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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
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261
Sprecher:innen
227
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232 Treffer in 70 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    gibt, Grünland schützt, aber auch wirtschaftlich gestaltet und einen konkreten Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Tierwohlzielen leistet. Vor diesem Hintergrund lehnt Schleswig-Holstein eine erneute Verschiebung entschieden ab. Die Geduld der Betriebe, die diese Leistungen längst erbringen, ist endlich. Sie haben einen Anspruch auf Verlässlichkeit

  2. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    dürfen die Unterstützung der Weidetierhaltung nicht weiter aufschieben. Wir müssen sie politisch stärken. Das Land Schleswig-Holstein erwartet daher, dass jetzt zügig notwendige Schritte eingeleitet werden, um noch in dieser Förderperiode eine wirksame und praxistaugliche Öko-Regelung auf den Weg zu bringen. Lassen

  3. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Grund, warum wir aber – ähnlich wie Schleswig-Holstein, die ja auch sehr viel Erfahrung haben – diesem Gesetzentwurf zur Umsetzung heute nicht zustimmen können, ist zum einen wieder einmal das, was auch Ministerpräsident Kretschmann vorhin beklagt hatte: keine Gelegenheit zu haben, uns als Länder in diesem

  4. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Wenn das jetzt aber – so die großen Zweifel unserer Juristen, in Schleswig-Holstein und in den Kommunen – nicht rechtssicher ist, dann wird das Gegenteil erreicht, nämlich kein Turbo, sondern eine Verlangsamung, indem dann die Genehmigungen und diese Beschleunigungsgebiete angegriffen werden: Nur eine Gerichtsentscheidung, und schon

  5. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    stehen – als Lehre aus der Vergangenheit und aus Verantwortung für die Zukunft! Ich freue mich, dass Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesem Gesetzentwurf beigetreten sind, und ich würde mich freuen, wenn dies weitere Länder auch tun. – Danke schön

  6. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Gleichzeitig sind sie Ort der Begegnung und des Austausches mit der dänischen Mehrheitsbevölkerung. Der dänische Staat, die dänischen Kommunen, das Land Schleswig-Holstein und der Bund tragen jeweils mit ihrer finanziellen Förderung zum Erhalt dieser Einrichtungen und zur Arbeit der deutschen Minderheit bei. Grundlage dafür

  7. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    Für Herrn Minister Christian Meyer gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Niedersächsische Landesregierung bringt heute gemeinsam mit dem Land Schleswig-Holstein einen Gesetzesantrag zur rettungsdienstlichen Versorgung in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) in den Bundesrat ein. Wie nötig Klimaschutz ist, sehen und erleben wir jeden

  8. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    BMWK zurück, das aufgrund des Endes der Legislaturperiode angeregt hat, dass die Länder einen Gesetzesentwurf erarbeiten. Mit dem gemeinsamen Vorstoß reagieren Schleswig-Holstein und Niedersachsen auf diese Forderung und übernehmen Verantwortung für eine zentrale Aufgabe der Energiewende. Der vorliegende Gesetzesantrag adressiert eine sicherheitsrelevante Regelungslücke

  9. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Dieser Zustand ist – insbesondere angesichts der wachsenden Anzahl von Beschäftigten – weder tragbar noch zukunftsfest. Die Gesetzesinitiative der Länder Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein schafft nun den notwendigen und klaren gesetzlichen Rahmen

  10. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Schleswig-Holstein misst der Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben große Bedeutung bei. Sie ist ein zentrales Element unserer Wirtschafts- und Sozialordnung und trägt wesentlich zu sozialem Frieden, nachhaltiger Unternehmensführung und wirtschaftlichem Erfolg bei. Gleichzeitig verändert sich die Arbeitswelt durch Digitalisierung, künstliche Intelligenz und sich daraus

  11. GC Gitta Connemann BMWE

    Auch auf nationaler Ebene gehen wir voran: Gemeinsam mit den Landesministerien aus Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg und den Marktüberwachungsbehörden haben wir einen Praxischeck „Marktüberwachung im Onlinehandel“ gestartet. Ziel ist eine wirksamere Marktüberwachung im Onlinehandel. Die Länder spielen dabei eine Schlüsselrolle – sie sind für

  12. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Nahrungsquelle, Verkehrsweg und gleichzeitig auch Erholungsort. All das Genannte gilt im weltweiten Maßstab. Und es gilt genauso regional für uns in Schleswig-Holstein als Land zwischen zwei intensiv genutzten und stark gestressten Meeren

  13. Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte ein bisschen Lokalkolorit in die Debatte bringen. Ich lebe schon mein ganzes Leben in Schleswig-Holstein, direkt an der Ostseeküste. In dieser Haushaltsdebatte soll deutlich werden, dass auch für den Norden Deutschlands sehr viel in diesem Haushalt steckt

  14. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    eine besondere Ehre ist, meinen Wahlkreis, den ich direkt gewonnen habe, hier vertreten zu dürfen. Ich komme von der schleswig-holsteinischen Ostseeküste

  15. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    Ministeriums steht, will ich Ihnen ein paar Worte zur Bildung mitgeben. Ich kenne Sie noch aus Ihrer Zeit als Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Ich bin Lehrerin und habe letzte Woche meine alte Schule in Henstedt-Ulzburg besucht. Ich habe dort mit ein paar Schülerinnen

  16. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    Frau Prien hat sich diese Probleme in ihrer Zeit als Bildungsministerin in Schleswig-Holstein natürlich zur Brust genommen. Was ist dabei herumgekommen? Streichen von Unterrichtsstunden – denn was nicht mehr stattfindet, kann auch nicht mehr ausfallen. Gleichzeitig wurde das Problem des Lehrkräftemangels dadurch bekämpft, dass

  17. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    TM Tamara Mazzi Linke

    Frau Prien, bitte machen Sie es jetzt besser als in unserem Bundesland Schleswig-Holstein. Bitte nehmen Sie jetzt Geld in die Hand, und arbeiten Sie an den Ursachen. Und wenn Sie dann die großen, gravierenden Probleme gelöst haben, dann können wir immer noch übers Gendern

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    großem Interesse und auch mit großer Sympathie, in welchem Umfang dort große Offshore- und Onshore-Windparks entstehen. Sie haben in Schleswig-Holstein, anders als in anderen Teilen der Bundesrepublik Deutschland, sehr gute Standorte für solche Anlagen. Ich unterstütze, wo immer ich das tun kann, auch

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    militärische Mobilität geht: Warum bleiben Projekte im Bereich der Wasserstraßen unberücksichtigt, Herr Minister? Der Nord-Ostsee-Kanal bei uns in Schleswig-Holstein etwa ist hier von erheblicher Bedeutung. Hinzu kommt: Nahezu alle Brücken sind im Besitz der GDWS. Gerade hier müssen wir doch ran. Aktuell

  20. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    wird, dann hängen wir große Landstriche unseres Landes von jedem Anschluss ab. In meiner Heimat in Flensburg, der drittgrößten Stadt in Schleswig-Holstein, passiert das in den kommenden Wochen, wenn dort der letzte Fernzug wegfällt. Die Leute verstehen das nicht. Sie schütteln mit dem Kopf