Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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sind bundesweit hervorragend aufgestellt. Wenn es um die Microlauncher geht, ist auch Baden-Württemberg ganz vorne mit am Start. Thüringen habe ich gerade schon genannt
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
sind genau die, die so was behaupten, die dann Wahlen in Thüringen oder Rumänien rückgängig machen
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 9: Mädchen schützen – Tragen des Kinderkopftuchs in öffentlichen vorschu…
Stattdessen sollten Sie verbieten, dass Ihre Leute, zum Beispiel Björn Höcke, im Thüringer Landtag ekelhafte, Ängste schürende Reden über das – Verzeihung, Frau Präsidentin – Abtrennen von Körperteilen halten. Wenn Sie wenigstens den Mumm aufbringen würden, sich davon zu distanzieren
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
finden, Tarifbindung zu stärken. Aber die Wirklichkeit sieht gerade im Osten anders aus. In Zahlen gesprochen bedeutet das zum Beispiel in Thüringen, dass nur 18 Prozent der Unternehmen tarifgebunden sind. Das erfasst zwar fast die Hälfte der Beschäftigten, weil das natürlich große Unternehmen sind, diese
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
Thüringen sowie in anderen Bundesländern regeln wir das bereits erfolgreich mit eigenen Vergabegesetze. Aber hiermit können natürlich nur die Ländervergaben erfasst werden. Wie kommt man also vom Lippenbekenntnis „mehr Tarifbindung“ zur Realität? Genau mit so einem Gesetz, das es ermöglicht, dass der Staat Vorbild
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tarift…
Wünsche wirklich und wirksam werden zu lassen. Das ist aus meiner Sicht mit diesem Gesetz gelungen, das ich daher für das Land Thüringen sehr entschieden unterstütze. – Vielen Dank, Frau Bundesministerin
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Inhalte unserer gemeinsamen Entschließung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien sind. Ich will auch für den Freistaat Thüringen noch mal die Dringlichkeit dieses Themas verdeutlichen. Sie wissen, unser Ministerpräsident Mario Voigt hat schon im letzten Jahr deutlich gemacht, dass dringender Handlungsbedarf hinsichtlich
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darauf an, dass wir diese gesamtgesellschaftliche Frage parteiübergreifend beantworten, dass wir sie auch hier im Bundesrat beantworten. Deswegen bin ich dankbar, dass Thüringen und Niedersachsen gemeinsam diese Entschließung eingebracht haben
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international. Wir brauchen sehr bald sehr konkrete Ergebnisse. Deshalb begrüßt die Bundesregierung ausdrücklich Initiativen wie die der beiden Länder Niedersachsen und Thüringen in dem vorgelegten Antrag. – Ganz herzlichen Dank dafür
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bunde…
Denn trotz erheblicher Investitionen in den Herdenschutz – und die sind unbestreitbar nötig – kommt es dennoch immer wieder zu Rissen. Ein Blick nach Thüringen unterstreicht
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufs…
Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Ich will aus Sicht des Freistaats Thüringen ein paar Bemerkungen zu beiden Punkten machen. Ich will zunächst einmal unterstreichen, dass wir uns sicher einig sind, dass Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit die Prinzipien sind, mit denen wir die Akzeptanz der Energiewende sichern
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufs…
Insofern darf ich für den Freistaat Thüringen sagen: Der Erfolg der Energiewende bemisst sich nach unserer Auffassung nicht an der Größe der ausgewiesenen Flächen, sondern an der tatsächlich erzeugten Energiemenge. Er bemisst sich an der Stabilität des Systems und an der Akzeptanz
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 20: Entschließung des Bundesrates „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anrei…
habe über dieses Thema schon in der vergangenen Sitzung des Bundesrates gesprochen, als der Antrag der Länder Thüringen und Rheinland-Pfalz mit dem entsprechenden Titel eingebracht wurde, und um Unterstützung für diesen Antrag geworben. In meinen damaligen Ausführungen habe ich bereits erläutert, dass die aktuellen
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 20: Entschließung des Bundesrates „Pflegebudget sachgerecht nutzen, Anrei…
hier vorliegenden Antrag aus Thüringen und Rheinland-Pfalz, dem dankenswerterweise Bremen und das Saarland beigetreten sind, soll die Bundesregierung noch einmal aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen, dass Anreize dafür gesenkt werden, Pflegekräfte über das Pflegebudget zu finanzieren und dann qualifikationsfremd einzusetzen. Die Analyse muss
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bekräftigen erneut die grundlegende Notwendigkeit einer wirksamen und qualitätsorientierten Krankenhausstrukturreform, deren Fortentwicklung sich im vorliegenden Krankenhausreformanpassungsgesetz abbildet. Die nunmehr im parlamentarischen Verfahren am 6. März 2026 getroffenen Regelungen werden grundsätzlich begrüßt
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Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 6: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
qualitativ hochwertige stationäre medizinische Versorgung dauerhaft nicht gewährleistet werden. Die Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen fordern die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zu zielgerichteten Nachbesserungen
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geht hier nicht nur um Geld, es geht um das Signal. Schauen wir nach Thüringen oder Sachsen. Dort, wo die AfD bei 30 oder 40 Prozent steht, ist Engagement kein Hobby, es ist eine tägliche Mutprobe
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sehe das auch ganz konkret in meinem Wahlkreis in Thüringen. Aber ich kann von vielen Betroffenen nicht einmal den Namen nennen, weil sie Angst vor den Konsequenzen haben. Da gibt es Projekte, die Menschen im ländlichen Raum zusammenbringen, Dialogräume schaffen und Jugendliche stärken, Initiativen
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Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Nolte, was mich interessieren würde, ist: Was sagen Sie zu den Aussagen Ihres Parteikollegen Björn Höcke im Thüringer Landtag, dass dieses Land es nicht verdient habe, verteidigt zu werden
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 19: Neunter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik…
Teilhabe gehört aber mehr als nur Geld. In meinem Heimatland Thüringen – und nicht nur dort – ist das Leben im Alter oft ein Hindernislauf. Wenn der nächste Bäcker 5 Kilometer weit weg ist und der Bus nur zweimal am Tag kommt, wenn er überhaupt kommt, dann