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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wärmeplanungsgesetz
74
Nennungen
37
Sprecher:innen
33
Sitzungen
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54 Treffer in 21 Sitzungen für „Wärmeplanungsgesetz“
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  1. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Notwendigkeit für zusätzliche Absicherungen. Ich glaube, der Gesetzentwurf, so wie er vorliegt, ist ein guter Gesetzentwurf. Wir haben heute über das Wärmeplanungsgesetz und auch über die Haushaltsfinanzierung 2024 gesprochen

  2. Fehler, den Sie gemacht haben, nämlich zuerst das Heizungsgesetz durch den Bundestag zu peitschen und erst dann in einem zweiten Schritt das Wärmeplanungsgesetz zu machen, also eine komplett verkehrte Reihenfolge, bringt es mit sich

  3. Wärmeplanungsgesetz? Darüber diskutieren wir heute, Monate nachdem das Heizungsgesetz schon beschlossen wurde. Und Sie haben die vielen gesetzlichen Unklarheiten, die sich daraus ergeben

  4. habe aber auf die Konstellation hingewiesen, dass die Pflichten nach dem Heizungsgesetz selbstverständlich auch gelten, wenn die im Gesetz vorgesehenen Fristen im Wärmeplanungsgesetz nicht umgesetzt sind. Sie haben gerade gesagt, das wäre nicht

  5. DF Daniel Föst FDP

    Aber jetzt noch mal ganz kurz zum Wärmeplanungsgesetz

  6. DF Daniel Föst FDP

    also das Heizungsgesetz und das Wärmeplanungsgesetz sowie die Förderung für den Heizungstausch und die Wärmeplanung. Mit diesem Quartett schaffen wir Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Das ist ein Meilenstein bei der Dekarbonisierung der Wärme

  7. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Wieder einmal treten Sie die Wahrnehmungsrechte der Opposition und die angemessenen Beratungszeiten mit Füßen; denn auch beim Wärmeplanungsgesetz haben Sie erneut kurzfristig Änderungen vorgelegt, und, Herr Föst, das waren nicht 40 Seiten, sondern

  8. KO Karoline Otte Grüne

    Wärme der Zukunft. Nach Monaten der Verunsicherung durch in großen Teilen faktenfrei geführte Debatten rund um das Gebäudeenergiegesetz schaffen wir mit dem Wärmeplanungsgesetz Planungs- und Investitionssicherheit für alle Menschen

  9. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was die FDP beim Gebäudeenergiegesetz erreicht hat, das hat sie auch beim Wärmeplanungsgesetz erreicht; denn im Gebäudeenergiegesetz gilt jetzt: Die Heizung muss zum Haus passen und nicht umgekehrt. Und bei den Wärmeplänen wird gelten: Der Wärmeplan muss

  10. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Wärmeplanungsgesetz ist zudem mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz abgestimmt, sodass sich die Hauseigentümer mit ihren Investitionsentscheidungen möglichst am Wärmeplan ihrer Kommune orientieren können

  11. KO Karoline Otte Grüne

    Wärmeplanungsgesetz ist ein ganz entscheidender Schritt, um die Antworten zu liefern, wie die Wohnung vor Ort auch morgen warm und bezahlbar für alle bleibt. Wir schaffen Planbarkeit und Sicherheit vor Ort, und das schaffen wir nicht allein von Berlin aus. Diese Aufgabe können unsere Städte

  12. KO Karoline Otte Grüne

    schaffen mit dem Wärmeplanungsgesetz eine gute Grundlage, um Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen und ihnen keine neuen Belastungen aufzugeben. Die kommunale Wärmeplanung in ganz Deutschland, die kommt, und das ist gut so. Aber gleichzeitig stellen wir sicher, dass es keine unnötige Belastung

  13. Homepage des Bundesbauministeriums heißt es – ich zitiere –: Mit dem Wärmeplanungsgesetz „lassen sich langfristig die notwendigen personellen und technischen Kapazitäten aufbauen, um bis zum Jahr 2045 eine kosteneffiziente und klimafreundliche Wärmeversorgung sicherzustellen“. Aber genau das ist nicht der Fall. Denn die Förderung – die bereits bestehende

  14. BH Bernhard Herrmann Grüne

    geben wir dieser Säule das starke, nötige Fundament. Aber die einzelnen Heizungen sind ja nur ein Teil. Die zweite Säule ist das Wärmeplanungsgesetz. Kommunale Akteure erstellen Wärmepläne, aus denen alle – Vermietende, Eigennutzende – entnehmen können, welche Optionen sie haben, das Haus effizient und bezahlbar zu heizen

  15. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Frau Präsidentin Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin Lisa Badum hat das baden-württembergische Wärmeplanungsgesetz hier als Vorbild gepriesen – zu Recht. Ich sage Ihnen aber auch: Wenn Sie etwas als Vorbild preisen, dann nehmen Sie es bitte auch als Vorbild. Denn in diesem Gesetz steht

  16. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    aber nichts Konkretes. Und wann immer wir Gesetze vorliegen haben – zur Energienutzung, zur Energie in der Krise, das Gebäudeenergiegesetz und jetzt das Wärmeplanungsgesetz –, deckeln Sie die Bioenergie. Sie fördern nicht die Bioenergie. Sie nutzen nicht die Potenziale. Sie deckeln die Bioenergie

  17. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Menschen in unseren Städten und Gemeinden wissen, ob ihre Häuser etwa an ein Fernwärme- oder an ein Wasserstoffnetz angebunden werden. Auch das Wärmeplanungsgesetz selbst muss verbessert werden. Hierzu beziehen wir als Land Brandenburg klar Stellung, denn mit dem vorliegenden Entwurf sehen wir die erfolgreiche Umsetzung

  18. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    schnell nicht werden lösen können. Es ist deshalb nur schwer vorstellbar, dass es gelingen kann, die Aufgaben, die mit dem Wärmeplanungsgesetz einhergehen, in dem dafür vorgesehenen Zeitraum in der notwendigen Qualität zu erfüllen. Die Fristen müssen deshalb dringend verlängert werden, insbesondere die Fristen für kleinere

  19. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Wärmeplanungsgesetz sieht vor, dass die Kommunen zu neuen Aufgaben verpflichtet werden. Das muss im Interesse der Rechtssicherheit kritisch überprüft werden, sonst könnte dieses Gesetz kippen, bevor überhaupt ein einziger Wärmeplan auf dieser Grundlage erstellt ist. Den Ländern und Kommunen sollen Pflichten auferlegt werden. Wenn

  20. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    richtige Reihenfolge, und darum geht es heute hier mit dem Wärmeplanungsgesetz. Dabei bleiben – darin stimme ich den Vorrednern durchaus zu – die genannten Fristen ein Problem, und klimapolitisch bleibt natürlich die Problematik, dass es nicht optimal ist, wenn noch bis ins Jahr 2028 neue fossile Heizungen