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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Saarland
633
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Sprecher:innen
159
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155 Treffer in 51 Sitzungen für „Saarland“
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  1. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    gelungen, vom letzten auf dieses Jahr die Glasfaserversorgung im Saarland mehr als zu verdoppeln. Wir kommen also massiv vorwärts – übrigens auch beim Mobilfunk. Wir haben die Auflage gemacht, 99,5 Prozent der Fläche zu versorgen. Das hat dazu geführt, dass im letzten Jahr

  2. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    Abhängigkeit von fossilen Energien reduziert wird, um die Resilienz des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu erhöhen. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten deshalb, dass der angekündigte einkommensbezogene Direktauszahlungsmechanismus nun zügig vollendet wird und spätestens zum Beginn des Jahres 2027 einsatzbereit zur Verfügung steht

  3. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    Schaffung eines solchen Instruments ist daher von zentraler Bedeutung für die Unterstützung zukünftiger Entlastungsschritte. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten außerdem von der Bundesregierung die Einführung eines befristeten krisenbedingten Spritpreisdeckels nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens frühestmöglich, spätestens

  4. Inland müssen zurückgedreht werden. Das BfV muss die Zentralstelle für die Spionageabwehr werden. Es ist doch verrückt, dass Bremen und das Saarland das selbst organisieren. Herr Dobrindt, machen Sie da mal was! Reden Sie mal mit Bayern

  5. AB Adam Balten AfD

    Übrigen freue mich auf die Wahlen in NRW, im Saarland und in Schleswig-Holstein

  6. Ungeimpfter dann eben – Zitat – „raus aus dem gesellschaftlichen Leben“, wie es 2022 der damalige saarländische Ministerpräsident der CDU, Tobias Hans, sagte. Nein, werte Kollegen, wer tatsächlich glaubt, die Nutzung der digitalen Identität bliebe wirklich freiwillig, glaubt auch, dass ein sehr bekannter Energydrink tatsächlich Flügel verleiht

  7. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Fläche her – das müssen Sie sich mal vorstellen – größer als Hamburg, Bremen und Berlin zusammen. Er ist auch größer als das ganze Saarland. Dort gibt es nicht an jeder Ecke einen Kiosk, ein Kulturhaus oder eine Kneipe. Umso mehr ist es mir ein Anliegen, auch

  8. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    gibt einzelne Stellen, an denen wir sehen, dass sich etwas bewegt, zum Beispiel im Saarland, wo jetzt zum nächsten Jahr beitragsfreie Kitas eingeführt werden. Das sind richtige Schritte; aber es darf nicht dabei bleiben. Deswegen werbe ich dafür, dass wir uns, auch wenn das nicht

  9. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    LS Lars Schieske AfD

    Dann Nadine Keßler, Weltfußballerin, UEFA-Direktorin und 2009 für die saarländische SPD Mitglied der Bundesversammlung. Sie kam nicht

  10. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Entbudgetierung und den Fixkostendegressionsabschlägen für Hausärzte, Kinderärzte und Psychotherapeuten. Wir können also an dieser Stelle nur gemeinsam, mit dem Plenarantrag aus dem Saarland, einen Vermittlungsausschuss fordern. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Glück

  11. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Bundesregierung, im weiteren Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag

  12. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Energie-Monitoring-Bericht ist klar geworden: Wir wollen zukünftig mehr Rechenzentren für künstliche Intelligenz. Wir wollen es den Stahlkochern im Ruhrgebiet, im Saarland, aber auch bei mir in Ostdeutschland ermöglichen, dass sie zukünftig auf Strom umschalten können. Wir wollen mehr Wärmepumpen, wir wollen mehr

  13. TK Thomas Korell AfD

    einen drauf und belasten die Betriebe zusätzlich. Und diese Betriebe stehen überall in unserem Land. Ob im Chemiedreieck Mitteldeutschlands, im Ruhrgebiet, im Saarland oder in Bayern – überall verlieren fleißige Menschen ihre Arbeit

  14. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für die Schüler in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist es heute der letzte Schultag in diesem Schuljahr. Es geht ab in die Sommerferien. Ich wünsche allen schöne Ferien. Für viele Millionen Familien in unserem Land geht

  15. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Vorpommern unterstützt daher ausdrücklich die Senkung der Spritpreise durch einen Preisdeckel, so wie es Luxemburg macht und wie es im Antrag des Saarlandes formuliert ist. Mit einem Preisdeckel, für den die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen schaffen soll, können künftig die Gewinnmargen nicht mehr durch spekulative

  16. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Gesetz enthält insoweit wichtige Ansätze, um die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Apotheken zu erhalten und weiterzuentwickeln. Gleichwohl sieht das Saarland einzelne Regelungen kritisch. Dies gilt insbesondere für die vorgesehene Möglichkeit, den Betrieb einer Apotheke im Rahmen eines Modellvorhabens zeitweise durch pharmazeutischtechnische Assistentinnen und Assistenten (PTA) ohne

  17. TB Thorsten Bischoff Saarland

    berührt sie einen grundlegenden Pfeiler des deutschen Apothekenwesens: die unmittelbare persönliche Verantwortung der Apothekerin oder des Apothekers für den Apothekenbetrieb. Das Saarland hält die fachliche Leitung durch approbierte Apothekerinnen und Apotheker für einen wesentlichen Bestandteil der Arzneimittel- und Patientensicherheit. Die vorgesehene Erprobung sollte daher

  18. TB Thorsten Bischoff Saarland

    dies bereits in seiner 1061. Sitzung am 30. Januar 2026 in seiner Stellungnahme zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz deutlich gemacht. Auf Antrag des Saarlandes wurde die Bundesregierung gebeten, das Apothekenfixum entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag von derzeit 8,35 Euro auf 9,50 Euro anzuheben. Zwar soll

  19. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Juni 2026 umgesetzt werden, jedoch lediglich in mehreren Schritten. Die dadurch entstehende Verzögerung der Erhöhung des Apothekenfixums ist aus Sicht des Saarlandes nicht nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass die geplante Erhöhung des Apothekenabschlags auf 2,07 Euro je verschreibungspflichtigem Arzneimittel ab dem kommenden Jahr zu einer

  20. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken