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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, ich möchte zum Thema Bürokratieabbau nachfragen. Es gab einen einstimmigen Beschluss der Agrarministerkonferenz aus Oberhof in Thüringen, dass die sogenannte Stoffstrombilanz abgeschafft werden soll; auch Sie haben das begrüßt. Wir haben in einem Vermittlungsverfahren versucht

  2. KB Katharina Beck Grüne

    Thüringen beispielsweise, wo man schon Zustände kennt, wo die AfD sehr viel Einfluss hat, finden Kliniken teilweise keine Ärztinnen und Ärzte mehr

  3. SG Stefan Gruhner Thüringen

    geworden. Die Aufnahme in den nächsten Netzentwicklungsplan und Durchführung des entsprechenden transparenten Konsultationsverfahrens inklusive entsprechender Alternativenprüfung ist zumutbar und würde nach Auffassung Thüringens keine nachteiligen Verzögerungen nach sich ziehen. Warum ist uns ein transparentes Konsultationsverfahren so wichtig? Die Menschen in der betroffenen Region – im Heldburger

  4. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Jahr 2019 gab es eine Einigung zwischen Bayern, Hessen und Thüringen mit dem Ergebnis, auf einen Leitungsneubau (P 44) in der Region zu verzichten; stattdessen sollte der unweit geplante und inzwischen im Bau befindliche SuedOstLink erweitert werden. Nun den Menschen in der Region erneut

  5. FP Filiz Polat Grüne

    Lassen Sie mich das in Erinnerung rufen. Der neue Ministerpräsident in Thüringen, Ihr Präsidiumsmitglied Mario Voigt, forderte – ich zitiere –, „in einen Dialog mit dem Assad Regime“ zu treten

  6. Demokratie, er ist eine Gefahr für die Demokratie. Diese Gefahr wird durch zwei Personen verkörpert: durch den Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang und den Thüringer VS-Präsidenten Kramer. Haldenwang steht für die rücksichtslose Instrumentalisierung des VS für parteipolitische Interessen

  7. dachten, schlimmer wird es nicht mehr, da kam die „Apollo“-Enthüllung über den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Kramer. Es verschlägt jedem Demokraten schier die Sprache: 2015 nimmt der Sozialpädagoge aus der aktiven Rockerszene gemeinsam mit dem Putin-nahen extremistischen Netzwerk „Nachtwölfe“ an einer Kranzniederlegung für

  8. Präsident errichtet er dann ein Regime aus Angst und Einschüchterung. Ein Fünftel der Belegschaft hat den VS Thüringen verlassen. Die Referatsleitungen Rechts- und Linksextremismus sind unbesetzt seit drei Jahren. Ein Disziplinarverfahren wird gegen ihn eröffnet, und er wird als Sicherheitsrisiko eingestuft – der Chef

  9. CW Carmen Wegge SPD

    soweit hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte hierfür vorliegen. Eine Hochstufung vom Verdachts- zum Beobachtungsfall, die beispielsweise 2021 in Thüringen erfolgte, erfüllte diese Voraussetzung

  10. CW Carmen Wegge SPD

    Hetze verbreiten darf. Dort, wo sie Einflussmöglichkeiten erhält, nutzt sie diese, um parlamentarische Prozesse zu blockieren und verächtlich zu machen – wie in Thüringen

  11. geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir befassen uns hier mit einem Thema, was letztendlich auf die Arbeit des thüringischen Landesverfassungsschutzes zurückzuführen

  12. Übrigen will ich sagen, dass sich schon der Thüringer Landtag vor einer Woche im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit diesem Thema befasst hat. Dass Sie das Thema heute auch hier aufsetzen, beweist dreierlei: Zum einen haben Sie möglicherweise die verfassungsmäßige Ordnung und auch die föderale

  13. einem Rechtsstaat Verfahren dazu, und deswegen dürfen wir zu Recht auch erwarten – und das haben Sie verschwiegen –, dass die Dienstaufsichtsbehörde, nämlich das Thüringer Innenministerium, jetzt in einem Disziplinarverfahren aufklärt, ob an diesen Vorwürfen tatsächlich etwas dran ist oder nicht

  14. Verfassungsschutz in Thüringen wird missbraucht. Es geht hier nicht um bloße Fehlentwicklungen oder Einzelfälle. Nein, es geht um Verrat; Verrat an den Grundprinzipien unserer Demokratie

  15. wäre das nicht genug, müssen wir über die untragbaren Zustände im Thüringer Verfassungsschutz sprechen. Die zwielichtige Gestalt Stephan Kramer, die diese Behörde leitet, erfüllt nicht einmal die gesetzlichen Voraussetzungen für seine Position

  16. Thüringer Verfassungsschutz wird seit 2019 nicht in der vorgeschriebenen Weise demokratisch kontrolliert; Herr Hoppenstedt: seit 2019 nicht demokratisch kontrolliert! Er ist keine unabhängige Behörde

  17. Thüringen ist die AfD die einzige Oppositionspartei

  18. Bürgerinnen und Bürger in Thüringen sind keinesfalls demokratiemüde. Sie sind keinesfalls politikverdrossen. Im Gegenteil: Sie wollen echte Demokratie, keine Machtspiele eines erstarrten Systems. Die Altparteien haben diese Sehnsucht verraten

  19. Andreas Geithe, Thüringen

  20. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte macht einen wirklich einigermaßen sprachlos. Dieses Opfernarrativ ist kaum auszuhalten, ganz ehrlich. Sie beklagen hier den Thüringer Verfassungsschutz als einseitig parteiisch oder was auch immer. Ich will mal sagen: Vor wenigen Tagen erst stand in der Presse, dass Ihrer