Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
somatischen Krankenhäuser sowie die besonderen Einrichtungen direkt mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege durch eine entsprechende Regelung im Krankenhausentgeltgesetz umgesetzt wird, werden wir für die psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken unverzüglich durch die Aufnahme einer entsprechenden Regelung in der Bundespflegesatzverordnung im Rahmen
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Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 78: a) Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haus…
Artikel 10 (Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes): In den Jahren 2022 und 2023 konnten die inflationsbedingten Kostensteigerungen der Krankenhäuser mit der gesetzlich möglichen Erhöhung des Landesbasisfallwerts nicht ausgeglichen werden. Die sich daraus in den Betriebskosten der Krankenhäuser ergebende Unterfinanzierung belastet die Krankenhäuser finanziell bis in die Gegenwart
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Anforderung für Krankenhäuser neu beziehungsweise bringen sie mit sich. Es ist vorgesehen, dass alle zugelassenen Krankenhäuser neben den umfangreichen Datenlieferungen nach § 21 Krankenhausentgeltgesetz nun auch noch vierteljährlich detailliert die Zuordnung des ärztlichen Personals zu den einzelnen Leistungsgruppen übermitteln sollen
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Gesundheitsausschusses. Im Anschluss erwarte ich in einem gesonderten Verfahren, das ebenfalls als Omnibus erfolgen könnte, eine schnellstmögliche Streichung der Regelung innerhalb des Krankenhausentgeltgesetzes, für die hier im Haus ebenfalls eine deutliche Mehrheit besteht. – Vielen Dank! Glück
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Bundestag 20/74 02.12.2022 ·TOP 34: Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung…
unser System zu optimieren. Dennoch haben wir gegenwärtig ein zweistelliges Millionendefizit. Eine nicht unwesentliche Ursache dafür ist einfach die Vergütung nach dem Krankenhausentgeltgesetz