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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
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1.819 Treffer in 132 Sitzungen für „Israel“
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  1. YR Ye-One Rhie SPD

    Terror im Nahen Osten, den Terror der Hisbollah, den Terror der Hamas. Es finanziert Waffen, die gegen die Ukraine, die gegen Israel eingesetzt werden. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung mehr Stärke zeigt als einige unserer Partner. Wir zeigen Stärke, auch wenn es wehtut

  2. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Gleichzeitig tritt eine Außenministerin allen Verbündeten – beispielsweise Israel –, die wir im Cyberabwehrkrieg sicherlich gut gebrauchen könnten, mächtig vor das Schienbein. All das ist einigermaßen irre. Und wenn man mit den Afrikanern spricht, sagen die uns relativ offen: Wenn die Chinesen kommen, dann bringen sie einen

  3. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Sudan, das Ende des Mali-Einsatzes. Dazu gehört auch der Krieg im Nahen Osten – er dauert an – und die Lage in Israel

  4. MH Martin Hess AfD

    Beispiel: Ihr CDU-Innenminister Reul war es, der es zugelassen hat, dass nach dem verheerenden Terroranschlag auf Israel in Nordrhein-Westfalen Zehntausende Islamisten nahezu völlig unbehelligt die widerlichsten antisemitischen Aufmärsche durchgeführt haben, die unser Land seit 1945 erlebt

  5. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär BMBF

    Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat leider auch die Zahl antisemitischer und israelfeindlicher Vorfälle deutlich zugenommen – auch an deutschen Hochschulen. Bund und Länder haben diese Entwicklung klar verurteilt und konkrete Maßnahmen ergriffen. Ich sage auch ganz persönlich: Es ist absolut beschämend, dass jüdische

  6. berechtigt ist, zeigt die Situation in unserem Land ein halbes Jahr nach dem barbarischen Angriff der Terrororganisation Hamas auf unschuldige Menschen in Israel: 1 400 Frauen, Männer und Kinder wurden bestialisch umgebracht. Mehr als 5 000 wurden verletzt. 230 weitere wurden verschleppt. 130 werden

  7. unerträglich und nicht hinnehmbar, dass der Hamasterrorismus hier in Deutschland bejubelt und propagiert wird, dass zur Zerstörung des Staates Israel aufgerufen wird, dass es auf Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt, dass die Wohnhäuser jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Davidsternen markiert werden und dass zum Boykott

  8. offensichtliche Lücken in unserem Strafrecht hierzu schließen wollen. Dies betrifft insbesondere die konsequente Ahndung antisemitischer Äußerungen und der Terrorunterstützung. Hetze gegen Israel muss als besonders schwerer Fall der Volksverhetzung zu Freiheitsstrafen von mindestens sechs Monaten führen

  9. Wenn wir zu Recht davon sprechen, dass die Existenz Israels Teil unserer Staatsräson ist, muss auch die Leugnung dieses Existenzrechts bestraft werden. Jüdinnen und Juden gehören zu Deutschland. Und wer das nicht akzeptiert, der gehört seinerseits nicht zu Deutschland

  10. DW Dirk Wiese SPD

    Monate her – sechs Monate voller Trauer, Wut, Verzweiflung um die ermordeten und verletzten Israelis, sechs Monate voller banger Ungewissheit um die verschleppten israelischen Geiseln

  11. weder junge Männer mit Kippa über die Straße laufen noch junge Frauen auf Hebräisch telefonieren können, in dem Synagogen, Rabbiner und israelische Botschaften wie militärische Sperrbezirke geschützt werden müssen. Dass wir mit dieser Situation international nicht allein sind, macht es nicht besser; das macht

  12. SK Simona Koß SPD

    Angriff auf Israel hat auch Jüdinnen und Juden in Deutschland in Angst und Schrecken versetzt

  13. befindet das Düsseldorfer Oberlandesgericht, der Brandanschlag auf die Wuppertaler Synagoge sei keine antisemitische Tat, sondern Protest gegen Israel. 2020 brüllt ein Neonazi bei einer Demo „Judenpresse“ und „Judenpack

  14. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Inhalte zum Antisemitismus, zu Israel und zum Alltag von Jüdinnen und Juden müssen entlang der ganzen Bildungskette verankert werden. Es ist Zeit, das gemeinsam mit den Ländern auch anzugehen

  15. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    wollen. Wir wollen, dass die Bundesregierung zukünftig insbesondere bei Bundesfördermittelanträgen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung einholt, das auch das Existenzrecht Israels und die Ablehnung von Antisemitismus gemäß genau der IHRA-Definition umfasst; denn das ist die Antwort auf die unsäglichen Ausfälle bei Berlinale

  16. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    möchte auch noch mal deutlich sagen: Ein glaubhaftes Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel muss nach unserer Grundüberzeugung zukünftig Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland sein

  17. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Denn das Existenzrecht Israels – da werden Sie mir sicherlich zustimmen – gehört zu den Grundlagen unseres Landes. Und wenn es um die Grundlagen unseres Landes, wenn es um die deutsche Staatsräson geht, dann kann deutsche Staatsbürgerin bzw. deutscher Staatsbürger nur werden, wer dieses Bekenntnis glaubhaft abgibt

  18. HL Helge Lindh SPD

    erleben, dass Personen des öffentlichen Lebens – bestausgebildet, bestinformiert, im Wissen um den Boykott jüdischer Geschäfte im Nationalsozialismus – jetzt zum Boykott jüdisch-israelischer Unternehmen aufrufen und das dann auch noch mit dem Argument rechtfertigen, sie täten das ja für jüdische Menschen. Um das noch zu toppen

  19. HL Helge Lindh SPD

    für Jüdinnen und Juden in diesem Land und in Israel ganz konkret bedeuten

  20. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Angriff am 7. Oktober 2023 auf Israel war ein Akt des Antisemitismus. Er richtete sich gegen alle, die die Hamas den Jüdinnen und Juden zurechnete. Er lässt sich aus dem, was wir so oft Nahostkonflikt nennen