Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
286 Treffer in 73 Sitzungen für „Hessen“
Verlauf von „Hessen“ ansehen
  1. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Deswegen unterstütze ich aus ganzem Herzen und mit Leidenschaft den Antrag aus Hessen, weil hier eine mögliche Strafbarkeitslücke im Einklang mit dem Grundgesetz geschlossen wird und auch eine Botschaft gesetzt wird: dass das Existenzrecht Israels nicht infrage gestellt werden darf und dass wir hier streng

  2. MP Manfred Pentz Hessen

    muss weiterhin wirken. Ein bedeutsamer Punkt beim Thema Bürokratieabbau – das will ich noch sagen, lieber Herr Präsident – ist natürlich das Vertrauen. In Hessen haben wir uns entschieden: Wir vertrauen dem, der etwas vorhat, nicht dem System, das ihn aufhält

  3. MP Manfred Pentz Hessen

    Ressourcen sprechen, dann möglichst konstruktiv. Und dann sollten wir auch die Integrationskurse in den Blick nehmen. Lassen Sie mich dies am Beispiel Hessens konkret machen: Allein die Volkshochschule Frankfurt rechnet infolge der Zugangsbeschränkungen mit Einnahmeausfällen von bis zu 1 Million Euro

  4. Zwischenfrage zulassen. – Ich kenne Sie ja noch: Sie waren, glaube ich, auch mal bei uns zu Gast, als Sie das Land Hessen als Wirtschaftsminister vertreten haben. Sie kommen aus dem Bundesland mit dem größten deutschen Flughafen. Da frage ich mich schon, wie Sie das hier

  5. Volkswirtschaftsprofessoren entsprechend beschrieben. Also: Wie begründen Sie diese Haltung? Und vor allem: Wie begründen Sie diese Haltung als früherer Wirtschaftsminister des Landes Hessen

  6. TP Dr. Thomas Pauls CDU/CSU

    dazu „Chance“ sagen, Sie sagen so was wie „Diskriminierung“. Zu Rechenzentren: Ich sage „Souveränität“, Sie sagen „Verhindern!“ – zum Beispiel bei mir in Hessen in Maintal. Sie wittern überall das dunkle Wirken der Rüstungsindustrie, der Tech-Bros, der Milliardäre und Co. Ich stimme Ihnen übrigens

  7. JK Jörn König AfD

    Euro. Jahrelanges Training und Medaillen bei Olympia bzw. Weltmeisterschaften sind die Voraussetzung dafür. Ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling wird im Bundesland Hessen dagegen mit einem Aufwand von 8 500 Euro monatlich gefördert

  8. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    dieses Misstrauen schüren Sie auch mit Ihrem Antrag, Herr Hess. Für die AfD entscheidet nämlich nicht die Staatsangehörigkeit darüber, wer Deutscher ist, sondern die Abstammung

  9. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Leben gekostet hat, ist ein trauriges Beispiel dafür. Ist der Täter ein Deutscher, dann bleibt die Empörung aus. Bei einem Nichtdeutschen, Herr Hess, da hätten Sie längst eine andere Aktuelle Stunde angemeldet

  10. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    sicherheitspolitischer Totalausfall sind, sollten Sie sich mit der Kriminalität in Ihren eigenen Reihen doch bestens auskennen, Herr Hess

  11. HL Helge Lindh SPD

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hess, Sie haben ja vorhin mit absoluter Heftigkeit den Kollegen Pantisano gemaßregelt und ihn belehrt, wie man – ich zitiere Sie – „Zwischeninterventionen“ zu halten habe und dass er das nicht erfüllt habe. Jetzt muss ich Sie leider belehren: „Zwischenintervention

  12. MD Michael Donth CDU/CSU

    sind 2 Euro am Tag für den ÖPNV. In einigen Bundesländern oder Städten gibt es zudem rabattierte Deutschlandtickets, zum Beispiel den Hessen-Pass mobil

  13. TA Tarek Al-Wazir Grüne

    gibt Menschen, für die 63 Euro zu viel sind. Es ist angesprochen worden: Es gibt Länder, in denen es das gibt – Hessen gehört dazu; ich weiß, wie es dazu gekommen ist –, aber bundesweit gibt es das noch nicht

  14. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMZ

    Libanon ist kaum größer als Hessen, aber er leistet seit Jahren ganz Großes, was sonst ein ganzer Kontinent aufbringen müsste. Auf 4,5 Millionen Einwohner kommen über 1 Million syrische und 200 000 palästinensische Geflüchtete. Das ist weltweit die höchste Quote geflüchteter Menschen pro Kopf

  15. Bundesrat 1063 27.03.2026
    KM Kaweh Mansoori Hessen

    entscheidend, dass wir Windenergie ausbauen, dass wir Photovoltaik ausbauen, aber auch, dass wir auf Zukunftstechnologien setzen, wie wir sie in Hessen fördern, von der Kernfusion über die Tiefengeothermie bis zur chemischen Speicherung. Am Ende ist das eine Frage der nationalen Souveränität, und deswegen hoffe

  16. DS Diana Stolz Hessen

    gehen geschlossen die vereinbarten Schritte im Verfahren, und das bislang sehr konstruktiv und sehr fristgetreu. Der Plan für Hessen war und ist die Zuteilung der Leistungsgruppen zum 1. Januar 2027 – trotz aller bisherigen Unwägbarkeiten. Der 1. Januar 2027 ist für uns der Termin

  17. DS Diana Stolz Hessen

    letzten Tagen von unterschiedlichsten Seiten erreicht haben, nehmen wir sehr ernst. Denn es geht erneut um die Sicherheit der Versorgung. Hessen hat sich dafür entschieden, das Gesetzespaket heute mitzutragen, damit der Reformprozess nicht weiter verzögert wird. Aber es muss klar sein: Bewähren sich neue Regelungen

  18. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Herr Kollege Al-Wazir, es ist schön, dass ein erfolgloser Minister aus Hessen, der mal Verkehrspolitik gemacht hat, uns jetzt erklären will, wie es funktioniert

  19. DS Diana Stolz Hessen

    dringend erforderliche Modernisierung der Krankenhausstrukturen in Deutschland in die Umsetzung zu bringen und die Krankenhausreform tatsächlich erst umsetzbar zu machen. Hessen hat sich von Beginn an klar zur Notwendigkeit dieser Reform bekannt und frühzeitig die Weichen für ihre Umsetzung gestellt. Wir sehen allerdings einzelne Regelungen

  20. MP Manfred Pentz Hessen

    Dazu hat die Justizministerkonferenz auf Initiative von Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen den Bund aufgefordert. Ich danke den Ländern sehr, die sich daran beteiligen. Das sind Maßnahmen, die wirken. Aber sie können nur wirken, wenn die Staatsanwaltschaften und die Polizei überhaupt erst