Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
2845
Nennungen
521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
1.447 Treffer in 191 Sitzungen für „Geflüchtete“
Verlauf von „Geflüchtete“ ansehen
  1. LK Lamya Kaddor Grüne

    diejenigen besonders hart treffen, die im wirtschaftlich ruinierten und politisch gelähmten Libanon jetzt schon am meisten leiden: die zahlreichen palästinensischen und syrischen Geflüchteten im Land beispielsweise. Ich blicke aber auch mit Sorge auf die knapp 100 000 Menschen in Israel, die wegen des Dauerfeuers

  2. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    gibt in Deutschland eine Debatte auch darüber, warum zweieinhalb Jahre nach Putins Angriffskrieg die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt deutlich schlechter funktioniert als in allen unseren Nachbarländern. Wenn in Dänemark 80 Prozent der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert sind, in Deutschland aber

  3. Aber wissen Sie was? Die Einigung auf das GEAS ist die erste Einigung zum Umgang mit Migration und Geflüchteten auf europäischer Ebene seit über zehn Jahren, und das hat diese Bundesregierung hinbekommen

  4. Jahren geht nämlich ausschließlich auf Ausländer zurück. Und er geht übrigens auch auf die zurück, die vor Krieg und Verfolgung zu uns geflüchtet sind und heute überwiegend in den Arbeitsmarkt integriert wurden

  5. SK Simona Koß SPD

    kenne die Arbeitsbedingungen der Bundespolizei in Forst und stehe mit ihr in engem Austausch. Mein Landkreis hat als erster die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt

  6. Fördern und Fordern, de facto aber nicht. Nehmen wir nur mal den Jobturbo. Der Jobturbo ist ein Instrument, das das Ziel hat, Geflüchtete schnell in den Arbeitsmarkt zu bringen

  7. AH Anke Hennig SPD

    Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, abgeschafft wird. Wir haben dafür gesorgt, dass das Diskretionsgebot gekippt wird und queere Geflüchtete nicht mehr mit der Begründung in ihre Heimatländer abgeschoben werden können, sie könnten sich dort ja auch diskret verhalten

  8. GA Gökay Akbulut Linke

    Doch leider ist es vom Geist des Misstrauens gegenüber den Betroffenen geprägt. Außerdem ist die Ampel bei dem Anliegen, Schutz für queere Geflüchtete zu schaffen, gescheitert. Die Einstufung Georgiens als sicheres Herkunftsland wird selbst von Ihrem eigenen Queer-Beauftragten scharf kritisiert. Zum 75. Jahrestag

  9. JP Jan Plobner SPD

    Außerdem können queere Geflüchtete in Deutschland nicht mehr mit der absurden Begründung, sie könnten ihre sexuelle Orientierung ja diskret ausleben, in Länder abgeschoben werden, in denen Gefängnis und Tod drohen. Und wer hier weiterhin denkt, das sei ein valider Grund, der hat Gleichberechtigung eindeutig nicht

  10. AK Annika Klose SPD

    hier einbringen, längst umgesetzt: Asylsuchende erhalten rund 18 Prozent weniger Leistungen als Bürgergeldempfänger, also weniger, als das Existenzminimum vorsieht. Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist beschlossene Sache; das Gesetz ist bereits seit dem 16. Mai dieses Jahres in Kraft. Die Verweildauer im Asylbewerberleistungsgesetz wurde

  11. SA Stephanie Aeffner Grüne

    unantastbar“ – gehört genauso zur Ewigkeitsgarantie wie Artikel 20, den Sie mal eben ändern wollen, weil Sie meinen, wenn Sie das Existenzminimum für Geflüchtete absenken können, dann wäre den Menschen in diesem Land und ihren Problemen tatsächlich geholfen

  12. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Menschen in diesem Land haben Sorgen. Lassen Sie uns darauf gemeinsam gucken! Der Umgang mit Geflüchteten rückt immer wie ein Brennglas die Probleme, die die Menschen haben, in den Blick, zum Beispiel die Frage nach der Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum. Was tun wir denn hinsichtlich

  13. JT Jens Teutrine FDP

    haben beispielsweise die Grundsicherungsleistungen für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften um 186 Euro gekürzt. Auch hier stellt sich die Frage: Wieso hat die Union das in ihrer Regierungszeit eigentlich nie umgesetzt? Wieso braucht es eigentlich die FDP, um bei den Sozialleistungen mehr darauf zu achten, dass

  14. CB Clara Bünger Linke

    Ampel hat doch schon im Januar beschlossen, dass Geflüchtete künftig drei Jahre mit Leistungen deutlich unterhalb des Existenzminimums auskommen müssen. Sie haben damit nicht einmal Zugang zu einer Krankenversicherung. Selbst Menschen, die ernsthaft krank werden, bekommen nur Ibuprofen. Das ist die bittere Realität in Deutschland

  15. CB Clara Bünger Linke

    Union kann offensichtlich gar nicht anders, als reflexartig Geflüchtete für alle Probleme der Welt verantwortlich zu machen

  16. CB Clara Bünger Linke

    sich Sorgen machen. Aber gegen diese Sorgen hilft es doch nicht, die Menschen anzugreifen, die genau aus diesen Gründen fliehen. Statt Geflüchtete zu bekämpfen, sollten wir anfangen, Fluchtursachen endlich ordentlich zu bekämpfen

  17. SA Stephanie Aeffner Grüne

    dazu gesagt, welchen Bürokratieirrsinn Sie aufbauen. Ich nehme einmal ein weiteres Beispiel aus Ihrem Antrag. Sie fordern ernsthaft, dass bei jedem ukrainischen Geflüchteten die Jobcenter regelmäßig Kontrollbesuche zu Hause machen. Da kann ich nur sagen: Ihnen sind anscheinend die deutschen Arbeitslosen herzlich egal, für

  18. JT Jens Teutrine FDP

    Unterstützung für die Ukraine fallen lassen? Wie viele Ukrainer werden dann den Weg nach Westeuropa auf sich nehmen? Wenn Sie weniger Geflüchtete aus der Ukraine wollen, dann sollten Sie die Ukraine unterstützen und nicht die Unterstützung fallen lassen. Das ist ein Widerspruch. Es geht

  19. JP Jens Peick SPD

    heute alle sparen können; denn in der Fragestunde am 13. März 2024 hat die AfD bereits gefragt: Gibt es Sozialbetrug bei Geflüchteten aus der Ukraine? – Die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme war klar und deutlich – Zitat –: Es gibt „keine Anhaltspunkte für einen systematischen Sozialleistungsmissbrauch

  20. JP Jens Peick SPD

    eigenen Land geblieben, sind Binnenvertriebene. Die restlichen sind nach ganz Europa geflohen. Polen und Deutschland haben jeweils circa 1 Million Menschen aufgenommen, Geflüchteten Schutz und Sicherheit gewährt, davon die meisten – auch das haben wir heute schon gehört – Frauen und Kinder. Wir haben das getan, weil