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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
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313
Sprecher:innen
251
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1.608 Treffer in 302 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19

    Letztendlich sollte uns das Ministerium sagen, ob es das Geld dafür zur Verfügung stellt oder nicht. Das Land Sachsen, die Stadt Leipzig und die Universität Leipzig warten dringend auf unsere Entscheidung, weil dort ein Gemeinschaftsbau entstehen soll. Das muss jetzt im Ministerium geklärt werden. Dort

  2. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19

    sind in Thüringen und in Sachsen mit Hunderttausenden Stimmen – 400 000 bzw. 700 000 Stimmen – gewählt worden und waren damit viel stärker als alle anderen. Die Bürger haben uns ihre Stimmen gegeben. Und Sie kommen an und zeigen mit dem Finger auf die Leute

  3. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19

    Zwar fällt ihm plötzlich nach den für die Ampel und insbesondere für die FDP desaströsen Wahlen in Thüringen und in Sachsen und kurz vor den Wahlen in Brandenburg, die – ich kann es Ihnen versprechen – nicht weniger desaströs vonstattengehen werden, ein, dass man jetzt ein bisschen

  4. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    Vertrauen verloren haben? Fragen Sie sich eigentlich mal, warum so viele Menschen Vertrauen verloren haben, dass die SPD sich am Wahlabend in Sachsen und Thüringen darüber freut, dass sie über die 5-Prozent-Hürde kommt? Das ist doch absurd. Fragen Sie sich manchmal, warum Linke

  5. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    alle Wirtschaftsregionen gleichberechtigt erreicht werden, dass wir Wasserstoffgerechtigkeit haben, dass nicht Wasserstoffwüsten in weiten Teilen Baden-Württembergs entstehen oder auch nicht in Sachsen; Chemnitz etwa muss angeschlossen werden

  6. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Banden krimineller Migranten drangsaliert, beraubt, zusammengeschlagen und sogar getötet. Gruppenvergewaltigungen aus den gleichen Milieus sind an der Tagesordnung. Aber ich sage Ihnen: Sachsen und Thüringen haben gezeigt, dass Deutschlands Jugend diese Vernichtung ihrer Zukunft nicht mitmachen wird und verhindern will. Sie wird auch in Brandenburg

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    sage Ihnen auch ganz klar: Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland – in Thüringen, in Sachsen – haben wir gesehen, dass für viele Menschen Gesundheitsversorgung auch ein wahlentscheidendes Thema ist. Deshalb kann ich nur an Sie appellieren, liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel: Dieses Nichtstun, dieses Verschieben, dieses

  8. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Eins ist sicher: Die erste Antwort auf die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen muss doch sein: Zusammenhalt der demokratischen Kräfte, wenn es darum geht, vor Ort etwas zu erreichen. Und die zweite Antwort muss lauten: Investitionen in die Menschen, in die Regionen und, wenn

  9. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    sehen mittlerweile ständig, wie sich das Klima verändert hat. Gerade rollt leider wieder eine Flutwelle auf Sachsen zu. Wir hatten furchtbare Hochwasser im Sommer. Auch Menschen in meinem Wahlkreis Esslingen hat es hart getroffen. Deshalb müssen wir auch in Klimaanpassungsmaßnahmen investieren

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Frau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will ein paar Worte sagen zu den Wahlen, die in Sachsen und Thüringen stattgefunden haben – denn ich finde, das gehört hierher, und es muss auch klar gesagt werden –: Die Wahlergebnisse für

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    verstrichen seit dem grauenhaften Messerterroranschlag eines abgelehnten syrischen Asylbewerbers in Solingen. Zehn Tage sind ins Land gegangen seit der krachenden Wahlniederlage in Sachsen und Thüringen, die Ihre Kanzlerpartei zur Splitterpartei degradiert

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    fadenscheinigen Manipulationen wollen Ihre Genossen und Kollegen in Sachsen und Thüringen diesen Wählerbetrug fortsetzen und die Kraft, der ein Drittel der Wähler einen ganz klaren Auftrag gegeben hat, mit allen Mitteln von der Regierung und ihren Rechten fernhalten. Ihre demokratische Mitte, die Sie dafür konstruiert

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    wäre falsch. Dieser Herr ist ja mittlerweile Mitglied einer ganz anderen Partei, mit der Sie ja noch Gespräche beispielsweise in Thüringen und Sachsen führen werden. Ich sage an dieser Stelle: Vorsicht an der Bahnsteigkante! Aber worauf ich hinauswill: Der Asylkompromiss ist 1992/1993 gelungen, weil

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Kulturhauptstadt Europas wird im kommenden Jahr Chemnitz sein. Wir stellen 10 Millionen Euro zur Verfügung, um dort, mitten im schönen Sachsen, vielfältige internationale Begegnungen zu ermöglichen, Festivals, Ausstellungen, damit Europa zusammenwächst und stärker wird. Sie treiben Europa auseinander. Wir führen Europa zusammen

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    CR Claudia Roth Staatsministerin BK

    liegt mir Chemnitz, die Kulturhauptstadt Europas im nächsten Jahr. 10 Millionen Euro dafür sind ein bewusstes Zeichen, dass sich der Bund für Sachsen, für eine freie Kultur, für die Demokratie und für die europäische Kulturpolitik engagiert

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Jüngst behauptete die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, dass Migration bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen nicht zur Debatte stand. Das ist schlichtweg falsch. Die illegale Migration war und ist das bestimmende Thema vor Ort. Nehmen Sie sich der Sorgen der Menschen

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Quittung für Ihr politisches Handeln hat Ihre Übergangsregierung bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen erhalten. Kommen Sie endlich zur Vernunft! Dazu gehört ebenso eine kritische Bestandsaufnahme des Amtes des Ostbeauftragten. Herr Staatsminister Schneider, Sie haben sich letztens selbst abwägend zu diesem Amt geäußert

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    notwendigen Investitionen zu tätigen, um die Demokratie zu stärken. Angesichts des erschreckenden Rechtsrucks, den wir bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zuletzt gesehen haben, sagt mir mein nordisches Demokratieverständnis: Wir Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen – gerade jetzt

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Nachdem sich hier 35 Jahre auch ostdeutsche Abgeordnete den Mund fusselig geredet haben, ist es jetzt, glaube ich, nach diesen Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen das erste Mal so, dass wirklich niemand mehr in Deutschland bezweifeln kann, dass es keine ostdeutschen Regionalprobleme sind

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    auch 35 Jahre nach dem Abtritt von Erich Honecker, dass jetzt wieder Menschen aus dem Saarland denken, dass sie die Politik in Sachsen und Thüringen bestimmen können. Es ist so, dass diese neuen ostdeutschen Wackelmehrheiten, die wir da jetzt sehen und die auch alle unklare