Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 12: Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die…
werden und wie sehr die Menschen diese Veränderungen auch als Chance erleben können. Die flankierenden Maßnahmen bei der Umsetzung der so wichtigen Energiegesetze sind also nicht nur ein ökologisches, sondern auch ein soziales und gesellschaftliches Gebot der Stunde
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Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 29: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von t…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich mache es kurz: Fünf Energiegesetze – alle dringend notwendig – stehen zur Abstimmung. Dass ich nach 15 Jahren im Bundestag zur Abstimmung von Gesetzen meiner Gruppe Die Linke dreimal Zustimmung, einmal Enthaltung und nur eine Ablehnung empfehle
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtsch…
habe, möchte auch ich dem Kollegen Sven-Christian Kindler noch mal danken. Wir durften in der letzten Woche drei Wirtschafts- und fünf Energiegesetze miteinander verhandeln. Ich bedaure es sehr, dass du nicht mehr dem nächsten Deutschen Bundestag angehören wirst, und danke dir auch noch
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 14: Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung d…
Hemmnisse in die Energiewende einzubauen, die wir gerade mit mühsamster Kleinarbeit aus den vielen Energiegesetzen wieder herausdoktern müssen – Erneuerbare-Energien-Gesetz, auch Energiewirtschaftsgesetz und viele weitere Gesetze –, für eine Fraktion, die dies 16 Jahre lang programmatisch verfolgt hat, um die Energiewende zu blockieren, nehmen
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Bundestag 20/92 17.03.2023 ·TOP 24: IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauc…
hier und heute geht. Bei dem heute erneut zu debattierenden Antrag der Union geht es ja nicht um die Reparatur eines falschen Energiegesetzes – davon hatten wir einige – oder um die Korrektur eines Bußgeldkatalogs im Straßenverkehr. Es geht hier um nicht weniger – es ist eigentlich schade
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solche Katastrophe nicht wiederholt. Gestern fand zu der Frage, welche Lehren wir ziehen, eine Debatte im Deutschen Bundestag statt. Ich denke, die Energiegesetze, über die wir heute reden, sind ein wichtiger Baustein bei der Lösung der Aufgaben, die uns die Flut gestellt hat. Ausgelöst wurde
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auch den Folgen der Abhängigkeit von Energieimporten, die wir schärfer und näher sehen als je zuvor. Ich begrüße daher, dass mit den Energiegesetzen und insbesondere im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) viele Hürden für den Ausbau der erneuerbaren Energien aus dem Weg geräumt werden, um eine
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Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von…
haben diese Woche in Hessen eine Novelle des Energiegesetzes auf den Weg gebracht, die beispielsweise vorsieht, dass wir eine Photovoltaikpflicht auf unseren landeseigenen Gebäuden umsetzen, dass wir eine verpflichtende Wärmeplanung für Kommunen über 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner machen und uns insgesamt über die Frage