Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
320 Treffer in 83 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    sind. Wir brauchen mehr strategische Zusammenarbeit. Und klar ist: Großbritannien müssen wir dabei immer mitdenken. Mit den Briten haben wir als Nordrhein-Westfalen traditionell sehr enge Beziehungen. Sie sind für die NATO und für die europäische Sicherheit unverzichtbar. Dass die EU und Großbritannien am Montag

  2. BR Boris Rhein Hessen

    angemessen und gerecht. Es ist wichtig und richtig, dass wir uns auf diesen Weg begeben. Ich will den Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und Berlin für ihre Initiativen ausdrücklich Danke sagen. Es sind Initiativen, mit denen Sie rasch auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 8. Oktober

  3. BR Boris Rhein Hessen

    massive Sicherheitsoffensive, insbesondere für Mädchen und Frauen, initiiert. Deswegen hoffe ich, dass sich möglichst viele Länder dieser wichtigen und guten Initiative Nordrhein-Westfalens anschließen. Wir aus Hessen unterstützen diesen Gesetzentwurf zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.-o.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

  4. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Fällen der Haftvermeidung hier auch die elektronische Fußfessel nach dem spanischen Modell angeordnet werden. In einigen Bundesländern, so auch in Nordrhein-Westfalen, kommt diese bereits zum Einsatz

  5. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    auch in meiner Heimat Sachsen-Anhalt, haben wir andere Herausforderungen, als man sie vielleicht in Baden-Württemberg, in Bayern oder in Nordrhein-Westfalen hat. Wir brauchen eine klare Positionierung zur Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens

  6. JB Jens Behrens SPD

    Stall aussehen könnte, lässt sich schon heute in meinem Wahlkreis, im Haus Düsse – einem Versuchs- und Bildungszentrum der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen –, besichtigen. Dort wurden im vorigen Jahr zwei neue Stallsysteme eingeweiht, die Mastschweinen mehr Platz, Licht und Tierwohl bieten. Es ist wichtig, zu zeigen

  7. CL Caren Lay Linke

    noch nicht ganz angekommen – stammt ja aus dem von der CSU regierten Bayern. Er ist miteingereicht worden vom schwarz-grün regierten Nordrhein-Westfalen, und er hat eine Mehrheit im Bundesrat, auch unter Zustimmung vieler unionsgeführter Bundesländer, erhalten

  8. JK Jan Köstering Linke

    unabhängige Beschwerdestellen mit eigenen Ermittlungsbefugnissen. Wir brauchen eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Anstatt gewaltfähiger zu werden, wie es beispielsweise die Polizei Nordrhein-Westfalen als Leitlinie formuliert, muss Deeskalation die Leitlinie sein. Wozu Gewaltfähigkeit als Credo in der Realität führt, sehen wir doch an den tödlichen

  9. Demonstrationsrecht ist wichtig. Es ist elementar für die öffentliche Meinungsbildung in einer Demokratie. Ich darf aber Herbert Reul, den Innenminister von Nordrhein-Westfalen, zitieren, der sagt: „Versammlungsfreiheit gilt für alle, auch für Menschen, die ganz komische Ansichten haben, aber es gibt eben auch Grenzen“. Eine

  10. Außerdem sieht das Bundesfinanzministerium in den Cum-Cum-Strukturen einen sogenannten Gestaltungsmissbrauch. Inzwischen sind in Nordrhein-Westfalen und in Hessen Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In Hessen hat ein Gericht auch erstmals eine Anklage im Cum-Cum-Bereich zugelassen. Die Aufklärung und die gerichtliche Aufarbeitung

  11. Hintergrund der föderalen Strukturen unseres Landes ist es wichtig, dass vor allem die Bundesländer aktiv werden. In Nordrhein-Westfalen stellt Bündnis 90/Die Grünen beispielsweise den Justizminister

  12. hätten also einen direkten Draht zum Justizministerium von Nordrhein-Westfalen und könnten dafür sorgen, dass dort die Finanzermittlungen schneller vorangebracht werden. Dann hätte sich auch der vorliegende Antrag erübrigt

  13. CH Christian Haase CDU/CSU

    wichtig für Länder wie Nordrhein-Westfalen, Saarland oder Rheinland-Pfalz, die Geld brauchen, um den Weg, den sie gegangen sind – nämlich die hälftige Übernahme der Schulden –, mithilfe der Unterstützung des Bundes zu finanzieren. Das haben wir vereinbart; das werden wir in den nächsten Jahren auch

  14. Kriminalitätsphänomen, ausgelassene Feiern der Party- und Eventszene mit Tumulten und selbstgebauten Sprengmitteln in deutschen Innenstädten, eine Mocro-Mafia, die sich durch Nordrhein-Westfalen bombt, ausufernde Messergewalt bundesweit, Drogenkriminalität an nahezu allen Schulen und ein Anstieg der Gewalt- und Tötungsdelikte. Zudem steht die nächste Freibadsaison erst

  15. Hier müssen andere politische Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das zeigen exemplarisch die letzten Taten allein in Nordrhein-Westfalen schonungslos: 23.06.2024, Kurpark Bad Oeynhausen: Der 20-Jährige Philippos wird von einem Syrer zu Tode geschlagen und getreten. 23.08.2024, Solingen: Ein 26-jähriger Syrer ermordet ausgerechnet

  16. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Umsetzung unserer Bauvorhaben – von Sanierung bis Neubau, bei jeder einzelnen Maßnahme. Einige Bundesländer machen es vor: Bayern mit dem Bundeswehr-Förderungsgesetz, Nordrhein-Westfalen mit einer eigenen Taskforce für sicherheitsrelevanten Bundesbau

  17. auch den Begriff „Stadtentwicklung“ im Namen trägt, auch ganz bewusst etwas zur Kommunalpolitik sagen. In diesem Jahr im September werden in Nordrhein-Westfalen, einem großen Bundesland, viele kommunale Räte, viele kommunale Parlamente, viele Positionen neu gewählt

  18. Gerade in diesem Moment, in diesen Wochen, in diesen Monaten machen sich viele ehrenamtlich engagierte Personen in Nordrhein-Westfalen in allen Parteien auf, um zu kandidieren. Sie sagen damit: Ich will Verantwortung übernehmen, ohne dafür hauptamtlich, hauptberuflich Politiker zu werden. Vielmehr will ich für meine

  19. viele Orte, an denen exzellent geforscht wird. Die Raumfahrt ist ein solches Beispiel. Wir haben exzellente Raumfahrtforschung in Bayern – natürlich –, in Nordrhein-Westfalen, in Hessen, wo auch die ESA einen Standort hat, in Bremen und an vielen anderen Stellen mehr. Unsere Aufgabe

  20. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    geahndet werden. Wir haben die Bundesregierung daher aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Warum dann heute zu demselben Thema eine Gesetzesinitiative aus Nordrhein-Westfalen? Weil wir, so ist meine Überzeugung, in dieser Frage keine Zeit zu verlieren haben