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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
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Sprecher:innen
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. HL Helge Lindh SPD

    wollen Grenzkontrollen und geschlossene Grenzen. Andererseits ist aber darauf Ihr ganzes Leben aufgebaut. Das heißt: Sie brauchen geschäftsmäßig, berufsmäßig möglichst viele Geflüchtete und Flüchtlinge, die kommen. Auch deshalb bewegen Sie sich mal wieder im Selbstwiderspruch

  2. HL Helge Lindh SPD

    Beispiel von der Initiative „Stand with UA“, mit der ich in Wuppertal, in NRW engstens zusammenarbeite –, sind bestens befreundet mit muslimischen Geflüchteten und anderen. Die begreifen das als eine menschenrechtliche Aufgabe

  3. JO Josef Oster CDU/CSU

    Antrages, wie ich finde, ungehörig. Wir erleben zurzeit erneut eine großartige Hilfsbereitschaft in unserem Land. Die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen nehmen die geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer mit offenen Armen auf; sie helfen in größter Not. Wir Deutschen stehen zusammen. Wir helfen und unterstützen immer dann

  4. FP Filiz Polat Grüne

    Stück weit angesprochen – für gut integrierte Jugendliche und Erwachsene sind wegen hoher Hürden ins Leere gelaufen. Selbiges gilt für die Regelungen, die Geflüchteten eine Ausbildungsperspektive eröffnen sollten. Ich frage Sie: Wie soll man den Lebensunterhalt sichern – das ist eine Voraussetzung –, wenn man gleichzeitig einem Arbeitsverbot

  5. Menschen suchen und umsetzen, so wichtig bleibt das Engagement der Menschen vor Ort. Ob Mahnwache, Hilfsverein oder individuelle Unterstützung: Viele Menschen helfen Geflüchteten, auch und gerade in der Ausnahmesituation einer drohenden Abschiebung. – Herr Baumann, es wäre schön, wenn Sie zuhören würden. Sie quatschen die ganze

  6. dankbar. Dank der vielen Helferinnen und Helfer konnte Alex in Deutschland bleiben. Er und seine Familie sind nur ein Beispiel von vielen Geflüchteten, die heute Teil von Deutschland geworden sind. Deutschland ist ein vielfältiges Land, und das ist auch

  7. JP Julian Pahlke Grüne

    Denn jede Diffamierung von Organisationen wie Pro Asyl ist nicht nur eine Verhöhnung der Brutalität, der Geflüchtete ausgesetzt sind, sondern es ist auch eine Verhöhnung des deutschen Rechtssystems, das Sie am liebsten gleich mit abschaffen würden

  8. JP Julian Pahlke Grüne

    Stattdessen sind Geflüchtete längst Teil dieses Landes und haben ihren Platz in dieser Gesellschaft. Jetzt kommt es darauf an, das auch zügig und entschlossen umzusetzen: mit einem Chancenaufenthaltsrecht, das Menschen die Möglichkeit gibt, in diesem Land zu bleiben, anstatt sie vom Ausbildungsplatz in den Flieger

  9. möchte an dieser Stelle aber nicht verschweigen, dass es natürlich auch Fälle nicht glückender Integration von geflüchteten Menschen gibt, wie wir sie ebenfalls in meinem Wahlkreis vor Kurzem in nichtakzeptabler Form erlebt haben. Hier muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats konsequent reagiert werden

  10. HD Hakan Demir SPD

    Deshalb werden wir mindestens drei Dinge voranbringen: Wir werden Arbeitsverbote für geflüchtete Menschen abschaffen. Wir werden es fliehenden Menschen möglich machen, im Asylverfahren einen Aufenthaltstitel zu erhalten, und wir werden Menschen mit dem Chancenaufenthaltsrecht eine Chance geben, hierzubleiben. Oder anders ausgedrückt: Wir wollen keine Abschiebung

  11. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Frage, wie man in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch mit den Schwächsten umgeht, erst recht in dieser Krise. Es geht um Geflüchtete, es geht um Kinder, es geht um armutsgefährdete Menschen. Sie brauchen unsere Solidarität, und sie brauchen einen starken Sozialstaat

  12. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Zustimmung zu diesem Entwurf. Wir werden ihn noch ergänzen im Verlaufe des Verfahrens, nämlich in Bezug auf den Übergang von geflüchteten Menschen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ins SGB II. Das ist ein ganz wichtiger Schritt, der noch dazukommt. Da bitten wir Sie im Verfahren um Zustimmung

  13. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    haben auch jene im Blick, die mit nichts dastehen, weil sie ohne jedes Hab und Gut vor dem Krieg zu uns geflüchtet sind: die Ukrainerinnen und Ukrainer, die ihr Leben nach Deutschland gerettet haben. Wer von ihnen bereits einen Aufenthaltstitel hat – also registriert ist –, erhält

  14. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Ebenso erleichtert bin ich darüber, dass hilfsbedürftige geflüchtete Menschen – da denke ich ganz konkret an die Holocaustüberlebenden, die wir mithilfe der Jewish Claims Conference nach Deutschland holen konnten – künftig auch Leistungen aus dem SGB II und aus dem SGB XII erhalten. Wer als nicht hilfebedürftig

  15. AK Annika Klose SPD

    Wenn wir über Hilfe in der Krise sprechen, dann möchte ich auch noch sagen, dass ich mich sehr darüber freue, dass die Geflüchteten aus der Ukraine zum 1. Juni auch ins SGB II geholt werden. Das bedeutet eine deutliche Verbesserung ihrer Krankenversicherung, schafft Zugänge

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    habe, diese Moldau-Unterstützungskonferenz relativ akut auf den Weg zu bringen. Es ging dort ja nicht nur darum, bei der Aufnahme von Geflüchteten zu unterstützen. Die Energielieferung war ein anderer wichtiger Bereich, weil Moldau mit Blick auf die Energieversorgung von Transnistrien abhängig ist. Es ging

  17. nächsten Jahrzehnten regelmäßig und oft Naturkatastrophen. Dann erwarten uns Hitzewellen, die für ältere Menschen gefährlich sein werden. Uns erwarten Millionen Geflüchtete, die ihre Heimat verlieren und bei uns Schutz suchen werden. Nebenbei wird uns das alles Milliarden kosten, die uns für andere wichtige Vorhaben fehlen

  18. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    Angehängt an dieses Gesetz wurde auch auf Wunsch der Länder eine Formulierung zur Änderung des Baugesetzbuches, die es ermöglicht, Unterkünfte für Geflüchtete sehr schnell und mit Ausnahmeregelungen zu genehmigen. Alles rechtsstaatlich, alles in Windeseile! Es ist dieses Tempo, es ist diese Geschlossenheit unter Wahrung

  19. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    dass es gestern Abend eine erste Verständigung zu den Kosten der Flüchtlingsaufnahme infolge des furchtbaren russischen Angriffskriegs gab. Die finanzielle Unterstützung der Geflüchteten aus der Ukraine durch Leistungen im Rahmen des SGB-II-Regelkreises wurde vereinbart

  20. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Bund unterstützt die Länder und Kommunen im Jahr 2022 zusätzlich mit insgesamt 2 Milliarden Euro bei ihren Mehraufwendungen für die geflüchteten Menschen. Ich bin froh, dass es gestern Abend noch eine Einigung gab. Es war spät, aber es wäre der Situation unangemessen gewesen, wenn