Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
infrage stellt oder gar zerstören möchte, dann darf man an dieser Stelle auch noch mal ganz grundsätzlich werden. Der Wert der Europäischen Union und der europäischen Einigung ist gerade für uns Deutsche von unglaublicher Bedeutung. Jeder verbindet mit Europa ganz unterschiedliche Dinge, unterschiedliche Erinnerungen oder
-
Bundesrat 1066 12.06.2026 ·TOP 45: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäisc…
noch größere Sehnsucht nach Umsetzung dieser Ankündigung. Denn wenn man über Entbürokratisierung des Europarechts und über Bürokratierückbau auf der Ebene der Europäischen Union redet, dann ist für uns alle klar: Das ist ein Desiderat. Es bedarf Veränderungen auf der Ebene der Europäischen Union. Dafür braucht
-
Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Anhand der EUDR, der Entwaldungsverordnung, können Sie ein Stück weit das durchdeklinieren, was viele Menschen an der Europäischen Union kritisieren: Da gibt es ein hehres Ziel, nämlich den Regenwald zu schützen, insbesondere am Amazonas. Das will die Europäische Union tun; das wollen auch
-
Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 49: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rat…
dass es dann erhebliche Wartezeiten bei der Hauptuntersuchung – oder volkstümlich: dem TÜV – geben würde. Zum anderen finde ich, dass sich die Europäische Union hier wirklich als übergriffig erweist. Warum müssen die Intervalle für eine Hauptuntersuchung überhaupt unionsweit geregelt werden? In der Europäischen Union gilt
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
meine Damen und Herren, hinter der Europäischen Union liegt eine große Erfolgsgeschichte als Friedensmacht – ich will dieses Wort noch einmal aufgreifen –, eine Geschichte – Zitat – „erfolgreichen Kampf[es] für Frieden und Versöhnung und für Demokratie sowie die Menschenrechte“. Es ist eine Geschichte „der Verwandlung Europas … Kriege zu einem des Friedens“. Was ich hier zitiert habe, ist ein Auszug aus der offiziellen Begründung, mit der die Europäische Union vor zwölf Jahren mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Wenige haben damals geahnt, wie schnell der Krieg nach Europa zurückkehren würde. Putin
-
Europäischen Union ist sie insgesamt leicht zurückgegangen; aber in Deutschland ist sie so stark zurückgegangen wie in keinem anderen Land der Europäischen Union
-
können bei der Europäischen Union weitermachen. Das Gejohle in der AfD-Fraktion, als es heute darum ging, dass der Bundeskanzler etwas bei der Europäischen Union gemacht hat, sprach für sich
-
Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 3: 3 a) Beratung des Antrags der Bundesregierung – Fortsetzung der Betei…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit nun über sechs Jahren leistet die von der Europäischen Union geführte Operation EUNAVFOR MED Irini einen wichtigen Beitrag für Frieden, Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum. Mit dem Einsatz übernimmt die Europäische Union Verantwortung für ihre unmittelbare
-
Hinweis: Ich habe mit der dänischen Ministerpräsidentin vor einigen Wochen das erste bilaterale Energiehandelsabkommen abgeschlossen, das es in der Europäischen Union gibt, für einen gemeinsamen Energiehub auf der Insel Bornholm. Das entspricht genau meiner Vorstellung davon, wie wir auch innerhalb der Europäischen Union auf regionaler
-
Bundesrat 1054 23.05.2025 ·TOP 10: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Bedeutung der Automobilindustrie für Wachstum und Wohlstand in der Europäischen Union und selbstverständlich auch in Deutschland kann es keine zwei Meinungen geben, denn sie bietet über 13 Millionen Menschen in der Europäischen Union einen Arbeitsplatz
-
will hinzufügen: Das Ganze geht nicht allein auf nationaler Ebene; wir brauchen hier auch eine gemeinsame Kraftanstrengung in der Europäischen Union. Ich bin sehr dankbar, dass es uns gelungen ist, auch in der Koalition mit vereinten Kräften, in Brüssel dafür zu sorgen, dass die ersten … Erfolge erzielt werden konnten. Es gibt jetzt weniger Regulierung aus Brüssel, aus der Europäischen Union, und so gehen wir mit dem, was wir tun, Hand in Hand – auf der nationalen Ebene wie auf der europäischen
-
Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
Kollegen! Konrad Adenauer hätte am 5. Januar dieses Jahres seinen 150. Geburtstag gefeiert. Er war ein Vordenker, ein Vater der Europäischen Union, und er unterzeichnete die Beitrittserklärung Deutschlands zur NATO am 09.05.1955. Das Erbe von Konrad Adenauer ist also die NATO, ist die Europäische Union
-
Zweitens. Dies alles geht nur in einer starken Europäischen Union. Die Geschichte unseres Landes wäre anders verlaufen, wenn wir denen gefolgt wären, die diesen Weg nicht mit uns gehen wollten. Das betrifft die Europäische Union, das betrifft aber auch das Nordatlantische Verteidigungsbündnis, die NATO. Dass
-
Bundestag 21/66 20.03.2026 ·TOP 23: Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtling…
leben können, weil sie dort den unbarmherzigen Angriffen Putins auf die Zivilbevölkerung ausgesetzt sind. Wenn diese Menschen zu uns in die Europäische Union und nach Deutschland kommen, dann tun sie genau das, was Sie vorschlagen: Sie bleiben in ihrer Region und gehen ins Nachbarland. Denn … Europäische Union ist die Nachbarschaft für die Ukrainer. Es ist gut, dass diese Menschen hier Zuflucht finden
-
Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zu den Er…
Artikel 355 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union findet sich übrigens eine Lösung, die aber Dänemark und Grönland wollen müssten. Sie müssten sagen: Wir wollen, dass das Gebiet Grönland wieder komplett zur Europäischen Union gehört. Das kann man mit einem einfachen Beschluss machen
-
Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Dass die EU endlich mal ihre eigenen Gesetze umsetzt, ist Ausdruck eines funktionierenden Gemeinwesens. Noch besser wäre es, in der Europäischen Union würden generell die Interessen der Mehrheit im Vordergrund stehen und nicht die Profite Einzelner. Denn wo Deutschland, also diese Regierung, versagt, versagt auch … Europäische Union. Die Ungleichheit ist viel zu groß. Überreiche haben auch hier zu viel Macht, und wichtige Investitionen, zum Beispiel in Soziales, werden durch die Schuldenregeln der EU in den Mitgliedstaaten verhindert
-
Bundestag 21/76 06.05.2026 ·TOP 4: 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mi…
über Russland oder Belarus in die Europäische Union kommt, ist Teil hybrider Kriegsführung. Russland und Belarus sind seit geraumer Zeit damit beschäftigt, Migranten mit Visa auszustatten und gezielt auch mit Gewalt in die Europäische Union einzuschleusen. Wir wissen nicht, für welche Agentenaufträge sie bezahlt oder
-
Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
denen wir die Bundeswehr – so habe ich es auch von dieser Stelle schon einmal formuliert – zur stärksten konventionellen Armee in der Europäischen Union machen wollen, wie es in einem Land unserer Größe und Verantwortung eben angemessen ist und wie es unsere Verbündeten in der NATO … Europäischen Union zu Recht von uns erwarten. Wir setzen dazu die richtigen Maßstäbe
-
Bundestag 21/47 04.12.2025 ·ZP 3: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Daraufhin haben die Europäische Union, unser Bundeskanzler und der Bundesaußenminister entschlossen gehandelt. Sie haben erstens analysiert, dass dieser Plan völlig inakzeptabel ist, und zwar nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die Europäische Union, für die NATO und für Deutschland. Die drei Regierungschefs
-
wurde dann über Zollverfahren vonseiten der Europäischen Union einiges wieder mühsam eingefangen. Aber wir sind in einer drastischen Abhängigkeit und müssen befürchten, auch weiterhin technologische Vorreiterschaft zu verlieren, wenn wir nicht schnellstens dafür sorgen – die Europäische Union bietet dafür ja jetzt weitere Instrumente mit Industrial