Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Pflegeentlastungsgesetz
5
Nennungen
2
Sprecher:innen
4
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
5 Treffer in 4 Sitzungen für „Pflegeentlastungsgesetz“
Verlauf von „Pflegeentlastungsgesetz“ ansehen
  1. dritte Feststellung betrifft den Finanzrahmen. Wir leben in Zeiten engerer Spielräume. Die Diskussionen sind bestens bekannt. Gerade auch über das Pflegeentlastungsgesetz haben wir schmerzliche Debatten miteinander geführt. Da spielt natürlich der Spielraum, den wir haben, eine Rolle, und das wird auch in diesem Gesetzgebungsvorhaben

  2. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Pflegeentlastungsgesetz bringen wir auf den Weg. Und an dem Tag, an dem wir diese Gesetze beschlossen haben werden, werden wir auch schon unser Konzept für eine große Krankenhausreform vorstellen, das die Überwindung der Fallpauschalen zum Ziel hat. Darauf warten wir seit 20 Jahren

  3. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um das Pflegeentlastungsgesetz. Oft ist es bei Gesetzen ja so, dass man nicht weiß, was sich hinter dem Namen des Gesetzes verbirgt. Hier könnten die Dinge nicht einfacher sein: Es geht um die Entlastung

  4. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    wird aber insbesondere zu einer besseren Versorgung führen. Wir werden daran lange arbeiten und mehrere Gesetzentwürfe hintereinander einbringen. Aber dieses kurzfristig vorgelegte Pflegeentlastungsgesetz ist wirklich etwas, worauf die Pflege schon sehr lange wartet. Wir werden es schnell einführen und damit die Transparenz schaffen

  5. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    schließlich: Wir werden ein Pflegeentlastungsgesetz machen. Der Grundgedanke ist der: Der Pflegenotstand – wir reden ja immer darüber – muss beseitigt werden. Ein Instrument ist das Folgende: Wir werden den Pflegebedarf messen, wahrscheinlich mit dem Instrument PPR 2.0 – das ist ein Bedarfsinstrument –; damit können wir den Pflegebedarf