Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 26: 26 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Handlungsfähigkeit…
Bundesländern wie Hessen, wie Nordrhein-Westfalen, die bereits mit entsprechenden Softwarelösungen arbeiten, konnten damit beachtliche Ermittlungserfolge erzielt werden. In Hessen gelang es damit, 2018 einen terroristischen Anschlag zu verhindern. Beim Missbrauchskomplex in Bergisch-Gladbach konnte 2019 durch den Einsatz genau dieser Software die Tatbeteiligung mehrerer
-
Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 26: 26 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Handlungsfähigkeit…
Infrastruktur war so verrückt. Ich weiß noch: In Nordrhein-Westfalen hatten wir mal mehr Arbeitszeiterfassungssysteme als Behörden und ähnliche Dinge
-
sind ja auch schon im Gespräch –, wie wir diese Mittel nutzen können, damit wir gut bezahlte Industriearbeitsplätze in Ostdeutschland, in Nordrhein-Westfalen, in den Kohleregionen schaffen. Lassen Sie uns dafür eine Lösung, einen Weg finden
-
Geschätzter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Kollege Perli, ich habe zwar nur ein nordrhein-westfälisches Abitur, aber „privare“ hat sowohl die Bedeutung „berauben“ als auch die Bedeutung „befreien
-
Brandenburg nicht annähernd so hart getroffen wie Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, und trotzdem sieht man schon hier, also bei einem viel geringeren Ausmaß einer Flut, dass diese Arbeiten danach Jahrzehnte dauern können
-
große Problem Munition ist bekannt; das ist kein Geheimnis. Jetzt erleben wir allerdings in der Stadt Troisdorf in Nordrhein-Westfalen, dass dort der CDU-Bürgermeister seit Wochen verhindert, dass eine bestehende Munitionsfabrik, die auch die Erlaubnis hat, diese herzustellen, ihre Kapazität dort erweitert
-
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, in der Tat, von diesem Vorgang habe ich gehört. Ich habe auch gestern mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten dazu telefoniert. Gestern Abend habe ich dann erfahren, dass der Rat offenbar beschlossen hat – ich kenne den Beschluss nicht im Wortlaut
-
Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
nötig und richtig, meine Damen und Herren, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern im Ahrtal, geholfen haben, als ihr Hab und Gut 2021 von den Wassermassen zerstört wurde
-
Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
für die Unternehmen. Und damit sichern wir auch die Unterstützung für die vom Hochwasser betroffenen Familien in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen
-
Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
Hilfen – und wir müssen Artikel 115 für diese Hilfen ziehen – für die Menschen im Ahrtal, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen, hier im Deutschen Bundestag ablehnen
-
Bundestag 20/139 28.11.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Haush…
Bürger bitten müssten, die Gelder aufgrund der Energiepreisbremse, die sie bekommen haben, zurückzuzahlen. Und wir müssten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz, im Ahrtal, in Bad Münstereifel, in Hagen darum bitten, auch die Hilfen, die wir dort gegeben haben, zurückzugeben
-
Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 1: Ansprache der Präsidentin Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) W…
Auswirkungen über das Jahr hinaus haben, in dem sie aufgetreten sind. Denken Sie etwa an die erwähnte Flutkatastrophe im Ahrtal, in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Das Urteil besagt: Wenn eine solche Notsituation nicht auf ein Jahr beschränkt ist, dann muss der Bundestag für
-
einig sind. Der zweite Punkt ist: Wir wissen alle, dass unsere Krankenhäuser unter einem erheblichen Kostendruck stehen. Deswegen haben die Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein einen Entschließungsantrag eingebracht. Unsere Krankenhäuser sind personalintensive Einrichtungen, und natürlich fordern Lohnkostensteigerungen das Budget eines Krankenhauses
-
denken kann, über die Planung von Betten. Wir wollen das zukünftig über die Planung von Leistungsgruppen machen. Ich bin in Nordrhein-Westfalen zurzeit mitten in einem solchen Prozess und weiß so ein bisschen, wie das in der Realität ist. Wir haben dafür 64 Leistungsgruppen entwickelt
-
seiner jetzigen Grundstruktur nur bedingt geeignet, der Vielzahl der außerordentlichen Faktoren zu begegnen. Der Antrag von neun Ländern, federführend von Nordrhein-Westfalen, auf wirtschaftliche Sicherung und dauerhafte Refinanzierung aktueller sowie zukünftiger Inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen zeigt einen Weg für eine auskömmliche Finanzierung der bundesdeutschen Krankenhauslandschaft
-
Bundesrat 1038 24.11.2023 ·TOP 17: Entschließung des Bundesrates „Verletzte stärken, Wahrheitsfindung fö…
große Bedeutung schätzen. Dann wird die Begleitung tatsächlich denen zugutekommen, die sie brauchen. Das bezieht sich in dem vorliegenden Antrag von Nordrhein-Westfalen bisher nur auf Kinder. Wir sind der Meinung, es sollte ausgeweitet werden auf Erwachsene, auf alle Opfer von Straftaten, unabhängig vom Alter
-
aufgemacht, die Folgen von Armut für Kinder und Jugendliche zu reduzieren, und ich weiß, dass es auch andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen und Niedersachsen ähnlich machen, indem sie Präventionsstrategien verfolgen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, Kinder effektiv vor Armut zu schützen
-
reguliert. Damit ergäbe sich erstmals ein nationaler Gestaltungsspielraum, den wir für die Genehmigungsbeschleunigung nutzen sollten. Mit dem Entschließungsantrag wollen die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen an die Verhandlungspartner auf EU-Ebene appellieren, diesen nationalen Gestaltungsspielraum tatsächlich zu ermöglichen. Die laufenden EU-Verhandlungen
-
Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung von Antisemi…
Ihrem Gesetzentwurf nicht drinsteht, weil wir uns seit Frühjahr mit den Lücken, insbesondere durch die Chatgruppen – unter anderem auch in Nordrhein-Westfalen –, befasst haben, wo die Öffentlichkeit auch nicht da ist. Das überrascht mich deswegen, weil unionsgeführte Ministerien der Länder ja tatsächlich hier den Bundesrat
-
Sozialdemokraten genannt, sondern auch Sie von den Grünen, sehr geehrte Frau Kollegin Grützmacher. Immerhin ist es Ihr grüner Justizminister in Nordrhein-Westfalen, der vorhatte, die ermittelnde Staatsanwältin zu entmachten