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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
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Sprecher:innen
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699 Treffer in 222 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    gewesen. Aber ich habe mich im dann folgenden Wahlkampf sehr über die öffentlichkeitswirksame Ankündigung der CDU aus Hamburg und aus Schleswig-Holstein gefreut, dass mit ihr der zweigleisige Ausbau der Marschbahn kommen werde, und das zu einem Zeitpunkt, als die CDU die Aufnahme von Schulden

  2. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SH Stefan Henze AfD

    Bundesverkehrsministerium gibt zu, dass selbst lange geplante Bauarbeiten nicht stattfinden werden. Das betrifft die A20 in Schleswig-Holstein, die A1 in Niedersachsen oder auch die A39. Diese Projekte verrotten jetzt auf dem Papier

  3. zwei Kollegen von Ihnen das offensichtlich ganz anders sehen, nämlich der Kollege Christoph Ploß aus Hamburg und der Kollege Kölbl aus Schleswig-Holstein. Beide Kollegen von Ihnen haben pünktlich heute eine interessante Pressemitteilung rausgehauen: CDU-Politiker sehen

  4. TM Tamara Mazzi Linke

    Wählern bedeutet auch, Fehler zu untersuchen und daraus zu lernen. So denke nicht nur ich, sondern auch der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein. Wenn Sie schon nicht auf mich hören, hören Sie doch bitte auf ihn. Seien Sie mutig, übernehmen Sie Verantwortung, machen

  5. für den Moorschutz. Es gibt schon jetzt sehr gute Pilotprojekte in Deutschland, zum Beispiel in Greifswald oder auch in Erfde, in Schleswig-Holstein. Dort entwickeln Umweltverbände Moorschutz gemeinsam mit Landwirten. Denn eines ist klar: Es gibt auch eine wirtschaftliche Wertschöpfung auf Moorflächen

  6. haben, will ich nur sagen: Ich fand, dass unserem Minister da schon ein richtiger PR-Coup gelungen ist. Beim Moorpilotvorhaben in Schleswig-Holstein werden Paludimatten hergestellt; in Greifswald werden übrigens auch Paludiobjekte hergestellt. Diese Matten wurden auf dem Wacken Open Air getestet; es sollte verhindert

  7. habe – darauf haben wahrscheinlich viele schon gewartet – den Meeresschutz noch nicht erwähnt. Er ist megawichtig. Ich komme aus Schleswig-Holstein, lebe zwischen Nord- und Ostsee

  8. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Regelungen nicht einfach ohne die Zustimmung einer Mehrheit dieses Hauses einer Ihrer Fraktionen anschließen. Denn meine Partei, der SSW, steht in Schleswig-Holstein im politischen Wettbewerb mit Ihren Parteien. Im Unterschied zu anderen Parteien kann die Fraktionsstärke auch nicht durch Wahlerfolge erreicht werden. Solche Wahlerfolge

  9. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Diese Erkenntnis ist nun auch zu den Grünen durchgedrungen. Selbst Robert Habeck, der zu Beginn seiner Karriere noch gegen CCS in Schleswig-Holstein protestiert hatte, hat am Ende seiner Karriere dann doch den ersten Gesetzentwurf hierzu auf den Weg gebracht

  10. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    erfüllt, was Verbraucherinnen und Verbraucher von moderner Landwirtschaft erwarten. Die Weidehaltung ist kein Auslaufmodell, sie ist Teil unserer Zukunft. In Schleswig-Holstein mit seiner langen Milchviehtradition zeigen viele Betriebe Tag für Tag, dass Weidehaltung machbar, wirtschaftlich tragfähig und ökologisch sinnvoll ist. Sie leistet konkrete Beiträge

  11. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    gibt, Grünland schützt, aber auch wirtschaftlich gestaltet und einen konkreten Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Tierwohlzielen leistet. Vor diesem Hintergrund lehnt Schleswig-Holstein eine erneute Verschiebung entschieden ab. Die Geduld der Betriebe, die diese Leistungen längst erbringen, ist endlich. Sie haben einen Anspruch auf Verlässlichkeit

  12. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    dürfen die Unterstützung der Weidetierhaltung nicht weiter aufschieben. Wir müssen sie politisch stärken. Das Land Schleswig-Holstein erwartet daher, dass jetzt zügig notwendige Schritte eingeleitet werden, um noch in dieser Förderperiode eine wirksame und praxistaugliche Öko-Regelung auf den Weg zu bringen. Lassen

  13. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Grund, warum wir aber – ähnlich wie Schleswig-Holstein, die ja auch sehr viel Erfahrung haben – diesem Gesetzentwurf zur Umsetzung heute nicht zustimmen können, ist zum einen wieder einmal das, was auch Ministerpräsident Kretschmann vorhin beklagt hatte: keine Gelegenheit zu haben, uns als Länder in diesem

  14. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Wenn das jetzt aber – so die großen Zweifel unserer Juristen, in Schleswig-Holstein und in den Kommunen – nicht rechtssicher ist, dann wird das Gegenteil erreicht, nämlich kein Turbo, sondern eine Verlangsamung, indem dann die Genehmigungen und diese Beschleunigungsgebiete angegriffen werden: Nur eine Gerichtsentscheidung, und schon

  15. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    stehen – als Lehre aus der Vergangenheit und aus Verantwortung für die Zukunft! Ich freue mich, dass Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesem Gesetzentwurf beigetreten sind, und ich würde mich freuen, wenn dies weitere Länder auch tun. – Danke schön

  16. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Gleichzeitig sind sie Ort der Begegnung und des Austausches mit der dänischen Mehrheitsbevölkerung. Der dänische Staat, die dänischen Kommunen, das Land Schleswig-Holstein und der Bund tragen jeweils mit ihrer finanziellen Förderung zum Erhalt dieser Einrichtungen und zur Arbeit der deutschen Minderheit bei. Grundlage dafür

  17. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    Für Herrn Minister Christian Meyer gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Niedersächsische Landesregierung bringt heute gemeinsam mit dem Land Schleswig-Holstein einen Gesetzesantrag zur rettungsdienstlichen Versorgung in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) in den Bundesrat ein. Wie nötig Klimaschutz ist, sehen und erleben wir jeden

  18. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    BMWK zurück, das aufgrund des Endes der Legislaturperiode angeregt hat, dass die Länder einen Gesetzesentwurf erarbeiten. Mit dem gemeinsamen Vorstoß reagieren Schleswig-Holstein und Niedersachsen auf diese Forderung und übernehmen Verantwortung für eine zentrale Aufgabe der Energiewende. Der vorliegende Gesetzesantrag adressiert eine sicherheitsrelevante Regelungslücke

  19. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Dieser Zustand ist – insbesondere angesichts der wachsenden Anzahl von Beschäftigten – weder tragbar noch zukunftsfest. Die Gesetzesinitiative der Länder Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein schafft nun den notwendigen und klaren gesetzlichen Rahmen

  20. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Schleswig-Holstein misst der Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben große Bedeutung bei. Sie ist ein zentrales Element unserer Wirtschafts- und Sozialordnung und trägt wesentlich zu sozialem Frieden, nachhaltiger Unternehmensführung und wirtschaftlichem Erfolg bei. Gleichzeitig verändert sich die Arbeitswelt durch Digitalisierung, künstliche Intelligenz und sich daraus