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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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872 Treffer in 185 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. Personal und Material limitiert. Konkret heißt das: Die Fregatte „Hessen“ war von Februar bis April im Einsatz. Im August wird die Fregatte „Hamburg“ in den Einsatz gesendet. Während der gesamten Zeit beteiligt sich Deutschland mit Stabspersonal an der Mission

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    kommt immer wieder zu solchen Demonstrationen wie beispielsweise in Hamburg; auch Silvester war relativ verstörend für bestimmte Gruppen dieser Bevölkerung. Was tun Sie denn in Sicherheitsfragen? Was ist jetzt genau angesagt, um der Bevölkerung ihr Sicherheitsgefühl ein Stück weit zurückzugeben

  3. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Abschluss einer offiziellen, wenn Sie so wollen, Manöverkritik dieses Einsatzes und werden die Ergebnisse auch in den folgenden Einsatz der Fregatte „Hamburg“ ab September einspeisen

  4. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Finanzministers lange nicht abgestellt worden, sondern erst sehr spät. Die Cum-ex-Geschäfte haben bis 2011 stattgefunden. Da war Olaf Scholz weder Hamburger Bürgermeister noch Bundesminister der Finanzen

  5. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    ähnlich wie übrigens in Nordrhein-Westfalen zum gleichen Zeitpunkt, nämlich 2016, von der Steuerverwaltung der Stadt Hamburg, von ordentlichen Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten, entschieden worden – weil es zum damaligen Zeitpunkt keine Beweise für diese Cum-ex-Geschäfte gab –, keine Rückforderung bereits erstatteter Kapitalertragsteuer zu verlangen

  6. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    möchte darauf hinweisen: Sie hatten auf meine schriftliche Frage geantwortet, dass Sie außerdienstlich bei Herrn Böhmermann angerufen haben. Als Zeuge vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss haben Sie ausgesagt, dass der Austausch mit Journalistinnen und Journalisten zu Ihrem Geschäft gehöre. Jetzt sagen Sie das Gegenteil, nämlich dass

  7. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Jahren bis 2011 stattgefunden haben. Bei denen ging es um die Frage – die jetzt geklärt ist –, was im Jahre 2016 in Hamburg passiert ist – damals war ich Staatsrat in der Senatskanzlei, aber ausschließlich zuständig für die Außenbeziehungen zu Europa und die Beziehungen zum Bund

  8. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    jetzt auch Fragen, die sich mit Vorfällen bei einem Untersuchungsausschuss in der Freien und Hansestadt Hamburg beschäftigten, aber mit den dienstlichen Tätigkeiten nichts zu tun haben. Insofern verhalte ich mich da jeweils situationsangemessen, und ich habe den Eindruck, dass die Journalistinnen und Journalisten auch

  9. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    wieder auf einen Kern zurück: Sie versuchen seit vier Jahren, einen Skandal herbeizureden, den es nicht gibt. Die Sache ist in einem Hamburger Untersuchungsausschuss bis ins letzte Detail untersucht worden. Zwei Staatsanwaltschaften haben festgestellt, dass es keinerlei Anfangsverdacht gibt, um überhaupt Ermittlungen anzufangen – weder gegen

  10. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    wenn wir etwas gefunden hätten. Aber es gibt wirklich nichts. Ihre Kolleginnen und Kollegen in Hamburg haben sich ja auch versucht

  11. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    sich der Westen von Mecklenburg-Vorpommern in der Metropolregion Hamburg – lieber Peter Tschentscher – einbringt, so gehört der Osten zur Metropolregion Stettin. Viele Polinnen und Polen sind unverzichtbar für die Betriebe, in denen sie arbeiten. Betriebe siedeln sich beiderseits der Grenze in der Metropolregion Stettin

  12. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Nachahmer in der Bundesregierung und auch in den Ländern findet. Erst vor wenigen Wochen hat unser Haus einen Workshop in der Stadt Hamburg zum Thema Schwerlasttransporte durchgeführt, davor zur Frage „Wind an Land“ mit dem Land Baden-Württemberg. Die Ergebnisse zum Praxischeck Solar sind

  13. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Länder bereits ähnliche Gesetze verabschiedet haben. Ich bin froh, dass der Bundesrat den Weg frei macht für das neue Selbstbestimmungsgesetz. Unser Land, Hamburg, schließt sich dem an. Ich will mich an dieser Stelle bei all denjenigen bedanken, die über viele Jahre gekämpft und dieses Recht

  14. AT Alexander Throm CDU/CSU

    nach Deutschland hineintragen. Das wird aber die deutsche Bevölkerung in ihrer Gesamtheit und in ihrer Vielfalt nicht hinnehmen. Derartige Bilder wie in Hamburg zerstören den gesellschaftlichen Frieden. Und ich will hinzufügen: Der Kampf gegen den Islamismus dient zugleich auch dem Kampf gegen die Ausbreitung

  15. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Hamburg war nur die Spitze des Eisbergs. Deutschsprachige Tiktok- Prediger haben Hunderttausende Follower, Millionen von Likes; das fällt auf fruchtbaren Boden bei der muslimischen Jugend – keine Gegenwehr, keine Gegenerzählung dieser Bundesregierung. Nein, der Integrationsbericht wird von Ihrer Integrationsbeauftragten sogar noch zum Antirassismusbericht umgeschrieben. Misstrauen, Rassismusvorwürfe

  16. DB Daniel Baldy SPD

    meisten Muslime – das haben Sie eben selber auch noch mal gesagt –, die in Deutschland leben, lehnen das, was da in Hamburg und in anderen Städten in den letzten Wochen passiert ist, genauso ab, wie sie und ich das tun, und vor allen Dingen sind

  17. DB Daniel Baldy SPD

    Diese Kritik an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die da in Hamburg geäußert wird, muss uns nicht gefallen, und wir müssen ihr auch immer wieder widersprechen; aber wir dürfen sie eben leider nicht verbieten. Werteloyalität kann und darf nicht erzwungen werden; das sagt leider auch

  18. DB Daniel Baldy SPD

    Urteil auch die Möglichkeit, Beschränkungen für Versammlungen zum Schutz der öffentlichen Ordnung vorzugeben, wie das auch bei der letzten Demo in Hamburg geschehen ist. Wir sind eben gerade nicht handlungsunfähig gegen solche Demonstrationen. Also tun Sie bitte nicht so und werfen uns vor allen Dingen

  19. zeitgleich in allen sieben Bundesländern, in denen sie selbst regiert, das Gegenteil. So verdammt sie hier heute die islamistischen Demos in Hamburg. Aber in Nordrhein-Westfalen, wo sie selber regiert mit den Grünen, lässt sie genau solche Kalifatsdemos zu. Schlimmer noch: Unter NRW-Regierungschef Wüst

  20. LK Lamya Kaddor Grüne

    ihrer Demo in Hamburg sprachen sie von „Zensur“ und „Meinungsdiktatur“, weil es etwa untersagt war, zu Hass und Gewalt aufzurufen. Sie griffen das reale Problem der Islamfeindlichkeit auf, um es für ihre radikale Agenda zu instrumentalisieren – mit dem schlimmen Effekt, dass so das Narrativ