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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Verteidigungspolitik nun endlich den gordischen Knoten durchschlagen müssen. Wie kann man zum Beispiel von Franzosen erwarten, dass sie gemeinsame Rüstungsprojekte mit Deutschland machen, wenn die deutsche Bundesregierung über Jahre hinweg eine gegenüber den Briten gegebene Zusage, dass man den Export der Güter, die in Gemeinschaftsprojekten … werden, nicht durch nationale Vetos blockiert, später nicht einhält? Wie kann man von den Franzosen erwarten, dass sie diesen Weg gehen, wenn Deutschland sich im Fall Großbritanniens über lange Zeit nicht daran gehalten hat? Gott sei Dank ist es in der letzten Woche aufgelöst worden

  2. GG Dr. Gregor Gysi fraktionslos

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Jahrhunderten der Kriege zwischen Deutschland und Frankreich ist die Freundschaft zwischen beiden Völkern eine ungeheuer wichtige Friedensgarantie für beide Länder, die im Élysée- und im Aachener Vertrag zum Ausdruck kommt. Deutschland und Frankreich können die Motoren der Europäischen

  3. NW Nicole Westig FDP

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen alles gemeinsam mit Deutschland. Frankreich und Deutschland sprechen mit einer Stimme. – Das sagt Anne-Claire Amprou, die Botschafterin Frankreichs für globale Gesundheit. Das ist ein gutes Beispiel für die Umsetzung des Aachener Vertrags, nämlich alle Herausforderungen gemeinsam

  4. Fernsehen; aber sie treten auf der anderen Seite als Sprachrohre hier und im russischen Fernsehen auf und erläutern, wie schlecht es in Deutschland sei, und bedienen Putins Narrativ einer nationalistischen Großmacht, die Europa als eigene Interessenszone sieht. Diese Partei steht für ein nationalistisches Deutschland

  5. KA Knut Abraham CDU/CSU

    zudem ignorieren, ist Putins Wille, über die Ukraine hinaus gegen die EU und gegen die NATO zu agieren. Und Deutschland ist nicht unbeteiligt, Deutschland ist Ziel. Am 1. Januar, also vor 18 Tagen, hat uns Putin seine Einstellung gegenüber dem Westen als Ganzem buchstabiert. Zitat

  6. KA Knut Abraham CDU/CSU

    liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, bei Ihnen ist das ein bisschen anders. Bei Herrn Klingbeil heißt das, Deutschland müsse den Anspruch einer Führungsmacht haben. Aber Führung bleibt aus. Der „Economist“ fasst in dieser Woche mit Blick auf Deutschland und seinen derzeitigen Kanzler zusammen

  7. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion behauptet in ihrem Antrag, die Bundesregierung hätte Deutschlands Rolle als neutraler Mittler in internationalen Konflikten nahezu aufgegeben. Richtig ist zunächst, dass Deutschland zusammen mit Frankreich tatsächlich eine Mittlerrolle im Krieg Russlands gegen die Ukraine wahrgenommen

  8. RF Robert Farle fraktionslos

    Ampel reagiert eiskalt. Sie nimmt nichts zurück und belastet unsere ganze ländliche Bevölkerung. Schon über 200 Milliarden Dollar haben die USA, Deutschland und weitere NATO-Länder für Waffen, Finanzhilfen, Unterstützungsleistungen für die Ukraine ausgegeben und damit die Profite der amerikanischen Rüstungsindustrie auf die Spitze getrieben … Lindner rühmte sich auf dem Dreikönigstreffen, dass Deutschland die Hälfte aller europäischen Hilfszahlungen leistet. Aber für unsere Bauern ist kein Geld

  9. RF Robert Farle fraktionslos

    viel zum Thema Meinungsfreiheit. Versuchen Sie doch mal, RT Deutschland zu empfangen. Das ist in Deutschland verboten. Hier gibt es diesbezüglich doch gar keine Meinungsfreiheit

  10. Meine Damen und Herren, die Zeiten, in denen solche Politgaukler alle Macht hatten, sind vorbei. Der Wind dreht sich. Für Deutschland kommt etwas Neues. Für Deutschland kommt die AfD – ob Sie es wollen oder nicht

  11. Meine Damen und Herren! Es gibt im Umgang mit Rechtsextremisten und mit Feinden der Demokratie eine Strategie, die bei vielen Menschen in Deutschland sehr beliebt ist und die auch hier im Haus immer mal wieder angewendet wird. Diese besagt, dass man nicht über jedes Stöckchen … für richtig; denn allzu plumpe Ausfälle von Rechtsextremisten und von Feinden der Demokratie richten sich in der Regel selbst. Viele Menschen in Deutschland sind schließlich auch klug genug, das zu erkennen

  12. DW Dirk Wiese SPD

    ganz offen: Im Jahr 2006 hatten wir das Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“. In diesem Jahr hat sich dieses Deutschland in einem anderen Lichte gezeigt. Das müssen wir auch bei der Europameisterschaft 2024 schaffen; genau dieses Deutschland des Jahres 2006 wollen wir wiederhaben

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Deutschland ist ein solidarisches Land. Wer vor Krieg und Terror zu uns flieht, kann auf unseren Schutz und unsere Unterstützung setzen. Und wir gewähren Geflüchteten weit mehr als nur Schutz: Wir helfen ihnen, in Deutschland

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Klar ist aber auch: Wer in Deutschland kein Bleiberecht hat, der muss Deutschland wieder verlassen. Das ist eine Voraussetzung dafür, dass Migration in der Gesellschaft insgesamt akzeptiert wird und Integration funktioniert. Mit der Rückführungsoffensive arbeitet diese Bundesregierung konsequent daran, dass Abschiebungen von den Ländern schneller

  15. können sie nur mit klaren Anwendungsfällen. Diese nicht zu definieren, läuft der Zielsetzung des DSA völlig zuwider. Das Argument, es gebe in Deutschland ja kaum Anbieter sozialer Netzwerke und dafür sei ja sowieso die EU oder Irland zuständig, mag zwar nicht unzutreffend sein, aber … umfasst auch andere Unternehmen wie beispielsweise Hosting-Diensteanbieter, und die gibt es in Deutschland sehr wohl in großer Zahl

  16. will aber auch ganz klar sagen: Es wird nicht nur darum gehen, dass wir die kleineren Plattformen in Deutschland beaufsichtigen, sondern es wird auch darum gehen, dass der sogenannte Digital Services Coordinator – das wird in Zukunft die Bundesnetzagentur sein – eben auch die Behörden in Brüssel … unterstützt, wenn es um die großen Plattformen in Deutschland geht

  17. will auch mal feststellen: Der Digital Services Act ist aus meiner Sicht eine direkte Folge aus den Erfahrungen, die wir in Deutschland mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz gemacht haben. Hier zeigt sich, dass es richtig war, dass wir als Deutschland bei einem so wichtigen Thema vorangegangen sind

  18. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Interessant ist: Gestern Abend saß ich mit größeren und kleineren Unternehmern zusammen, die sich umgehend daranmachen wollen, in Deutschland mit dem Rohstoffabbau Ernst zu machen. Deutschland verfügt über eine Menge Rohstoffe. Es ist Zeit, dass wir einen Beitrag leisten, unseren Bedarf an Rohstoffen selber

  19. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ist eigentlich das Image des Bergbaus? Seit gut 1500 Jahren wird in Deutschland Bergbau betrieben. Seit Anfang des 18. Jahrhunderts ist er entscheidende Triebfeder unseres Wohlstandes und zum Teil identitätsstiftend. Dennoch wird der Bergbau gerne … gedrängt. Er ist staubig und antiquiert und wird als unnötig dargestellt. Meine Damen und Herren, das ist aber falsch. Wir haben in Deutschland die höchsten Umwelt-, Sozial- und Arbeitsschutzstandards der Welt im Bergbau. Wer heute in ein Bergwerk geht, kann das nicht vergleichen

  20. skizzieren: Es kann nicht sein, dass wir irgendwo am Ende der Welt einen Rohstoff gewinnen und quer über die Meere nach Deutschland versenden, wenn wir hier in Deutschland selbst diesen Rohstoff gewinnen können. Deswegen brauchen wir durch ein neues Bundesberggesetz eine Beschleunigung vor allen Dingen