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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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Sprecher:innen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. werden die Projekte neu bewerten und zum Beispiel der Autobahn A20 Priorität geben – Priorität auch vor einer neuen Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover, die fast 10 Milliarden Euro kostet und gerade mal eine Viertelstunde Fahrzeit einspart

  2. MG Matthias Gastel Grüne

    dass Entscheidungen getroffen werden. Und diese Koalition trifft diese Entscheidungen nicht. Warum wird die Entscheidung über den Aus- und Neubau der Strecke Hamburg–Hannover immer wieder vertagt

  3. LP Luigi Pantisano Linke

    Erst vor ein paar Tagen ist im Hamburger Hafen wieder ein Kollege gestorben. Er war 56 Jahre alt. Er war 20 Jahre Nachtschichtler und früher Lascher. Für diejenigen, die diesen Beruf nicht kennen: Das sind die Menschen, die Container auf Schiffen sichern und lösen

  4. LP Luigi Pantisano Linke

    für eine Form von Oppositionspolitik soll das bitte sein? Kein Wunder, dass Ihre Partei niemals von denen gewählt wird, die im Hamburger Hafen hart arbeiten

  5. SV Sarah Vollath Linke

    Für Menschen in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Hessen würde eine Kopplung also eine direkte Rentenkürzung bedeuten. Und die Schere geht immer weiter auseinander, die Lebenserwartung wird immer ungleicher

  6. PA Peter Aumer CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Ministerin, wir müssen schauen, dass diese Eckpunkte auch wirklich greifen. Dann können wir das tun, was heute früh der hamburgische Innensenator gemacht hat: rausgehen, Razzien machen und schauen, wo Sozialleistung missbraucht wird. Das wollen die Menschen sehen. Die Menschen in unserem Land

  7. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    dann gibt es Angriffe, zum Beispiel auf Christoph de Vries vor seinem Privathaus und auf den Leiter eines Hamburger Polizeikommissariats. Christoph de Vries wurde nicht nur angegriffen, sondern es wurde auch noch seine Privatanschrift durch Ihre linksextremistischen Sympathisanten veröffentlicht

  8. auch bei der Krankenhausreform –, dass wir Länder ein erhebliches Störgefühl bei der Frage der Umsetzung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes haben. Ich will aus Hamburger Sicht sagen: Das liegt auch daran, dass man noch gar nicht ermessen kann, welche Folgen die absolut notwendigen Strukturreformen, die ich befürworte

  9. erlauben. Ich spreche mich aber gegen eine strukturelle Verschlechterung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung aus. Nun werden viele fragen: Wieso denn in Hamburg

  10. KP Karen Pein Hamburg

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 1 450 Euro für 36 Quadratmeter in München. 1 520 Euro für 43 Quadratmeter in Hamburg. 2 180 Euro für 69 Quadratmeter in Berlin. Das sind drei aktuelle Beispiele für Inserate möblierter Wohnungen in den genannten Großstädten

  11. KP Karen Pein Hamburg

    einer dauerhaften bezahlbaren Unterkunft abgedrängt werden in dieses Segment des möblierten und Kurzzeitwohnens zu völlig überteuerten Mieten. Um dieser Fehlentwicklung entgegenzutreten, hat Hamburg bereits mehrere Bundesratsinitiativen eingebracht, auch mit Bremen – Senatorin Ünsal spricht gleich nach

  12. KP Karen Pein Hamburg

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch in Hamburg hat diese Gesetzesnovelle polarisiert. Sie wird sehr differenziert betrachtet. Sie hat gute Ansätze. Wir begrüßen, dass die Spielräume bei der Umsetzung der EPBD in nationales Recht maximal ausgenutzt werden. Das „baubare Referenzgebäude“ möchte

  13. CB Claudia Bernhard Bremen

    Schweine jährlich schlachtet, ist von dieser Ausnahme mithin erfasst. Die Freie Hansestadt Bremen und die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützen grundsätzlich Reformen, die die Einhaltung des Tierschutzes in Schlachtbetrieben sicherstellen. Ausweislich des Gesetzesentwurfs gibt es in Deutschland derzeit 232 Schlachteinrichtungen, die unter den Anwendungsbereich

  14. CB Claudia Bernhard Bremen

    Solche Schlachtbetriebe müssen keinen Tierschutzbeauftragten benennen, was aus Sicht Bremens und Hamburgs bereits zu einem Weniger an Tierschutz in diesen Schlachtbetrieben führt. Die Tiere, die in solchen Schlachtbetrieben getötet werden, würden nun in zweifacher Hinsicht benachteiligt, was insbesondere im Lichte von Artikel 20a GG nicht

  15. CB Claudia Bernhard Bremen

    Videoüberwachung ausnimmt, weil dort weniger Tiere geschlachtet werden, ist hiermit aus Sicht der Freien Hansestadt Bremen und der Freien und Hansestadt Hamburg nicht vereinbar

  16. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Niedersachsen legen dem Bundesrat eine Entschließung vor, die die Bundesregierung auffordert, geschlechtsbezogene Tatmotive im Recht der vorsätzlichen Tötungsdelikte klarer und rechtssicherer zu erfassen. Dabei geht es nicht um Symbolpolitik. Es geht um die Frage, ob unser Strafrecht die Realität dieser

  17. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  18. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

  19. GH Gerald Heere Niedersachsen

    wirtschaftlichen Leistungskraft. Die nach dem Steueraufkommen einnahmestärksten Länder bleiben das auch nach dem Finanzkraftausgleich. Nach Auffassung der Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erschöpft sich diese Entlastungsmaßnahme einzig in der Umsetzung der zwischen

  20. TF Thomas Fetsch AfD

    bereits –, die diese Forderung gestellt haben. Und die sächsische Justizministerin wurde auch bereits erwähnt. Constanze Geiert hat sogar auf der Justizministerkonferenz in Hamburg zumindest den Antrag eingebracht