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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Modernisierungsgesetz
7
Nennungen
6
Sprecher:innen
6
Sitzungen
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43 Treffer in 17 Sitzungen für „Modernisierungsgesetz“
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  1. haben immer von Kriegstüchtigkeit gesprochen, Herr Verteidigungsminister. Nun sprechen auch Sie von Verteidigungsfähigkeit, und genauso wird es sich mit Ihrem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz verhalten

  2. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz stärken wir die Wehrfähigkeit Deutschlands. Doch die wahre Herausforderung besteht nach wie vor darin, ein solides gesellschaftliches Fundament zu schaffen. Daran werden wir alle zusammen weiterarbeiten. Ich bitte Sie um Ihre Stimme für dieses Gesetz

  3. HK Heinrich Koch AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Heute besprechen wir den Entwurf zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Er soll die Bundeswehr stärken, erweist sich jedoch als klarer Fehlschlag; denn er übersieht fundamentale Probleme und gefährdet tatsächlich die Verteidigungsfähigkeit

  4. angerechnet, ein klarer Verstoß gegen Wehr- und Rentengerechtigkeit. Eine verfassungsrechtliche Prüfung dazu steht bis heute aus, und die Problematik wurde im vorgeblichen Modernisierungsgesetz auch nicht berücksichtigt

  5. SS Stefan Seidler fraktionslos

    vorliegenden Gesetzentwurf lehne ich jedoch ab. Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz führt verpflichtende Maßnahmen zur Wehrerfassung ein und eröffnet zudem die Möglichkeit, auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls durch einen Beschluss des Bundestages einen verpflichtenden Wehrdienst auszulösen. Eine solche Option eines Zwangsdienstes widerspricht dem Verständnis meiner Partei

  6. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Ohne die Menschen bleibt jeder Etat eine leere Hülle. Genau deshalb legen wir insgesamt einen besonderen Schwerpunkt auf die Personalgewinnung. Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ist ein ganz zentraler Baustein. Es schafft die Grundlage für einen modernen, aber auch attraktiven und vor allem sinnstiftenden Wehrdienst. Dazu gehören

  7. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    geht um politischen Willen. Der Haushalt 2026, das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

  8. FD Felix Döring SPD

    Freiwilligendiensten geschafft haben. Wir diskutieren ja schon seit einigen Wochen und Monaten über das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, und ich finde es absolut richtig und wichtig, was wir da tun. Deswegen ist mir auch wichtig, zu betonen: Es geht hier nicht um eine Konkurrenzsituation, also darum

  9. FD Felix Döring SPD

    schon zu einem früheren Zeitpunkt gesagt –: Wir können dabei die Freiwilligendienste nicht leer ausgehen lassen. Denn während man nach dem neuen Wehrdienst-Modernisierungsgesetz demnächst bis zu 2 300 Euro netto für den Wehrdienst bekommt, liegt das maximale Taschengeld bei den Freiwilligendiensten noch bei 644 Euro

  10. BP Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung

    parlamentarischen Beratungen gemeinsam in den nächsten Wochen tragfähige Lösungen finden werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz stellen wir den personellen Aufwuchs der Bundeswehr auf ein stabiles Fundament. Der neue Wehrdienst macht uns sicherheitspolitisch handlungsfähig, verlässlich und verteidigungsfähig

  11. Bundeswehr, deswegen investieren wir in Abschreckung und Verteidigung, deswegen schaffen wir einen neuen Wehrdienst und passen mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz die Strukturen

  12. Gleiche gilt bei der Arbeitslosenversicherung. Da lag ja sogar ein Gesetzentwurf vor, das SGB-III-Modernisierungsgesetz, und mit Unterstützung der FDP hätten wir den Zugang zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung ohne Vorversicherungszeit wahrscheinlich auch noch hingekriegt. Also: Schade, dass ihr nicht mehr dabei seid! Selbstständige sind

  13. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    hier für die Bundesregierung. Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung die entsprechenden Gesetzentwürfe – in diesem Fall als Formulierungshilfe zum sogenannten SGB-III-Modernisierungsgesetz – beschlossen, und zwar, wie das immer so ist im Kabinett, einvernehmlich, einstimmig. Die liegen jetzt im Parlament. Ich persönlich – ich glaube

  14. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    Dazu leistet auch das SGB-III-Modernisierungsgesetz einen Beitrag. Es sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, mit denen wir die Fachkräftesicherung verbessern wollen. Was bedeutet das konkret? Wir wollen die Arbeitsförderung für junge Menschen weiter verbessern, zur Unterstützung ausländischer Fachkräfte nutzen und bürgerfreundlicher gestalten

  15. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    Darüber hinaus wollen wir die Arbeitsförderung bürgerfreundlicher, transparenter und effizienter ausgestalten. Deswegen ist ein weiterer Fokus des SGB-III-Modernisierungsgesetzes die Digitalisierung, Automatisierung und Entbürokratisierung der Arbeitsförderung. Beispielsweise sollen die Möglichkeiten für eine Beratung per Videotelefonie erweitert werden. Auch die bisherige Eingliederungsvereinbarung wird durch einen

  16. Bundestag 20/188 26.09.2024
    JP Jens Peick SPD

    Einschaltquote oder viele Klicks bringen. Politik muss den Alltag der Menschen besser und einfacher machen. Und genau das macht das SGB-III-Modernisierungsgesetz, das wir heute in die Debatte einbringen Es macht das Leben der Menschen einfacher und besser

  17. Bundestag 20/188 26.09.2024
    JP Jens Peick SPD

    zeigt: Mit dem SGB-III-Modernisierungsgesetz passen wir die Arbeitsmarkförderung an vielen Stellen an die Lebensrealität der Menschen an. Damit senken wir Hürden, die einer erfolgreichen Aufnahme von Arbeit im Weg stehen, und ermöglichen vielen Menschen eine Chance auf ein selbstbestimmteres Leben

  18. Bundestag 20/188 26.09.2024
    PA Peter Aumer CDU/CSU

    Entwurf des SGB-III-Modernisierungsgesetzes bringt weder Fortschritt noch Modernisierung; ganz im Gegenteil: Es ist ein Schritt hin zu mehr Unverbindlichkeit und belastet die Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände bringt es auf den Punkt, wenn sie in ihrer Stellungnahme schreibt: „Die Eingriffe

  19. Bundestag 20/188 26.09.2024
    PA Peter Aumer CDU/CSU

    sogenanntes Modernisierungsgesetz treibt nicht nur die Kosten in die Höhe, sondern Sie lockern damit auch die Instrumente der Arbeitsförderung. Arbeitsuchende sollen nun die Möglichkeit haben, sich auch im grenznahen Ausland aufzuhalten und von dort ihre Beratungs- und Vermittlungsgespräche online wahrnehmen zu können. Mit der geplanten

  20. Bundestag 20/188 26.09.2024
    PK Pascal Kober FDP

    freue mich, dass mit dem SGB-III-Modernisierungsgesetz heute bereits das zweite Gesetz in diesem Haus beraten wird, mit dem wir Staat und Verwaltung von bürokratischen Fesseln lösen und Fortschritt ermöglichen. Heute Vormittag wurde das vierte Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet. Damit geht die Koalition eines der größten