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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Bundestag 20/42 03.06.2022
    MK Markus Kurth Grüne

    dieser Form und mit der vorgesehenen inhaltlichen Ausgestaltung fehlgeleitet und politisch hohl. Es ist Symbolpolitik, mit der insbesondere der Bundeskanzler Olaf Scholz vor allen Dingen effektvoll Führungsfähigkeit und Entschlusskraft gleichermaßen zur Darbietung bringen wollte und will. Der Ankündigung des avisierten Betrages von 100 Milliarden Euro

  2. Bundestag 20/42 03.06.2022
    TR Tina Rudolph SPD

    gemeinsam mit unseren Partner/-innen auch mehr verteidigungspolitische Verantwortung zu übernehmen. Vor diesem Hintergrund steht für mich die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz aus der Regierungserklärung vom 27. Februar dieses Jahres, in der auch die Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe

  3. dagegen zu unterstützen. Wir werden alles dafür tun, dieses Land in dieser Zeit nicht alleine zu lassen. Deshalb ist das, was Olaf Scholz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung gesagt hat, richtig: Alles, was jetzt notwendig ist, werden wir für die Ukraine tun, meine Damen

  4. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, Olaf Scholz hat gestern zu Friedrich Merz, der leider gegangen ist, gesagt

  5. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Daher dauert das etwas; aber das haben Olaf Scholz und ich zugesagt: Es wird nicht zu Leistungskürzungen kommen, und trotzdem werden wir dieses Defizit ausgleichen

  6. Kollegen! Liebe Damen und Herren! Dieses Jahr ist das Jahr der Entscheidungen. Und Entscheidungen werden getroffen. Das hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz gestern schon mal gesagt

  7. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Olaf Scholz hat immer wieder auf seinen Amtseid hingewiesen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden

  8. BH Britta Haßelmann Grüne

    bewältigen. Jeder in seinem Lebensalltag spürt es – an der Kasse im Supermarkt oder bei der Nebenkostenabrechnung. Und in dem Kontext: Da Olaf Scholz vorhin die konzertierte Aktion angesprochen hat: Was ist das angesichts dieser Lage für ein Signal, wenn ein großer Wohnungsbaukonzern heute ankündigt

  9. zurückzukehren? Ich habe es schon mal gesagt und wiederhole es an dieser Stelle gerne: Die Schuldenbremse ist bei Christian Lindner und Olaf Scholz in besseren Händen als bei Friedrich Merz und Alexander Dobrindt, um das in aller Klarheit zu sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Staat ist einer der größten, wenn nicht der größte Treiber von Inflation. … Als Finanzminister warf Olaf Scholz mit Kamelle um sich

  11. AP Achim Post SPD

    Rede mit einem ganz klaren Hinweis: Diese Bundesregierung, dieser Bundeskanzler, diese Ampelkoalition sind gut für Deutschland. Ich bin stolz darauf, dass Olaf Scholz unser Bundeskanzler ist, und niemand, der bei Ihnen da vorne sitzt

  12. nahezu größtmöglichen Unsicherheit mit dem, was wir beschließen werden, ein Maximum an Sicherheit für die Menschen bietet, weil wir – Bundeskanzler Olaf Scholz hat es zu Beginn dieser Debatte sehr deutlich gesagt – die Sorgen der Menschen in den Blick nehmen und unsere Politik daran ausrichten

  13. SM Sepp Müller CDU/CSU

    klares Bekenntnis von Olaf Scholz für die Region, für Ostdeutschland, und es ist eine klare Verpflichtung der Bundesregierung, dieser Entscheidung etwas folgen zu lassen. Das heißt, Sie können uns daran tatsächlich messen

  14. SM Sepp Müller CDU/CSU

    klares Bekenntnis, dass russisches Öl durch die Druschba zumindest für Schwedt weiterhin genutzt werden kann? Wo bleibt Ihr Einfordern, dass Bundeskanzler Olaf Scholz endlich zu einem großen nationalen Energiegipfel einlädt? Wo ist Ihr Bekenntnis zu bezahlbarem Sprit in Ost und West

  15. HL Helge Lindh SPD

    Apropos Geschichtsrevisionismus. Bei allem Verständnis für Profilierung und Selbstprofilierung: Kultur heißt auch Kultur des Umgangs miteinander und heißt nicht, Bundeskanzler Olaf Scholz Geschichtsrevisionismus vorzuwerfen und damit den tatsächlichen, unerträglichen Geschichtsrevisionismus der Rechten und Rechtspopulisten tagtäglich in diesem Lande zu verharmlosen und zu bagatellisieren

  16. Genauso wie Willy Brandt den Tornado mit Atombomben ausgestattet hat und gleichzeitig das BAföG eingeführt hat, wird Olaf Scholz F‑35 mithilfe des neuen Sondervermögens kaufen und gleichzeitig das BAföG modernisieren. Zusammen mit den Ampelpartnern werden wir das Staatsangehörigkeitsrecht modernisieren, werden wir die Digitalisierung vorantreiben

  17. fügt sich dann zusammen in einem Begriff, den Olaf Scholz in einem Buch schon vor einigen Jahren geprägt hat: Hoffnungsland. Deutschland ist ein Hoffnungsland für viele Menschen, für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Menschen, die aus Not, aus Gründen politischer Verfolgung oder wegen

  18. auch ein Ammenmärchen, dass die Bundeswehr kaputtgespart worden wäre. Olaf Scholz, der Bundeskanzler, hat in seiner Amtszeit als Finanzminister für einen Aufwuchs bei der Bundeswehr gesorgt, und zwar addiert um 38,5 Milliarden Euro

  19. Etat im Haushaltsjahr 2021 noch bei 46,9 Milliarden Euro, Tendenz stagnierend, hat sich das nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar verändert. Wir reden heute von einem Verteidigungsetat, der 50,3 Milliarden Euro beinhaltet, immerhin ein Plus von 7,3 Prozent

  20. sind auf dem richtigen Weg. Wir als SPD-Fraktion unterstützen deshalb Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerin Christine Lambrecht bei der Erfüllung dieser schwierigen Aufgaben. Wir halten diesen Haushalt und das Sondervermögen für eine angemessene Reaktion auf die sicherheitspolitische Zeitenwende. Wir machen Deutschland sicherer