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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
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215 Treffer in 74 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Unsere Demokratie lebt von Sicherheit nach außen wie nach innen. Eine Demokratie muss sich auch verteidigen können. Freiheit braucht Sicherheit. Mit der Bereichsausnahme für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Aufgaben wie Verteidigung und Bevölkerungs- und Zivilschutz schließen wir Fähigkeitslücken, rüsten unsere Soldatinnen und Soldaten modern

  2. OL Olaf Lies Niedersachsen

    unverändert angespannte und unsichere geopolitische Lage wird von uns ein zeitnahes und entschlossenes Handeln erfordern. Unsere Investitionen in Sicherheit und Verteidigung sichern die Souveränität Deutschlands und Europas. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will an das erinnern, was mein Amtsvorgänger Stephan Weil an dieser Stelle

  3. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    zweiter Schwerpunkt ist Sicherheit und Verteidigung. Der Grund ist leider offensichtlich: Das geopolitische Umfeld hat sich deutlich geändert. Auf der einen Seite haben wir ein Russland, das auf Expansionskurs ist, das andere Länder überfällt, Verträge nicht mehr einhält, auf Kriegswirtschaft umgestellt hat und nach eigenem … keine Zukunft, jedenfalls keine selbstbestimmte Zukunft. Genau deshalb muss Europa und muss Deutschland als stärkstes europäisches Land die eigene Sicherheit und Verteidigung deutlich unabhängiger als bisher gewährleisten können. Deshalb steigern wir die Verteidigungsausgaben auf das NATO-Ziel von 3,5 Prozent und investieren

  4. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    MT Markus Töns SPD

    dass wir eine starke Europäische Union haben. Nur eine starke Europäische Union wird in der Lage sein, ihre Aufgaben in Sachen Sicherheit, Verteidigung und innerer Sicherheit zu erfüllen. Dafür müssen wir kämpfen

  5. zweite Schwerpunkt ist Sicherheit und Verteidigung, weil wir unsere äußere Sicherheit künftig deutlich unabhängiger gewährleisten müssen. Deshalb investieren wir allein in diesem Jahr 86 Milliarden Euro in die Bundeswehr. Insgesamt stellen wir bis 2029 über 600 Milliarden Euro bereit, davon 450 Milliarden Euro über neue

  6. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    MT Markus Töns SPD

    volatil wird, aber auf der anderen Seite ist es so: Wir haben wichtige Aufgaben zu erledigen. Mehr Sicherheit wollen wir: europäische Sicherheit, europäische Verteidigung. Wir brauchen definitiv Hinweise, wie es mit der Kohäsionspolitik weitergeht, wie es mit der Agrarpolitik weitergeht, wie wir das Ganze überhaupt

  7. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Verteidigung Europas nicht mehr unbezweifelbar gegeben ist, muss Europa und muss Deutschland als stärkstes Land in Europa die eigene Sicherheit und Verteidigung viel unabhängiger als bisher gewährleisten und müssen wir die europäische Sicherheitsarchitektur aktiv gestalten. Genau deshalb haben wir die Bereichsausnahme eingeführt, steigern die Verteidigungsausgaben

  8. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    LE Leon Eckert Grüne

    können die Antwort liefern, um all diese verschiedenen Angriffsdimensionen abzuwehren, indem wir in den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren und in die Sicherheit und Verteidigung unseres Landes. Die Kosten für die stärkere Sicherheit sind in die Zukunft verschoben. Aber ein kleiner Teil fällt in diesem Haushalt

  9. unserer Europa- und Außenpolitik integriert ist. Die Aufgabe, von der ich gerade gesprochen habe – unsere nationale Sicherheit zu gewährleisten, die Sicherheit in Europa zu verteidigen und Frieden nach der Rückkehr des Landkrieges in Europa wiederherzustellen –, ist eine im Wesentlichen europäische Aufgabe geworden. Und indem Deutschland

  10. Ukraine noch immer. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen nicht nur ihre Heimat, sie verteidigen Werte, die auch unsere sind, und sie verteidigen unsere Sicherheit. Sie sind wahre Europäer, und am Ende sind sie unser 28. Freund

  11. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    spiegelt auch unser Koalitionsvertrag wider, der einen starken Fokus hat auf Sicherheit und Verteidigung. Für uns war und ist klar: Wer morgen in Sicherheit leben will, der muss heute die Vorkehrungen dafür treffen, meine Damen und Herren

  12. Naturkatastrophen und nicht zuletzt der Krieg in Europa haben uns eines sehr deutlich gemacht: Sicherheit bedeutet mehr als militärische Stärke; Sicherheit bedeutet auch zivile Verteidigung. Genau deshalb stärken wir mit dem KRITIS-Dachgesetz den Schutz unserer kritischen Infrastruktur. Wir verpflichten damit Betreiber zentraler Einrichtungen, sich

  13. einen offenen Brief an die UN-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Sie fordern den UN-Sicherheitsrat auf, die Grundsätze der Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit zu verteidigen. Dazu gehört auch der Appell, das Völkerrecht generell zu verteidigen

  14. OL Olaf Lies Niedersachsen

    hierbei in einer besonderen Verantwortung, die regelbasierte Weltordnung zu verteidigen und zu fördern. Die Schaffung einer stärkeren und im Bereich der Sicherheit und Verteidigung fähigeren EU erfordert von allen politischen Akteuren entschlossenes und konsequentes Handeln

  15. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    DR Dennis Rohde Parl. Staatssekretär BMF

    nutzen wir auch die Möglichkeiten des Grundgesetzes für Sicherheit und Infrastruktur aus. Denn ein Staat, der Brücken verfallen lässt oder seine Sicherheit nicht verteidigen kann, der spart nicht, sondern verlagert Kosten und Gefahren auf Menschen und hinterlässt ihnen am Ende eine wesentlich größere Rechnung, liebe

  16. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Zahlen, sondern auch um die Sicherheit und Souveränität unseres Landes und um die Frage, ob wir unsere Freiheit glaubwürdig verteidigen und damit Frieden sichern können

  17. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Zeitenwende wird sehr konkret. Sicherheit durch Stärke: Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Diese Koalition hat den Ernst der Lage erkannt, und sie handelt danach in diesen wichtigen Stunden und Tagen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  18. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    auch sehr genau, was es zu verteidigen gilt. Und sie wissen: Wenn wir zusammenstehen, wenn wir alle zusammenstehen, dann gelingt die Verteidigung unserer Sicherheit und unserer Freiheit. Viele leisten dabei ihren ganz konkreten Beitrag in der Reserve. Und dieser Dienst betrifft nicht nur die Reservistinnen

  19. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Voraussetzung für eine starke EU – der Bundeskanzler hat darauf hingewiesen –, für deren Sicherheit und Verteidigung ist eine Europäische Union, die vor allem wirtschaftlich stark ist. Ohne eine wettbewerbsfähige Europäische Union werden wir weniger Wohlstand, weniger soziale Sicherheit und weniger äußere Sicherheit haben. Wenn

  20. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    eine Verantwortung, eine Verantwortung, die wir auch für die Menschen tragen, die in der Bundeswehr unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen