Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 14: Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlas…
Geld aus der Einkommen- oder Umsatzsteuer. – Aber was hieße das denn? Heute hat die Stadt ihre eigene stabile Einnahmequelle zur Finanzierung von Kita, Schule, Feuerwehr vor Ort. Morgen müsste sie dann bei uns in Berlin anklopfen und auf genug Mittel hoffen
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 14: Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlas…
Bürgermeister habe ich erlebt, wie wichtig Planungssicherheit ist. Wenn wir eine neue Kita bauen, wenn wir die Sanierung der Schule betreiben oder unsere freiwillige Feuerwehr modern ausstatten, dann tun wir dies mit langfristiger finanzieller Verantwortung. Die Grundsteuer ist dabei eine verlässliche und vor allem konjunkturunabhängige
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 16: Technisierung statt Zuwanderung – Für einen leistungsfähigen Arbeitsm…
Aber sie führt kein Gespräch mit Angehörigen, ersetzt keine Pflegekraft am Bett, keinen Handwerker auf der Baustelle und keine Erzieherin in der Kita
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen P…
Erspartes sicher wissen wollen, oder wenn ein Betrieb einen Kredit für neue Maschinen braucht oder wenn eine Kommune eine Schule oder eine Kita bauen möchte oder Sportstätten zum Beispiel mit Unterstützung von Bundesgeldern sanieren möchte. In all diesen Fällen geht es um Vertrauen – Vertrauen
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stehen Sie dazu und insbesondere zu den Vorschlägen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel“, der mit erster Priorität empfohlen hat, eine kostenfreie gesunde Kita- und Schulverpflegung bundesweit einzuführen, und dies als gesamtdeutsche Aufgabe versteht
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hätte, würde ich mir die Frage stellen: Müssen zum Beispiel Kinder von Ministern oder Abgeordneten ein kostenloses Essen in einer Schule oder Kita erhalten? Ich weiß es nicht. Diese Frage würde ich mir an Ihrer Stelle mal stellen
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Bundestag 21/52 14.01.2026 ·TOP 5: Elternschaft und Existenzgründung ermöglichen – Schutz von selbststän…
Thema Fremdbetreuung. Das impliziert, dass frühkindliche Bildung für Sie Fremdbetreuung ist und dass Sie nicht möchten, dass kleine Kinder in eine Kita gehen, sondern eben immer ganz eng bei der Mutter bleiben
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
zulasten der Krankenhäuser gehen, die am Ende ja steingewordene Gesundheitsversorgung sind und insbesondere für Menschen in ländlichen Regionen, wo oft schon die Kita oder der Konsum geschlossen haben, Identifikation und Lebensqualität im ländlichen Raum bedeuten
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profitieren vielfach auch Unternehmen und Kantinen, die sich mit Kita-, Schul- und Krankenhausverpflegung beschäftigen. Es sind über 200 000 Betriebe, 38 000 davon in Bayern, die von der Senkung der Mehrwertsteuer profitieren. Wir haben es versprochen. Auch der Bundeskanzler hat es versprochen. Ich finde
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 29: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
beschlossen, Investitionen in Schulen, Brücken, Energie- und digitale Infrastruktur. Die Straße vor dem Haus, die Schienen auf dem Weg zur Arbeit, die Kita unserer Kinder, Forschung an den Hochschulen, all das erfordert öffentliche Investitionen, die wir dringend brauchen und die wir jetzt angehen
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Menschenrecht auf Bildung: gebührenfreie Bildung ab der Kita, kostenfreies Mittagessen in allen Schulen und Kitas
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,…
auch Einfluss nehmen und mitgestalten, wie ihre Lebenswelt, wie ihre Zukunft aussehen soll. Das gilt für das Zuhause, das gilt für die Kita, die Schule, die Hochschule, den Betrieb und natürlich auch für die Kinder- und Jugendarbeit. Wenn wir Demokratie nicht nur als Staatsform begreifen
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
Aber was nützen ein paar Euro mehr, wenn am Ende Schulen verfallen, der Bus nicht mehr fährt, das Schwimmbad dichtmacht oder die Kita zu wenig Personal hat? „Mehr Netto vom Brutto“, so haben Sie landauf, landab geworben. Das mag für viele Menschen auf den ersten
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Bessere Bildung. Worum geht es? Erstmals betrachten wir in diesem Ministerium Bildung von der Kita über die allgemeine Bildung bis zum lebenslangen Lernen, wobei wir gleichzeitig an Familien und die Kinder- und Jugendhilfe denken
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Dabei müssen wir früh anfangen. Es geht um eine gute, um eine bessere frühe Bildung. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz fördern wir frühe Bildung und schaffen vor allem mehr Betreuungsplätze. Mit dem Startchancen-Programm unterstützen wir Kinder, die eine schlechtere Ausgangslage haben. Mit dem Rechtsanspruch
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Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Das ist eine Aufgabe des gesamten Bildungssystems. Das fängt in der Kita und in der Grundschule an; ich hatte zum Thema der basalen Kompetenzen und der besseren Grundbildung schon etwas gesagt. Das ist eine Frage des Übergangs zwischen Schule und Beruf
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·ZP 2: Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren – Keine Steuergeld…
Umgang mit rechten Kampagnen in der Zukunft beispielhaft sein, und zwar auch dann, wenn es gegen eine liberale Juristin, eine queere Kita oder ein antirassistisches Stadtteilzentrum geht. Denn klar ist: Diese Kampagnen werden nicht enden, wenn es keine linken Verlage oder keine liberalen Richterinnen mehr
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Bundesrat 1058 17.10.2025 ·TOP 63: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern un…
Ländern. Infrastruktur ist immer dort und in ihrer Qualität immer dort konkret, wo die Menschen leben. Denn dort gehen Kinder in die Kita, dort fahren Busse, dort wird Sport gemacht, dort sind Brücken eben nicht nur Bauwerke, sondern Verbindungen – im wahrsten Sinne des Wortes. Ohne
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Bundestag 21/35 17.10.2025 ·TOP 29: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke…
Insgesamt stehen im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zur Unterstützung der Länder in den Bereichen Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, Hochschul- und Wissenschaftsinfrastruktur sowie Kita-Investitionsprogramm 4 Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029 zur Verfügung. Wir reden also nicht nur, wir handeln
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·ZP 3: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gle…
Kurzem eine Frau, die genau wegen dieses Punktes zu mir gekommen ist: 72 Jahre, drei Kinder, in Teilzeit gearbeitet, damals ohne Kita, ohne Ganztag, ohne Elterngeld. Bisher ist diese Leistung nicht angemessen anerkannt worden. Jetzt, mit der Vollendung der Mütterrente, bekommt sie drei Jahre