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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    Bundesländern wie Hessen, wie Nordrhein-Westfalen, die bereits mit entsprechenden Softwarelösungen arbeiten, konnten damit beachtliche Ermittlungserfolge erzielt werden. In Hessen gelang es damit, 2018 einen terroristischen Anschlag zu verhindern. Beim Missbrauchskomplex in Bergisch-Gladbach konnte 2019 durch den Einsatz genau dieser Software die Tatbeteiligung mehrerer

  2. Infrastruktur war so verrückt. Ich weiß noch: In Nordrhein-Westfalen hatten wir mal mehr Arbeitszeiterfassungssysteme als Behörden und ähnliche Dinge

  3. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    sind ja auch schon im Gespräch –, wie wir diese Mittel nutzen können, damit wir gut bezahlte Industriearbeitsplätze in Ostdeutschland, in Nordrhein-Westfalen, in den Kohleregionen schaffen. Lassen Sie uns dafür eine Lösung, einen Weg finden

  4. OF Otto Fricke FDP

    Geschätzter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Kollege Perli, ich habe zwar nur ein nordrhein-westfälisches Abitur, aber „privare“ hat sowohl die Bedeutung „berauben“ als auch die Bedeutung „befreien

  5. Brandenburg nicht annähernd so hart getroffen wie Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, und trotzdem sieht man schon hier, also bei einem viel geringeren Ausmaß einer Flut, dass diese Arbeiten danach Jahrzehnte dauern können

  6. große Problem Munition ist bekannt; das ist kein Geheimnis. Jetzt erleben wir allerdings in der Stadt Troisdorf in Nordrhein-Westfalen, dass dort der CDU-Bürgermeister seit Wochen verhindert, dass eine bestehende Munitionsfabrik, die auch die Erlaubnis hat, diese herzustellen, ihre Kapazität dort erweitert

  7. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, in der Tat, von diesem Vorgang habe ich gehört. Ich habe auch gestern mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten dazu telefoniert. Gestern Abend habe ich dann erfahren, dass der Rat offenbar beschlossen hat – ich kenne den Beschluss nicht im Wortlaut

  8. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    nötig und richtig, meine Damen und Herren, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern im Ahrtal, geholfen haben, als ihr Hab und Gut 2021 von den Wassermassen zerstört wurde

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    für die Unternehmen. Und damit sichern wir auch die Unterstützung für die vom Hochwasser betroffenen Familien in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen

  10. Hilfen – und wir müssen Artikel 115 für diese Hilfen ziehen – für die Menschen im Ahrtal, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen, hier im Deutschen Bundestag ablehnen

  11. AP Achim Post SPD

    Bürger bitten müssten, die Gelder aufgrund der Energiepreisbremse, die sie bekommen haben, zurückzuzahlen. Und wir müssten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz, im Ahrtal, in Bad Münstereifel, in Hagen darum bitten, auch die Hilfen, die wir dort gegeben haben, zurückzugeben

  12. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Auswirkungen über das Jahr hinaus haben, in dem sie aufgetreten sind. Denken Sie etwa an die erwähnte Flutkatastrophe im Ahrtal, in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Das Urteil besagt: Wenn eine solche Notsituation nicht auf ein Jahr beschränkt ist, dann muss der Bundestag für

  13. Bundesrat 1038 24.11.2023
    KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    einig sind. Der zweite Punkt ist: Wir wissen alle, dass unsere Krankenhäuser unter einem erheblichen Kostendruck stehen. Deswegen haben die Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein einen Entschließungsantrag eingebracht. Unsere Krankenhäuser sind personalintensive Einrichtungen, und natürlich fordern Lohnkostensteigerungen das Budget eines Krankenhauses

  14. Bundesrat 1038 24.11.2023
    KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    denken kann, über die Planung von Betten. Wir wollen das zukünftig über die Planung von Leistungsgruppen machen. Ich bin in Nordrhein-Westfalen zurzeit mitten in einem solchen Prozess und weiß so ein bisschen, wie das in der Realität ist. Wir haben dafür 64 Leistungsgruppen entwickelt

  15. Bundesrat 1038 24.11.2023
    AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    seiner jetzigen Grundstruktur nur bedingt geeignet, der Vielzahl der außerordentlichen Faktoren zu begegnen. Der Antrag von neun Ländern, federführend von Nordrhein-Westfalen, auf wirtschaftliche Sicherung und dauerhafte Refinanzierung aktueller sowie zukünftiger Inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen zeigt einen Weg für eine auskömmliche Finanzierung der bundesdeutschen Krankenhauslandschaft

  16. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    große Bedeutung schätzen. Dann wird die Begleitung tatsächlich denen zugutekommen, die sie brauchen. Das bezieht sich in dem vorliegenden Antrag von Nordrhein-Westfalen bisher nur auf Kinder. Wir sind der Meinung, es sollte ausgeweitet werden auf Erwachsene, auf alle Opfer von Straftaten, unabhängig vom Alter

  17. aufgemacht, die Folgen von Armut für Kinder und Jugendliche zu reduzieren, und ich weiß, dass es auch andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen und Niedersachsen ähnlich machen, indem sie Präventionsstrategien verfolgen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, Kinder effektiv vor Armut zu schützen

  18. Bundesrat 1038 24.11.2023
    OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    reguliert. Damit ergäbe sich erstmals ein nationaler Gestaltungsspielraum, den wir für die Genehmigungsbeschleunigung nutzen sollten. Mit dem Entschließungsantrag wollen die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen an die Verhandlungspartner auf EU-Ebene appellieren, diesen nationalen Gestaltungsspielraum tatsächlich zu ermöglichen. Die laufenden EU-Verhandlungen

  19. Ihrem Gesetzentwurf nicht drinsteht, weil wir uns seit Frühjahr mit den Lücken, insbesondere durch die Chatgruppen – unter anderem auch in Nordrhein-Westfalen –, befasst haben, wo die Öffentlichkeit auch nicht da ist. Das überrascht mich deswegen, weil unionsgeführte Ministerien der Länder ja tatsächlich hier den Bundesrat

  20. CG Christian Görke Linke

    Sozialdemokraten genannt, sondern auch Sie von den Grünen, sehr geehrte Frau Kollegin Grützmacher. Immerhin ist es Ihr grüner Justizminister in Nordrhein-Westfalen, der vorhatte, die ermittelnde Staatsanwältin zu entmachten