Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
Verlauf von „Syrien“ ansehen
  1. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    über 1 Million Menschen sind innerhalb des Libanons auf der Flucht, und zwar sehr unterschiedlicher ethnischer Herkunft. Es sind etliche bereits nach Syrien gegangen; mit „etliche“ meine ich eine große Anzahl

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    Frau Bundesaußenministerin, wir hatten ja gerade den Fragenkomplex zum Libanon; daran möchte ich anschließen. Gerade die Fluchtbewegungen aus dem Libanon in Richtung Syrien würde ich gerne thematisieren. Hier gibt es Berichte von NGOs darüber, dass es Festnahmen

  3. LK Lamya Kaddor Grüne

    humanitären Krise, die wir dort leider auch vorfinden, und zur Stabilisierung des Landes? Und wie blicken Sie auf die jetzige Situation in Syrien

  4. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    schlafen vielfach im Freien, in Parks, am Strand oder auf der Straße. Gleichzeitig fliehen immer mehr aus dem Libanon auch nach Syrien, also von einem Krieg in den anderen. Über 270 000 Frauen, Männer und Kinder sind das inzwischen. Also rund 1 Million Menschen sind

  5. erforderlichen Dolmetscherleistungen zahlt der deutsche Steuerzahler zusätzlich. Die dolmetscherbedürftigen Sprachgruppen kommen hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern, in denen der muslimische Glaube dominiert

  6. LK Lamya Kaddor Grüne

    wurde mir übersetzt; er sprach Ivrit. Ich sagte lächelnd, ich hätte sie wohl von meinem Vater, der einer Olivenbauernfamilie aus Syrien entstammte. Nach der Übersetzung schaute er mich beinahe begeistert an und fragte: Btihki arabi? Sprechen Sie Arabisch? – Ich bejahte, und er führte in bestem

  7. JH Johannes Huber fraktionslos

    Netanjahu hat keine formale Legitimation der UN, selbst einen Angriffskrieg zu führen – genauso wenig wie Putin in der Ukraine oder Erdoğan in Syrien

  8. JH Johannes Huber fraktionslos

    eben am Beschluss des Deutschen Bundestages weiterarbeiten, eine Zweistaatenlösung herbeizuführen. Ansonsten wird der Krieg nach dem Libanon auf die globale Gemengelage in Syrien übergreifen und die NATO-Staaten zulasten der Ukraine und eines erschöpften Europas weiter mit dem Iran verwickeln. Der kürzliche iranische Atomwaffentest

  9. CB Clara Bünger Linke

    Gefahr fortbesteht, die zur Schutzgewährung geführt hat. Das sind aber keine „vorübergehenden Aufenthalte“, wie ein Blick in die Praxis – siehe Syrien – zeigt

  10. HD Hakan Demir SPD

    nenne Ihnen auch ein Beispiel. Alan ist 2016 aus Syrien nach Berlin geflüchtet. Er hat sofort angefangen, in einer Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderung zu arbeiten. Er hat parallel eine Ausbildung zum Erzieher gemacht. Heute ist er in Berlin Teamkoordinator in diesem Bereich

  11. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    hier im Deutschen Bundestag angekündigt, es würde nun Abschiebungen in großem Stil geben, ganz speziell auch von schweren Straftätern nach Afghanistan und Syrien. Das ist jetzt vier Monate her. Wir wissen von einem Abschiebeflug, zufällig zwei Tage vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Ihnen wissen, wie viele Straftäter und Gefährder seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vor mehr als vier Monaten denn tatsächlich nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden konnten und wie viele dieser Abschiebungen mit wie vielen Personen Sie bis Ende dieses Jahres noch planen

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    eine Debatte hier im Deutschen Bundestag. Der deutsche Bundeskanzler hat dabei Rückführungen in großem Stil angekündigt, aber nicht nur, was Straftäter nach Syrien und Afghanistan betrifft, sondern insgesamt. Wir haben im Gegensatz zu allen europäischen Nachbarn es jetzt erstmals wieder geschafft, Straftäter und Gefährder nach

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    sind im Doing. Das heißt, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben, und wir werden prüfen, wie wir das auch nach Syrien fortsetzen können

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Straftaten begangen haben, müssen wir klare Konsequenzen ziehen. Hierbei dürfen wir keine rechtlichen Grauzonen dulden. Hier muss das Ziel sein, auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Darüber hinaus müssen wir die Schwelle für das sogenannte Ausweisungsinteresse senken. Wir brauchen niedrigere Ausweisungshürden, etwa für Personen

  16. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SW Stephan Weil Niedersachsen

    Oder wenn es um die Rückführung von Straftätern nach Syrien und Afghanistan geht: Da haben wir jüngst ein gutes Beispiel erlebt, dem weitere folgen müssen. Wenn es um das Ausweisungsinteresse bei schweren Straftaten geht oder um Asylverfahren an Außengrenzen, so wie sie der europäische Asylkompromiss

  17. Bundesrat 1047 27.09.2024
    JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    Dazu gehört auch, auszuloten, inwieweit Straftäter aus Syrien und Afghanistan nach Verbüßung ihrer Strafe konsequenter in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können. Dafür kann allerdings nur der Bund die rechtlichen und praktischen Voraussetzungen schaffen. Ein wesentliches Hindernis erfolgreicher Rückführungen bleibt in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft

  18. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MÖ Mahmut Özdemir Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern un…

    Afghanistan prüft die Bundesregierung nun derzeit intensiv rechtlich und praktisch tragfähige Wege, um wieder Abschiebungen, insbesondere von Straftätern und terroristischen Gefährdern, nach Syrien zu ermöglichen. Zur Beschleunigung der Asylverfahren haben wir zum einen sehr früh in der laufenden Wahlperiode das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren

  19. für Afghanistan zutrifft, trifft für Syrien im doppelten Maße zu. Mehr als 1 Million Syrer sind seit 2011 nach Deutschland eingewandert. 60 Prozent von ihnen beziehen derzeit Bürgergeld

  20. Gewaltkriminalitätsrate ist unerträglich hoch. Anerkannte Flüchtlinge – auch hier eine Parallelität – machen Heimaturlaub in Syrien. Jüngste Gewalttaten durch Syrer haben nun auch Stimmen aus Union und FDP laut nach Abschiebungen rufen lassen. Ich wiederhole hier also Forderungen der AfD-Fraktion von 2017 und 2019, nämlich