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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Verbesserungsgesetz
4
Nennungen
4
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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4 Treffer in 4 Sitzungen für „Verbesserungsgesetz“
Verlauf von „Verbesserungsgesetz“ ansehen
  1. wenn wir uns anschauen, was an Inhalten jetzt alles drin ist, dann wird klar, dass es mindestens genauso sehr ein Arzneimittel-Industriestandort-Verbesserungsgesetz und ein Arzneimittel-Preisregulierungsanpassungsgesetz

  2. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Glück kann man sagen: Ja, wir haben uns in die richtige Richtung bewegt. Das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz und das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz waren bedeutende Schritte. Aber zu oft hören wir noch von Wehrdienstbeschädigungsverfahren, die mehrere Jahre dauern, von bürokratischen Hürden und Prozessen, die PTBS-Erkrankte noch kranker

  3. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    verehrte Damen und Herren! Mit dem Digital-Gesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz beraten wir heute hier im Parlament erstmals zwei wichtige große entscheidende Verbesserungsgesetze für unser deutsches Gesundheitswesen

  4. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    dass die Erwerbsminderungsrenten verbessert werden. Lieber Herr Kollege Gerdes, es ist nicht richtig, dass wir nichts gemacht haben. Wir haben gemeinsam zwei Verbesserungsgesetze bei der Erwerbsminderungsrente gemacht