Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
332 Treffer in 103 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
Verlauf von „Mehr Demokratie“ ansehen
  1. RL Ricarda Lang Grüne

    Menschen mit sehr geringem Einkommen sonst fast gar nichts drinsteckt, und sie sieht so aus, dass immer mehr Menschen das Vertrauen in Politik und damit auch in Demokratie verlieren, darein, dass die Politiker ihr Wort halten

  2. HD Hakan Demir SPD

    heute, mehr als 70 Jahre später? Die Welt ist in Unruhe. Demokratien stehen weltweit unter Druck. Autoritäre und extremistische Kräfte gewinnen an Einfluss. Und auch in unserem Land erleben wir Angriffe auf demokratische Institutionen, menschenfeindliche Positionen und einfache Antworten auf komplizierte Fragen. Wir erleben hybride

  3. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    SP Sören Pellmann Linke

    Denn das erzeugt Frust, und es stärkt das Gefühl, dass sich der Staat aus immer mehr Lebensbereichen zurückzieht. Und das, Herr Merz, gefährdet letztendlich unsere Demokratie

  4. HH Heike Hofmann Hessen

    Hoffnung, dass sich an dieser Situation jemals etwas ändert. Und wer keine Stimme hat und sich nicht mehr als Teil dieser Gesellschaft fühlt, dessen Vertrauen in die Demokratie kann schwinden. Menschen ziehen sich dann zurück; irgendwann wenden sie sich ab – mit gravierenden Folgen für

  5. diese Frage ganz klar beantworten. 12 399 Petitionen wurden im letzten Jahr beim Petitionsausschuss eingereicht, 34 Prozent mehr als im Vorjahr. Das ist ein starkes Zeichen für Demokratie, ein starkes Zeichen für echte Bürgerbeteiligung und ein starkes Zeichen für Petitionen, meine sehr verehrten Damen

  6. Bundesrat 1065 08.05.2026
    BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Ministerin, die in MV auch für politische Bildung zuständig ist, ein Beispiel nennen: Unser Landesprogramm für Demokratie und Toleranz wird neben den Landes- und Bundesmitteln zu mehr als 60 Prozent aus dem ESF finanziert. Auch die Schulsozialarbeit, absolut unverzichtbar für unsere Schulen, läuft über

  7. DR Daniela Rump SPD

    entwickelt auch Vertrauen in demokratische Prozesse insgesamt. Deshalb bleibt der 1. Mai ein klarer Auftrag für mehr Mitbestimmung, für stärkere Tarifbindung, sichere Arbeitsplätze und für eine Demokratie, die auch im Betrieb jeden Tag gelebt wird

  8. Verhältnismäßigkeit blicken. Wir brauchen einen präzisen Grundrechtsschutz. Am Ende geht es hier aber um mehr als nur Regulierungen; es geht um Vertrauen in unsere Demokratie. Deswegen bitte ich alle um Zustimmung in der ersten Lesung, um das parlamentarische Verfahren zu starten

  9. Unsere Verpflichtung heute ist – und das ist wenig weihnachtlich –, dafür zu sorgen, dass Ihre Konsorten keinerlei Einfluss mehr in Deutschland haben. Wir verdanken den Alliierten Freiheit und Demokratie, und die geben wir Ihretwegen nicht

  10. DG David Gregosz CDU/CSU

    öffentlichen Befragung über die Gefährdungslage in und für Deutschland öffentlich informiert. Die Warnungen vor Putins Russland waren mehr als deutlich. Russlands Handeln heute sei darauf angelegt, europäische Demokratien zu destabilisieren, unsere Gesellschaften zu spalten, die NATO zu unterminieren, sagen uns unsere Experten. Die Bedrohungen unserer

  11. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    LE Leon Eckert Grüne

    immer wieder Geld für die Aufnahme von Menschen, die sich für unsere Soldatinnen und Soldaten, für die Demokratie in Afghanistan eingesetzt haben, bereitgestellt. Diese Gelder sind nicht mehr da. Sie treiben diese Menschen, die für uns und mit uns gearbeitet haben, in die Fänge ihrer

  12. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    sind. Gerade haben wir eine Rede der AfD gehört, die zeigte, warum es wichtig ist, für mehr Europa zu kämpfen, nämlich damit solche Kräfte es in einer Demokratie nicht hochschaffen, meine Damen und Herren

  13. Scharf verurteilen wir auch den Versuch, der EU über immer mehr sogenannte Eigenmittel faktisch eigene Steuerkompetenzen zuzuschanzen. Steuern dürfen in einer Demokratie nur von Parlamenten erhoben werden, die gegenüber dem Bürger unmittelbar rechenschaftspflichtig sind. Das EU-Parlament besitzt darum keine Steuerhoheit. Durch neue EU-Abgaben

  14. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    Stunde sind. Die Kommunen wollen den Förderdschungel gelichtet haben, weg von der kleinteiligen Mittelvergabe zu mehr frei verfügbaren Mitteln ohne Vorgaben. Richtig so! Das stärkt die Demokratie, Frau Otte

  15. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Länder sind zuständig für zentrale Bereiche dieses Staates und der Demokratie: für Polizei, für Justiz, für Verfassungsschutz, für Bildung, für Medienpolitik. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind im Landesdienst, nur jeder Zehnte ist beim Bund. Bei uns, bei den Ländern, liegt

  16. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Verteidigungsfähigkeit ist keine Option mehr, sie ist Voraussetzung für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Demokratie

  17. ME Marcel Emmerich Grüne

    verschärft sich auch die Lage außerhalb unseres Landes. Mit Donald Trump sind die USA kein verlässlicher Sicherheitsverbündeter mehr, und auch die neue US-Sicherheitsstrategie zeigt, dass europäische Demokratien ins Visier genommen werden. So stehen zum Beispiel Vertreterinnen von HateAid, die sich gegen Hass, Hetze

  18. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Mensch Zugang zu neuesten Technologien und Möglichkeiten hat. Lassen Sie uns die Begeisterung zeigen für unsere Demokratie, unser Gesellschaftssystem, aber auch für wirtschaftliche Kreativität, die so viel mehr kann als staatliches Planen

  19. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    werden mit aller Entschlossenheit gegen die Feinde unserer Demokratie tätig werden, und wir werden uns dabei keine blinden Flecken mehr erlauben. Wir werden vor allem dem unerträglichen Antisemitismus den Kampf ansagen, der sich im alten und neuen Gewand auf den deutschen Straßen

  20. unsere Bürgerinnen und Bürger den Staat wahrnehmen. Das Vertrauen in diesen Staat geht mehr und mehr verloren. Das dürfen wir doch nicht zulassen. Das bedroht am Ende unsere Demokratie