Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
Person-Seite öffnen
1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
Verlauf von „Olaf Scholz“ ansehen
  1. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    auch viele neue Kollegen dazu bewogen, dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht zuzustimmen – die Protokollerklärungen liegen vor –, weil eben Kanzler Olaf Scholz gesagt hat: Die allgemeine Impfpflicht wird sofort folgen. – Und Fakt ist: Sie tut es nicht

  2. PM Parsa Marvi SPD

    einer neuen Steuerordnung zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb. Es ist ein Projekt, das sowohl von Ihrem Amtsvorgänger Olaf Scholz als auch von Ihnen gestützt wird und von Frankreich lange beharrlich bearbeitet wurde

  3. einer Bundesregierung erwarte. Deswegen noch einmal ein großer Dank an Olaf Scholz, an Annalena Baerbock für das, was wir in den letzten Wochen erlebt haben

  4. Bundeskanzler Olaf Scholz hat richtigerweise betont, dass dies so sein soll. Und ich erhoffe mir, dass von dieser Schwerpunktsetzung ein Signal ausgeht und mit diesem Staatenkreis eine Vorreiterrolle verbunden werden wird, damit klimafreundliches Wirtschaften zum weltweiten Standard mit Ausstrahlungswirkung wird

  5. über Ihre kaum übertreffbare Wendigkeit, haben Sie doch – wir haben es schon gehört – selbst mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020, unter Finanzminister Olaf Scholz übrigens, exakt dieselbe Täuschung vollzogen und den EKF mit rund 25 Milliarden Euro gefüttert. Wenn Sie nach Karlsruhe gehen, nehmen

  6. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Blick auf die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, unterstützt durch den Bundeskanzler Olaf Scholz – debattieren wir über die Einführung einer Impfpflicht. Dieser Beschluss ist im November letzten Jahres getroffen worden, angesichts einer hochtödlichen Variante, der Delta-Variante, die Anlass zur Annahme gab, dass nicht nur die Gesundheitsämter

  7. HL Helge Lindh SPD

    über Demokratie reden möchte – mit den Anwürfen der Opposition. Besonders ärgerlich, aber auch amüsant finde ich immer die Volte, sich an Olaf Scholz zu wenden und den Satz zu zitieren: „Wer Führung bestellt, der bekommt sie“, und das zu kritisieren. Im Jahre 2022 stelle

  8. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Über eines freue ich mich besonders: Für das vom vormaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz maßgeblich vorangetriebene Projekt der globalen Mindestbesteuerung liegt jetzt ein Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vor, der noch bis Sommer beschlossen und dann zügig in deutsches Recht umgesetzt werden soll

  9. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    meiner Rede zum Jahressteuergesetz verdeutlicht und auch versprochen, dass wir im nächsten Jahr – damals habe ich gesagt, mit einem Kanzler Olaf Scholz und anderen Mehrheiten – ein rotes Päckchen der Gemeinnützigkeit mit mehr Rechtssicherheit für die Zivilgesellschaft unter den Weihnachtsbaum legen werden

  10. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    DA Dagmar Andres SPD

    Deutschland wird eine Vorreiterrolle bei der Bekämpfung von aggressiver Steuergestaltung übernehmen. Die von Olaf Scholz auf den Weg gebrachte globale Mindestbesteuerung für Großunternehmen werden wir zügig umsetzen. Wir werden die Betrugsanfälligkeit bei der Mehrwertsteuer bekämpfen, sowohl durch eine Registrierkassenpflicht als auch durch ein bundesweites elektronisches

  11. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SA Sanae Abdi SPD

    mittelfristig steuern wir auf eine unzureichende Finanzausstattung bei der öffentlichen Entwicklungsfinanzierung zu. Erst vor Kurzem haben wir unter unserem ehemaligen Finanzminister Olaf Scholz die ODA-Quote von 0,7 Prozent erreicht. Ganz klar: Dabei muss es bleiben! Wir müssen die bilaterale und die multilaterale Entwicklungspolitik

  12. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Maßnahmen, die wir kurzfristig zur Entlastung der Verbraucherinnen und der Verbraucher ergreifen, sind die Abschaffung der EEG-Umlage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat das gestern in der Regierungsbefragung noch einmal ausgeführt – und eine faire Umlage der CO2-Kosten zwischen Mietern und Vermietern. Die Arbeiten daran haben

  13. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    Ministers? Ist das die Meinung des einfachen Abgeordneten Karl Lauterbach? Ist das die Meinung, so wie es gestern der Herr Bundeskanzler Olaf Scholz hier immer gemacht hat, der Privatperson Karl Lauterbach? Das haben Sie auch hier wieder nicht klar und deutlich gemacht

  14. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    erinnern, wo Sie wie auch heute gesagt haben, Omikron werde alles übertreffen, was wir in der gesamten Pandemie bisher gesehen haben. Olaf Scholz hat noch im Dezember gesagt, es dürfe bei der Pandemiebekämpfung keine roten Linien geben. Deshalb finde ich es zwar gut, dass

  15. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    dieses dröhnende Schweigen in anderen Bereichen eingehen. Sie haben das Ziel angesprochen: 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar. Das hat auch Olaf Scholz als Bundeskanzler vollmundig versprochen: Bis Ende Januar soll es gelingen, weitere 30 Millionen Impfungen zu verabreichen. Auch hier ist momentan völlig offen

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Ampelkoalition am Zug. Doch die Ampel hat schon nach einem Monat auf Rot geschaltet. Was heißt „Rot“? „Rot“ heißt: Olaf Scholz. „Rot“ heißt: Versprochen, gebrochen. Versprechen Nummer eins war im Dezember des letzten Jahres, dass bis Weihnachten 30 Millionen Boosterimpfungen in die Oberarme gegeben werden

  17. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Regierungsversagen der Ampelkoalition unter Olaf Scholz, und das ist Ihnen anzulasten. Sie haben nicht einen Tag auf den Expertenrat gehört. Sie haben nicht auf die Wissenschaft gehört, die gesagt hat: Die Omikron-Wand wird kommen. – Wir werden nächste Woche über 100 000 Neuinfektionen sehen

  18. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    für diese wichtigen Berufe zu gewinnen, wirklich mit langem Atem anpacken. Das ist auch eine Frage des Respekts, wie unser Kanzler Olaf Scholz immer wieder sehr nachdrücklich betont, des Respekts vor dem Leben jedes einzelnen Menschen, aber eben auch des Respekts

  19. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    neue Coronaansteckungen in Deutschland gemeldet. Das sind so viele wie nie zuvor an einem Tag in dieser Pandemie. Kanzler Olaf Scholz hat schon im November 2021 mitgeteilt, dass der Deutsche Bundestag bis Ende Februar 2022 ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht beschließen soll

  20. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    letzten Legislaturperiode keine Gewissensentscheidung war und die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht jetzt eine sein soll? Die gestrige Regierungsbefragung von Olaf Scholz hat klar gezeigt: Der Bundeskanzler hat darauf keine befriedigende Antwort. Es gibt einfach keinen Grund dafür