Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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machen wir in unserem eigenen Haus? Wir nehmen die gleiche Software wie die, die auch in Schleswig-Holstein eingesetzt wird. Wir testen sie und rollen sie aus, und gleichzeitig sehen wir, wo wir weiterentwickeln müssen. Wir werden das auch mit entsprechenden Geldern unterfüttern; wir fördern
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 67: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
für eine neue Baukultur: einfacher, günstiger, digitaler. Dafür brauchen wir keine neuen Gesetze, sondern Mut zur Anwendung des Bestehenden. Hamburg und Schleswig-Holstein zeigen uns, dass es funktioniert. Gleichzeitig sollten wir uns ehrlich fragen, ob die sogenannten anerkannten Regeln der Technik in ihrer heutigen Form
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 67: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Ländern nimmt weiter an Fahrt auf, mancherorts auch mit einem besonderen Fokus auf die Baukostenreduzierung – wenn man zum Beispiel nach Schleswig-Holstein schaut – und vor allen Dingen auch auf das bezahlbare Wohnen für junge Menschen, für die Studierenden, die Azubis. Diese wollen wir auch über
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Bundestag 21/35 17.10.2025 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke…
unser aller Aufgabe. Es gibt ja auch positive Beispiele. Neben dem bereits genannten Hessen – im Übrigen mittlerweile schwarz-rot geführt – geht Schleswig-Holstein – schwarz-grün geführt – deutlich voran. Und das ist auch eine gute Sache
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Bundestag 21/35 17.10.2025 ·ZP 16: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
meinem Wahlkreis in meiner Heimat Nordfriesland und Dithmarschen an der Nordseeküste Schleswig-Holsteins sehen wir das ganz deutlich. Das Meer ist einem enormen Stress ausgesetzt. Wir müssen unsere Deiche anpassen, Schöpfwerke modernisieren, Drainagesysteme verbessern. Für die Menschen dort ist das nicht einfach eine politische Debatte
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 10: Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Not…
Großstädten unterscheiden sich von denen im ländlichen Raum. Was in Bayern funktioniert, muss nicht in Berlin oder in meinem Heimatland Schleswig-Holstein passen. Genau diese regionale Steuerung hat sich bewährt
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 15: Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen
Unterschiede unseres Landes wider und sorgt dafür, dass Bildung dort gestaltet werden kann, wo die Menschen tatsächlich leben – von Bayern bis Schleswig-Holstein und von Niesky in der Oberlausitz bis Recklinghausen im Ruhrgebiet
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Bundestag 21/33 15.10.2025 ·TOP 4: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
seinen Posten beim schleswig-holsteinischen Verfassungsschutz verloren haben
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Bundestag 21/33 15.10.2025 ·TOP 4: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Also, lieber Herr Dr. von Notz, Sie sind jetzt gerade nicht da. Kehren Sie mal, was Rechtsextremismus betrifft, vor Ihrer schleswig-holsteinischen Tür
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·ZP 11: Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafpr…
Oktober 2020 hat wieder ein damaliges AfD-Mitglied – diesmal seinen SUV – in Gegendemonstranten in Schleswig-Holstein gefahren
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Ihre CDU-Parteifreunde in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben eine Entscheidung getroffen. Schließen Sie sich dem an. Machen Sie den Rücken gerade
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aber die Kollegen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen der Meinung sind
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Schleswig-Holstein ist das eine überparteilich geteilte Auffassung und nicht bloß Kernanliegen des SSW. Denn klar ist: Ein friedliches Miteinander von Mehrheit und Minderheiten gelingt nur, wenn alle ihre Sprache, ihre Kultur, aber auch ihre Identität leben können. Es geht dabei um die Anerkennung einer
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 14: Entschließung des Bundesrates – Nationale Minderheiten und Volksgrupp…
Deutschland. Vier anerkannte Minderheiten gibt es in Deutschland: die Sorben in Sachsen und Brandenburg, die Friesen in Niedersachsen, in meiner Heimat Schleswig-Holstein außerdem die Dänen sowie die Sinti und Roma als Minderheit, die in allen Ländern zu Hause ist. Die nationalen Minderheiten und Volksgruppen
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 14: Entschließung des Bundesrates – Nationale Minderheiten und Volksgrupp…
Brandenburg, Sachsen und Schleswig-Holstein wollen die Bundesregierung deshalb mit diesem Antrag bitten, eine entsprechende Grundgesetzänderung vorzubereiten und in Artikel 3 einen neuen Absatz 4 einzuführen. Denn nicht zuletzt ist der Schutz von Minderheiten Kernbestandteil einer resilienten Demokratie und ein Gradmesser dafür, wie stark
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 5: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 A…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt Ihnen der Antrag Berlins, Mecklenburg-Vorpommerns, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins vor, dem auch Bremen, Hamburg, Niedersachsen und das Saarland beigetreten sind. Das freut mich sehr. Wir wollen mit diesem Antrag ein ausdrückliches Verbot
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Digitalabgabe für …
zentrale Frage, wie wir Medienvielfalt und freie Meinungsbildung in unserem Land auch in Zukunft sichern. Mit unserer Initiative aus Schleswig-Holstein wollen wir genau dazu, für die Zukunft unseres Landes, einen Beitrag leisten
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 42: Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgeset…
anschließend zu sagen: Sorry, wir müssen aber jetzt die Züge abbestellen, weil das Geld nicht reicht! – Schon in diesem Jahr musste Schleswig-Holstein die ersten Züge streichen. Andere Länder werden folgen, wenn sich an der Regionalisierungsmittelfinanzierung nichts ändert. Hier ist der Bund eindeutig
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Baden-Württemberg, wird quer durch unser Bundesland Niedersachsen gehen und natürlich auch unser gemeinsames Weltnaturerbe Wattenmeer betreffen. Das Küstenmeer vor Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg ist Teil des drei Länder übergreifenden trilateralen UNESCO-Weltnaturerbes Wattenmeer
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Moore ebenso kein Weg vorbeigehen wird wie an der Nutzung von CCS als Klimaschutztechnologie. Deswegen haben wir unsere Position, hat der Schleswig-Holsteinische Landtag seine Position geöffnet und verändert