bereits erfasst; auch um sie geht es darin. Genau diese Beschäftigten müssen oft Wohn- und Lebenshaltungskosten stemmen, die zur hohen Belastung werden und ein wirkliches Hemmnis für die Wissenschaft darstellen

  15. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Protokoll: Die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen bitten heute erneut um Ihre Zustimmung zum bereits 2023 beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Wir hatten uns bereits in der vergangenen Wahlperiode damit befasst, und ich war dankbar, dass unser Vorschlag bereits eine Mehrheit der Länder

  16. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    agieren die Institute beim Technologietransfer auf Augenhöhe mit den großen Forschungseinrichtungen von Bund und Ländern. Mit dem vorliegenden Gesetzesantrag zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes schlagen wir eine Gleichbehandlung der länderfinanzierten Forschungseinrichtungen mit den Bund-Länder-finanzierten Einrichtungen vor. Im Ergebnis soll auch den länderfinanzierten Forschungseinrichtungen gestattet

  17. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    auch die neue Regierungskoalition so sieht: Im Koalitionsvertrag der Union und der SPD wird eine solche Regelung mit einer Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes angekündigt. Diese gilt es, nun zügig umzusetzen. In der Debatte ist leider schon viel Zeit verloren gegangen, praktikable Gegenvorschläge liegen bisher auch nicht

  18. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NS Nadine Schön CDU/CSU

    gibt nach wie vor keine DATI – sie wird seit drei Jahren angekündigt –, keine große BAföG-Reform, kein Wissenschaftsfreiheitsgesetz, keine KI-Strategie, keinen Digitalpakt, keinen Social Impact Fonds, kein Gesetz für Kernfusion, keine Lösung für das lähmende Problem des Besserstellungsverbots, keine Klarheit bei den Wissenschaftskooperationen

  19. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Zunächst einmal deswegen, weil abgelehnt wurde, es im Wissenschaftsfreiheitsgesetz zu regeln. Dort stand – ich zitiere

  20. Natürlich ist das ein erheblicher Wettbewerbsnachteil für die deutschen Forschungseinrichtungen. Darum gibt es das Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Darin sind eine Reihe von Forschungseinrichtungen aufgelistet, die von diesem Besserstellungsverbot befreit sind. Das heißt, sie dürfen ihre Wissenschaftler trotz staatlicher Förderung zu marktüblichen Gehältern beschäftigen. Viele gemeinnützige Forschungseinrichtungen sind