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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Schutzgesetz
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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6 Treffer in 6 Sitzungen für „Schutzgesetz“
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  1. Arbeitszeitschutzgesetz ist eben ein Schutzgesetz

  2. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Ordnungspolitik. Er soll verhindern, dass Unternehmen ihren Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten austragen. Er ist in diesem Sinne auch ein Schutzgesetz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Trotzdem bleibt der Grundsatz richtig: Die Lohnfindung ist nicht Sache der Politik, sondern Sache

  3. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JK Jan Korte Linke

    hier mal vortragen; unsere sehr guten Mitarbeiter haben mir das hier einmal rausgesucht –: 24. November 2022: Energiesicherungsgesetz, 9. September 2022: COVID-19-Schutzgesetz, 3. Juni 2022: Gesetz zum Mindestlohn, 3. Juni 2022: Antrag zur Schuldenbremse, 3. Juni 2022: „Sondervermögen Bundeswehr“. Das ist mal die Sachlage

  4. SF Susanne Ferschl Linke

    Arbeitszeitgesetz ist ein Schutzgesetz

  5. Dazu erkläre ich in Anlehnung an die Stellungnahme des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, die dieser während der Anhörung zum COVID‑19-Schutzgesetz am 29. August 2022 im Bundestag abgegeben

  6. sind Schutzgesetze. Es geht darum, Innovationen zu fördern, aber auch um die Kunst, frühzeitig neue Ideen für diesen Weg zu erkennen. Diese neuen Ideen liegen zurzeit vielleicht in den Laboren, befinden sich vielleicht in den Köpfen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Wir haben die Aufgabe, diese