Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Energiewirtschaftsgesetz
106
Nennungen
37
Sprecher:innen
52
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
84 Treffer in 45 Sitzungen für „Energiewirtschaftsgesetz“
Verlauf von „Energiewirtschaftsgesetz“ ansehen
  1. OS Oliver Schenk Sachsen

    Staatsminister Wolfram Günther gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Energiewende geht weiter, Stück für Stück. Der vorliegende Entwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes enthält ein wichtiges Puzzleteil für die Transformation unseres Energiesystems und unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität. Wir schaffen damit die Grundlage für

  2. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    Vielen Dank für die Möglichkeit, im Plenum des Bundesrates zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu dürfen! Gegenstand der Beratung sind zwei Novellen des Energiewirtschaftsgesetzes, die zu verlässlichen Rahmenbedingungen im Energiesektor beitragen. Der vorliegende Gesetzentwurf setzt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2021 zur Unabhängigkeit

  3. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    für den Aufbau eines Wasserstoffkernnetzes als Rückgrat für die künftige Versorgung der Bundesrepublik mit Wasserstoff. Die heute abschließend zu beratende Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält weitere wichtige Regelungen, um beispielsweise den Netzausbau weiter zu beschleunigen. Hierbei geht es beispielsweise um die Ausweitung des Bündelungsgebotes

  4. SW Stefan Wenzel Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    technischen Infrastruktur. Die Novelle trägt so zur sicheren Stromversorgung und zur Integration der erneuerbaren Energien bei. Das Zweite Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, das noch nicht abschließend beraten wird, hat ebenfalls Bezug zur Versorgungssicherheit. Hier spielen die Gasspeicher eine Rolle, die für die Versorgungssicherheit

  5. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes ist der reinste Gemischtwarenladen und damit letztlich auch ein Spiegelbild der Ampelkoalition. Nach viel Hin und Her ist es Ihnen nun doch gelungen, endlich ein Gesetz vorzulegen. Dazu

  6. Ampel übernimmt einmal mehr Verantwortung. Das zeigen wir mit diesem Gesetz. Mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes setzen wir das Urteil des Europäischen Gerichtshofs um. Gerügt wurde dabei die fehlende Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer Regulierungsaufgaben. Die Bundesnetzagentur sei durch Rechtsverordnungen zu sehr eingeschränkt

  7. Diese Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz ist ein weiterer, ganz wichtiger Schritt in diese Richtung

  8. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    beraten heute über Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes. Ja, das sind weitreichende Änderungen, die hier vorgenommen werden. Sie geben hier weitreichende Kompetenzen an eine Behörde, an die Bundesnetzagentur

  9. Energiewirtschaftsgesetz, das wir heute beschließen, ist eine wichtige Wegmarke

  10. Dieses Energiewirtschaftsgesetz macht genau das Gleiche. Auch hier gehen wir voran. Wir geben einem Zukunftssektor, wie dem Wasserstoffstartnetz, den Startschuss. Genau das machen

  11. werden das Energiewirtschaftsgesetz weiter ändern müssen. Es gibt ja den Vorwurf, warum wir es ständig ändern. Wir ändern es, weil das ein dynamischer Prozess ist, weil die Zahnräder ineinandergreifen und weil wir dort nicht stehen bleiben. Bei den nächsten Schritten geht es um eine weitere

  12. BB Bengt Bergt SPD

    Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes wollen wir diese gut funktionierenden Regeln über den 1. April 2025 hinaus bis 2027 verlängern. Denn 2027 ist mit der Fertigstellung der landseitigen LNG-Terminals an unseren Küsten zu rechnen – dem haben Sie auch nicht zugestimmt, liebe Union; das betraf auch

  13. Bundestag 20/134 09.11.2023
    IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    dieser Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes stellen wir die Versorgungssicherheit mit Strom und Gas für die kommenden Winter weiterhin sicher. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben wir uns von Putins Energiekrieg gegen Europa nicht erpressen lassen, sondern mit schnellen und langfristigen Mitteln unsere

  14. Deswegen streben wir jetzt bei der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes an, einige Hürden für den Hochlauf von Speichern in Deutschland aus dem Weg zu räumen

  15. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen hier heute in erster Lesung eine Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz zur Beratung in den Deutschen Bundestag ein. Diese Novelle soll eine Lücke schließen, die sich durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes ergeben hat. Er hat nämlich

  16. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    legen bei Ihrer Kommunikation immer großen Wert auf Transparenz und auf gut abgestimmte Gesetze. Wir erleben aber – vom Heizungsgesetz bis zum Energiewirtschaftsgesetz –, dass die Grundsätze guter Gesetzgebung über Bord geworfen werden. Sowohl wir als Abgeordnete als auch die Verbände, Unternehmen und Betroffenen haben regelmäßig

  17. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    heute noch nicht vorliegt. Auch der Zwischenbericht zum weiteren Aufbau des deutschen Wasserstoffnetzes, zu dem das Wirtschaftsministerium übrigens durch das Energiewirtschaftsgesetz bis zum 30. Juni verpflichtet ist, liegt bis heute nicht vor. So viel zum plakatierten Respekt des Kanzlers gegenüber den Abgeordneten des Deutschen Bundetages

  18. betrifft, liegt die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit sehr oft auf großen Ausbauprojekten bei den erneuerbaren Energien oder auch bei LNG-Anlandungskapazitäten. Aber das Energiewirtschaftsgesetz ist keineswegs minder wichtig; denn in diesem Gesetz sind zwei Säulen verankert, die für das Gelingen der Energiewende unverzichtbar sind, nämlich

  19. RL Ralph Lenkert Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Enttäuschend, einfach nur enttäuschend ist diese Vorlage der Ampel zum Energiewirtschaftsgesetz

  20. Dieser Gesetzentwurf zeigt einmal mehr, dass die Ampel Verantwortung übernimmt. Mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes setzen wir das Urteil des Europäischen Gerichtshofs