Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Facebook, Instagram, Whatsapp und Co, also der Meta-Konzern, macht 99 Prozent der Einnahmen mit Werbung. Für was oder wen sie dabei werben, ist reichlich egal. Allein 2024 sollen 10 Prozent der Gesamteinnahmen des Meta-Konzerns mit Werbung für rechtswidrige Inhalte gemacht worden sein … Milliarden Euro! Aus Sorge vor fehlenden Pralinen für die Aktionäre unternimmt Meta quasi nichts. Das ist Beutekapitalismus mit Werbegeschäften. Und was tut die Bundesregierung dagegen? Was machen Herr Wildberger und Herr Amthor? Sie ahnen es: Nichts
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 29: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam b…
eine Petition mit 200 000 Unterschriften entgegengenommen. Der Titel der Petition lautet: „Du bist kein Content“. Es geht um Smart Glasses von Meta und Ray-Ban. Ich möchte Ihnen aufzeigen, wie konkret hier die Risiken von KI schon heute sind: Kamerabrillen filmen unbemerkt, zum Beispiel … Freibad oder in der S-Bahn, und Meta nutzt diese Bild- und Audiodateien Unbeteiligter für ihr KI-Training. Da sage ich ganz klar: Keine Profite auf Kosten unserer Privatsphäre
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 15: Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwe…
Viel schlimmer aber finde ich, dass dieser Gesetzentwurf wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert. Er ignoriert das Wissen, das wir durch Whistleblower, zum Beispiel von Meta, längst haben. Wir haben es schwarz auf weiß: Algorithmen belohnen Empörung. Sie belohnen Wut, Hetze und Falschinformationen – schlichtweg deshalb, weil sich Verärgerung … schnellsten klickt und Klicks bares Geld bedeuten. Meta und Co haben Systeme gebaut, die nicht das Verbindende verstärken, sondern das Spaltende, weil emotionale Erregung die Nutzerinnen und Nutzer am Bildschirm hält. Und das ist kein Versehen, das ist ein knallhartes Geschäftsmodell
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Dass das ein Problem war, ist, glaube ich, unstrittig. Es folgten daraufhin Strafen: 5 Milliarden Euro für den Meta-Konzern, die Insolvenz von Cambridge Analytica, Verschärfung der Datenschutzregeln. Und ja, auch Unternehmen wie Meta, die das vorher alles als problemlos gesehen hatten, haben angefangen, Regeln
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf di…
Beispiel von Facebook. Das Unternehmen nutzt Daten von Kundinnen und Kunden und zeigt Werbung, um Geld zu machen. Besonders hohe Gewinne weist Meta in Irland aus – ein Niedrigsteuerland. In Irland nutzen ungefähr 4 Millionen Menschen Facebook. In Deutschland sind es circa 32 Millionen, in Indonesien … schon etwa 120 Millionen und in Indien 315 Millionen. In diesen letzten drei Ländern zahlt Meta aber kaum Steuern. Warum? Weil es durch komplexe Konstrukte und konzerninterne Lizenzgebühren oder Zinsen den Gewinn nach Irland verschiebt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ungerecht und inakzeptabel
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Stelle einige Dinge noch mal klarzustellen. Das Kölner Verwaltungsgericht hat am 1. März keiner Klage stattgegeben, sondern über Eilanträge von Google und Meta in Beschlussform entschieden. Ja, das Gericht hat entschieden, dass bei der Einführung des § 3a NetzDG gegen das Herkunftslandprinzip verstoßen wurde … Bundesregierung muss hier sicherstellen, dass NetzDG und DSA angepasst werden. Aber: Gleichzeitig hat das Gericht im Verfahren von Meta den Antrag in Bezug auf das Gegenvorstellungsverfahren nach Entscheidung über NetzDG-Beschwerden abgelehnt. Denn die Vorschrift sei von der Befugnis der EU-Mitgliedstaaten zur Festlegung
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Soziale Medien machen abhängig, sind schlecht für die Gesundheit, verbreiten Desinformationen. Deswegen gab es in den USA ganz viele Gerichtsverfahren. Meta zum Beispiel wurde dazu verurteilt, bessere soziale Netze zur Verfügung zu stellen. Ihre Kollegin Frau Prien hat im Kabinett gerade Eckpunkte zu diesem Thema
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Bundestag 21/90 10.07.2026 ·TOP 17: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digi…
müssen wir auf europäischer Ebene vorankommen, damit dieses gute, wichtige Regelwerk auch ordentlich durchgesetzt wird. Es sind auch schon saftige Strafen gegen Meta, Google, X und Co verhängt worden. So muss es weitergehen, meine Damen und Herren. Denn die Plattformen müssen ihre Produkte nach unserem
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Bundestag 21/84 12.06.2026 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Al…
Atlantiks passiert. Das Stargate-Projekt allein hat über 400 Milliarden Dollar in den ersten drei Jahren zugesagt. Rechnet man Amazon, Alphabet, Meta und Microsoft dazu, kommen die US-Hyperscaler auf über 600 Milliarden Dollar. Europa hat 20 Milliarden Euro für bis zu fünf Gigafactories angekündigt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Plattformalternativen gefördert und manipulative Feed-Algorithmen und digitale Gewalt durch Milliardenkonzerne bekämpft werden. Denken wir an Elon Musk, Peter Thiel, aber auch Meta, Amazon, Microsoft und ByteDance! Die Probleme mit diesen Personen und Konzernen sind hinlänglich bekannt; mittlerweile weiß das wirklich jeder. Aber wo bleibt
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 12: Vereinbarte Debatte: – Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokal…
Kreisblatt“ in meinem Wahlkreis, die „Bild“-Zeitung, der „Spiegel“ und RTL gemeinsam? Sie sind alle gefangen in einem Spinnennetz amerikanischer Digitalkonzerne. Google, Meta und Amazon kassieren mittlerweile mehr als die Hälfte der Onlinewerbeumsätze in Deutschland. Das sind über 15 Milliarden Euro; das muss man sich
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Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 12: Vereinbarte Debatte: – Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokal…
Gegenteil und streicht selbst kleinste Förderprojekte aus dem Haushalt – und drittens dabei helfen, unabhängige digitale Plattformen als Gegenmacht zu Google und Meta aufzubauen. Noch können wir uns nämlich aus diesem Spinnennetz der amerikanischen Digitalkonzerne befreien
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Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Steuersatz von 3,4 Prozent: Diese Ministeuer zahlen die größten Digitalkonzerne der Welt – Amazon, Google, Microsoft, Meta – mithilfe aggressiver Steuervermeidung im Durchschnitt. Das ist weit weniger als die vereinbarte globale Mindeststeuer und natürlich krass weniger als das, was jeder
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will auch noch in den Blick nehmen, was in dieser Woche in Los Angeles gerichtlich entschieden wurde, wo Google und Meta wegen des nachgewiesenen Suchtpotenzials von sozialen Medien verurteilt wurden und einer Klägerin entsprechend eine Entschädigung in Millionenhöhe zugesprochen wurde. Die Leopoldina hat – viele
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Bundestag 21/66 20.03.2026 ·TOP 22: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäische…
Erst kürzlich machte zum Beispiel die Meta-Brille Schlagzeilen, weil Aufnahmen von deren Kamera bei den Daten-Labelerinnen und Daten-Labelern in Kenia landen. Dort sehen sie nackte Menschen, Sex, intime Szenen, bei denen sich niemand bewusst war, dass gerade gefilmt wird. Was da passiert
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 29: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transpa…
Prozent der Einnahmen des Meta-Konzerns sind Werbeeinnahmen, und im Gegensatz zur AfD bezahlt man sich hier nicht aus familiärer Verbundenheit
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 29: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transpa…
Gewächs kapitalistischer Wirtschaftsweise nur mit dem Zeigefinger moderiert, anstatt es einfach mal abzustellen? Unplug Ads, und zwar ganz egal ob X, Meta, Amazon oder Temu
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
wann ist es politische Werbung? – Und ein hohes Bußgeldrisiko bei kleinsten Fehlern! Das Ergebnis: der faktische Rückzug fast aller großen Plattformen – Meta mit Facebook und Instagram, Google mit Youtube. Seit Oktober 2025 ist die politische Bezahlwerbung in den sozialen Medien de facto nicht mehr möglich
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Gleichzeitig müssen wir aber auch ehrlich feststellen: Die Umsetzung dieser Verordnung ist problematisch. Für Plattformen wie Meta oder Google ist politische Werbung ohnehin unattraktiv, durch die Regulierung erst recht. Die Umsetzung der Verordnung ist ein klassischer Fall von „Gut gemeint, aber nicht gut gemacht
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
korrigieren müssen. Aber eines ist klar: Selbst wenn die TTPA-Verordnung vollständig zurückgenommen werden würde, würden die großen Plattformen wie Meta politische Werbung nicht wieder zulassen; das haben sie bereits deutlich gemacht. Deshalb sollten wir konstruktiv und gemeinsam mit der EU an einer Lösung arbeiten